Die Bundeswehr in der Amtshilfe unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren


10 Mai, 2017

Mainz am 30.05.2017, 19.00 Uhr

EINLADUNG | Vortrag

Am Dienstag, dem 30. Mai 2017, um 19:00 Uhr, wird Generalmajor Jürgen Knappe, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, zum Thema „Die Bundeswehr in der Amtshilfe unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren“ beim Forum Mainz der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit der Clausewitz-Gesellschaft vortragen. Zu dieser Veranstaltung laden wir Sie herzlich ein.

Die terroristischen Anschläge in Europa und der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland haben die kontroverse Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren neu angefacht. Voraussetzungen und Grenzen eines solchen Einsatzes regelt das Grundgesetz. Die rechtlichen Hürden, die es setzt, sind hoch. Im Artikel 87a, Absatz 2 des Grundgesetzes heißt es hierzu: „Außer zur Verteidigung dürfen Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“ Für die Innere Sicherheit ist die Polizei zuständig. Die Bundeswehr darf aber bei einer Naturkatastrophe oder besonders schweren Unglücksfällen Katastrophenhilfe leisten. Dies kommt auch bei einem Terroranschlag in Betracht. Sie kann bei einem inneren Notstand herangezogen werden und sie leistet Amtshilfe wie bei der erbrachten Unterstützung in der Flüchtlingshilfe. Die angesichts der terroristischen Anschläge in Europa durchgeführte Übung „GETEX“ von Polizei und Bundeswehr im März 2017, bei der Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, des Bundessamtes für Verfassungsschutz und des Bundesverteidigungsministeriums beteiligt waren, hat in Deutschland wegen der Beteiligung von Soldaten auch Kritik hervorgerufen. Unser Referent, seit 01. Juli 2015 Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin, das am 24. Januar 2013 aufgestellt wurde, und wo die Entscheidungen über Inlandeinsätze und deren Koordination geplant und geführt werden, verfügt über ein Netz von 15 Landeskommandos, Verbindungskommandos in allen Kreisen und kreisfreien Städten. Auf Bundesebene ist sein Kommando Ansprechstelle für das Innenministerium und das ihm unterstehende Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Generalmajor Knappe war u.a. Stellvertreter des Befehlshabers des früheren Wehrbereichskommandos II in Mainz und von Juli 2010 bis Januar 2011 Stellvertretender Kommandeur Deutsches Einsatzkontingent ISAF/Afghanistan und DCOS Support im Regionalkommando Nord in Mazar-e-Sharif. Er ist Fachmann für das Vortragsthema.

Der Catering Service von Frau Hoffmann wird wiederum vor und nach der Veranstaltung Snacks und Getränke gegen Bezahlung anbieten. Machen Sie von diesem Angebot bitte regen Gebrauch.

ANMELDEFORMULAR

Veranstaltung am 30. Mai 2017 in Mainz

 

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