Der Trump-Effekt – Ein Jahr nach der Wahl


5 Dezember, 2017

Am Mittwoch, den 08. November 2017 lud die Deutsche Atlantische Gesellschaft in Kooperation mit dem Heidelberg Center for American Studies und dem Forum für Internationale Sicherheit zur Podiumsdiskussion zum Thema „Der Trump-Effekt – Ein Jahr nach der Wahl“ ein. Moderiert wurde der Abend von Prof. Dr. Sebastian Harnisch vom Institut für Politische Wissenschaft in Heidelberg. Als Diskutanten waren PD Dr. Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies, Dr. David Sirakov von der Atlantischen Akademie sowie Dr. Caroline Fehl von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung geladen.

Die Diskussion begann mit der Frage, ob das Ziel Donald Trumps, Amerika wieder zu alter Größe zu verhelfen, erreicht worden sei. Dies sei nicht der Fall, denn seine Erfolge beziehen sich mehr auf die Präsidentschaftswahl als solche statt auf tatsächliche legislative Erfolge.

Trump sei eher ein Symptom längerfristig wirkender Kräfte als deren Ursache. Ohne ihn als Präsidenten wäre die Polarisierung in Bezug auf den generellen Skeptizismus gegenüber internationalen Organisationen und Abkommen jedoch weniger stark ausgeprägt als sie es heute ist.

Das Verhältnis zwischen Donald Trump und Angela Merkel sei im Vergleich zum Verhältnis zwischen Barack Obama und Angela Merkel eher schwierig. Zukünftig könne sich stattdessen Frankreich mit Präsident Macron trotz inhaltlicher Differenzen an Trump annähern. Gefragt, ob man Trump metaphorisch als „Twitterkönig“ bezeichnen könne, der aus dem Bauch heraus Zeilen veröffentliche, stellt Dr. David Sirakov heraus, dass es trotz allem wichtig sei, Trumps Äußerungen ernst zu nehmen, ganz gleich über welchen Kanal diese geteilt würden. Dr. Caroline Fehl sowie PD Dr. Martin Thunert räumen ein, dass Trumps Berater, wie etwa Tochter Ivanka ein, einen Einfluss auf den Präsidenten hätten, jedoch sei der tatsächliche „Policy-Impact“ beschränkt, wie man beispielsweise beim Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen sehen könne.

Obwohl Donald Trump innenpolitisch kein starker Präsident sei, trauen ihm viele zu, wiedergewählt zu werden und die republikanische Partei im Zuge der „mid-terms“ in seinem Sinne gestalten zu können. Der größte Teil der sich als Republikaner identifizierenden Bürger stehe weiterhin zu Trump, allerdings sinke deren absolute Zahl. Nun müsse dem Abbau der Politik Obamas eine positive Gesetzgebung wie zum Beispiel die Unternehmenssteuerreform folgen, da über Trump momentan die Russland-Affäre sowie der Fehler, den FBI-Chef Comey entlassen zu haben, hänge.

Die Podiumsdiskussion endete mit der Frage, inwieweit Trump ein Sicherheitsrisiko in Bezug auf den Iran und Nordkorea darstelle. Die Diskutanten kamen zu dem Ergebnis, dass Präsident Trump ein sehr großer Unsicherheitsfaktor sei.

In der anschließenden Fragerunde wurde besprochen, wie realistisch es sei, dass Präsident Trump wiedergewählt werde, ob seine Sicherheitspolitik für Asien gefährlicher als für Europa sei und warum der Dow-Jones unbeeindruckt von ausbleibender Steuerreform steige. Im Anschluss an die über alle Maßen gut besuchte Veranstaltung wurden die Diskussionen bei einem gemeinsamen Umtrunk rege fortgeführt.

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