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(10) Macht und Ohnmacht der Vereinten Nationen


Prof. Dr. Johannes Varwick,23 Juli, 2020

„Die Menschheit vor der Hölle zu bewahren“, sagt Prof. Dr. Johannes Varwick in Anlehnung an den ehemaligen UN-Generalsekretär Hammarskjöld, das wäre doch schon viel, denn die Menschheit in den Himmel zu führen, das sei nicht die Aufgabe der UN. Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. adressiert diese Botschaft auch an die Bundesregierung. Sie – so kritisiert er – setze auch in ihrer derzeitigen Vorsitzfunktion im Sicherheitsrat zu viele „Wohlfühlthemen“, orientiere sich zu sehr am „Schönen und Guten“, statt ihre Politik pragmatisch an den politischen Realitäten auszurichten. So müsse etwa Russland stärker eingebunden werden, wenn es um eine Lösung der Syrienkrise geht und um die Überwindung des Vetos im Sicherheitsrat gegen umfassende Hilfslieferungen für Millionen notleidender Menschen in Syrien.

Das Vetorecht hält der Professor für Internationale Politik dennoch für richtig. Es sei alles andere als ein Unfall, sondern bilde trotz vieler Grausamkeiten und permanenter Widersprüche einen Kern für das Funktionieren, den Sinn und den Zweck der Vereinten Nationen. Es gehe darum, täglich neu Lösungen zu suchen, die sich niemals gegen eine der Großmächte richten dürfen, sondern nur im Einverständnis aller ständigen Sicherheitsratsmitglieder entwickelt und dann auch durchgesetzt werden. Wie – ob im Rahmen eines UN-geführten, eines UN-mandatierten oder eines gar nicht UN-legitimierten friedenssichernden Einsatzes –, das gehört zu den schwierigsten Fragen im Raum der aktuellen militärischen Konflikte weltweit.

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