Die Zukunft der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU – Europa am Wendepunkt?


2 Juni, 2017

von: Katharina Osthoff

Am 29.05.2017 fand im Theodor Haubach Saal im Bundespresseamt in Berlin die Veranstaltung „Die Zukunft der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU – Europa am Wendepunkt?“ der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland statt.

Nach einer einleitenden Begrüßung durch Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, Mitglied des Vorstands der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, begann Botschafter Michael Flügger, der deutsche Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU seinen Impulsvortrag. Während seines Vortrags sprach Botschafter Flügger zunächst das Bestreben nach mehr Einsatz der EU im Bereich gemeinsamer Sicherheit und Verteidigung im Kontext der neuen europäischen Sicherheitsstrategie „EU Global Strategy“, die im Sommer 2016 beschlossen wurde, an. Dabei wurde besprochen, dass die Bemühungen um eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungsstrategie nicht neu, sondern bereits auf den Zeitraum um 2003 nach Beginn der Irak-Krise, die Europa ebenfalls „wachgerüttelt“ habe und die Erneuerung dieser strategischen Überlegungen im Jahr 2014, zurückgehen. All diese Entwicklungen sind Teil einer schrittweisen Festlegung einer neuen europäischen Verteidigungspolitik.

Die anschließende Podiumsdiskussion wurde von Frau Dr. Jana Puglierin, der Programmleiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik moderiert. Neben Botschafter Flügger nahmen Sylvia Hartleif, Leiterin des Bereichs Außenpolitik des European Political Strategy Centers (EPSC) bei der Europäischen Kommission sowie Rainer Arnold MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss, teil. Im Verlauf der Diskussion gingen die Teilnehmer auf die verschiedenen Faktoren, die die Besonderheit der derzeitigen sicherheitspolitischen Lage wie die Politik der Trump Administration, die territoriale Verletzung im Osten Europas und das Erstarken neuer internationaler Akteure ein, die den Moment prägen und neue Dynamiken entstehen haben lassen. Neben finanziellen Faktoren, bestand unter den Referenten weitgehend Übereinstimmung darin, dass die EU mehr Verantwortung und Unabhängigkeit in Bezug auf Europas sicherheitspolitische Rolle im transatlantischen Verbund zeigen und entwickeln müsse. Die „EU Global Strategy“ und die Entwicklungen in diesem Jahr haben dabei einen Rahmen und größtmöglichen Konsens für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik geschaffen.

In diesem Zusammenhang wurde im März 2017 das „Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas“ als Beitrag zum EU-Gipfel anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge veröffentlicht, das sich mit möglichen Zukunftsszenarien und sowie Chancen und Herausforderungen für Europa beschäftigt. Dieses finden Sie unter hier.

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, Mitglied des Vorstands der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Botschafter Michael Flügger, der deutsche Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Frau Dr. Jana Puglierin, Programmleiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Sylvia Hartleif, Leiterin des Bereichs Außenpolitik des European Political Strategy Centers (EPSC) bei der Europäischen Kommission

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

Rainer Arnold MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss

Foto: Jens Schlueter/Vertretung der Europaeischen Kommission in Deutschland

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