Die NATO in (Un-) Ordnung


23 Juni, 2017

Von: Katharina Osthoff

Am 21.06.2017 organisierte die Deutsche Atlantische Gesellschaft im Theodor-Haubach Saal des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung die Veranstaltung „Die NATO in (Un-) Ordnung“ anlässlich des neuen, gleichnamigen Buchs von Prof. Dr. Johannes Varwick. Prof. Dr. Varwick  ist Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und in seinem Buch setzt er sich kritisch mit der Bedeutung der NATO und ihrem Wandel in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik auseinander.

Nach einer einleitenden Begrüßung durch Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, Mitglied des Vorstands der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und von 2010 bis 2013 Generaldirektor des Internationalen Militärstabs der NATO, folgte ein Impulsvortrag von Bundesverteidigungsminister a.D. Volker Rühe, Bundesminister der Verteidigung (1992 – 1998). In seinem Vortrag sprach Herr Rühe die Notwendigkeit der Zusammenführung von arbeitsteiligen Strukturen in Europa, insbesondere im Kontext der gegenwärtigen sich verändernden sicherheitspolitischen Lage, an. Bündnisverteidigung sei heute vor allem auch Landesverteidigung. Trotz der oftmals unberechenbaren Politik der Trump Administration, hob Herr Rühe die USA als „indispensable nation“ in ihrer unverzichtbaren Rolle für das sicherheitspolitische Bündnis der NATO hervor.

Im Anschluss an Herrn Rühes Vortrag fanden sich Generalleutnant a.D. Bornemann, Prof. Dr. Varwick, Bundesverteidigungsminister a.D. Rühe sowie Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, ehemaliger Befehlshaber des Einsatzkommandos der Bundeswehr (2009 – 2013) und gegenwärtig Senior Associate der Stiftung Wissenschaft und Politik, zur Diskussion zusammen. Die Podiumsdiskussion wurde vom langjährigen ARD-Korrespondent, Schriftsteller und Journalist Werner Sonne moderiert. Während der Diskussion, die sich auf die unterschiedlichen Aspekte und Dimensionen der Thematik der NATO in (Un-) Ordnung konzentrierte, standen vor allem aktuelle Entwicklungen wie die sicherheitspolitische Ungewissheit im Fokus. Diese Ungewissheit, resultiere unter anderem aus der Außen- und Sicherheitspolitik der Trump-Regierung, dem von den USA geäußerte Wunsch nach einem größeren Engagement der NATO Mitglieder im Kampf gegen die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, die NATO Truppen im Baltikum und das angespannte Verhältnis zu Russland sowie die Spannungen im Nahen- und Mittleren Osten. In diesem Zusammenhang wurde von den Referenten einerseits die Funktionsfähigkeit der NATO angesprochen und erwähnt, dass die gegenwärtige Entwicklungen und Spannungen nicht neu seinen, sondern bereits seit dem letzten Jahrhundert insbesondere bezogen auf das Engagement Deutschlands existiert haben. Jedoch wurde andererseits ebenfalls besonders hervorgehoben, dass sich das sicherheitspolitische Bündnis im Wandel und durch die derzeitigen Entwicklungen unter Druck von innen und außen befindet. Die Sonderrolle, die Deutschland in diesem Kontext einnimmt war ebenfalls ein zentrales Thema.

Nach der Diskussion wurden die Gespräche abschließend für Fragen aus dem interessierten und hochrangigen Publikum geöffnet.

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