15. Clausewitz-Strategiegespräche: Rüstungsexportpolitik und Rüstungsexporte: Welche sicherheits- und europapolitischen Aspekte gilt es künftig besonders im Auge zu behalten?


30 September, 2019

Berlin am 17.10.2019, 18.30 Uhr

EINLADUNG | Vortrag und Diskussion

In Gedenken an den in Burg bei Magdeburg geborenen preußischen General Carl von Clausewitz führen die Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., die Clausewitz-Gesellschaft e.V. und die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund seit 2010 in Berlin die Clausewitz-Strategiegespräche durch.
Deutsche Rüstungsexporte sind seit vielen Jahren umstritten. Der Export von Rüstungsgütern und Kriegswaffen unterliegt dem Außenwirtschafts- sowie Kriegswaffenkontrollgesetz und bedarf der Genehmigung des Bundessicherheitsrats. Rüstungskritiker versuchen solche Exporte möglichst ganz zu verhindern. Ihnen wird von anderer Seite mangelndes Realitätsbewusstsein vorgeworfen. Die einschlägigen Studien von Friedensforschungsinstituten werden unterschiedlich interpretiert, ihre Daten und Bewertungsgrundlagen – auch im internationalen Vergleich – bisweilen in Zweifel gezogen. Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung unterliegt den o.a. Gesetzen sowie den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ und gemeinsamen Regeln der Europäischen Union (EU) für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern. Vorgeworfen wird ihr in diesem Zusammenhang, sie erschwere – entgegen Bekenntnissen der Regierung zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit – die Rüstungskooperation mit europäischen Partnern, insbesondere mit Frankreich und Großbritannien. Befürchtungen über den Verlust deutscher Anteile und Einflussmöglichkeiten in bi – oder multinationalen Rüstungsprojekten werden artikuliert. Die Transparenz zu rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung soll vor allem durch den jährlichen Rüstungsexportbericht gewährleistet werden. Von Kritikern wird es jedoch als notwendig erachtet, die Öffentlichkeit über Entscheidungen des Bundessicherheitsrates zeitnah und deutlich früher als bisher zu informieren. Zudem wird das Fehlen einer Rüstungsexport-Strategie bemängelt.
Mit den sicherheits- und europapolitischen Aspekten von Rüstungsexporten wollen wir uns im 15. Clausewitz-Strategiegespräch befassen. Zu diesem Gespräch mit anschließendem Empfang sind Sie herzlich eingeladen.

Begrüßung
Johannes Lay
Hauptgeschäftsführer der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V.

Impulse
Dr. Hans Christoph Atzpodien
Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.
„Erwartungen der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie an die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung“
Dr. jur. Dipl.-Volksw. Arnold Wallraff
Ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)
„Rüstungsexportbeschränkungen im Spannungsfeld zwischen Sicherheitsvorsorge und Friedenssicherung – eine unauflösbare Dilemma Situation?“

Gespräch und Aussprache unter der Leitung von
Generalleutnant a.D. Kurt Herrmann
Präsident der Clausewitz-Gesellschaft e.V.

Empfang

ANMELDUNG

15. Clausewitz-Strategiegespräche: Rüstungsexportpolitik und Rüstungsexporte

 

Bitte warten …

ANFAHRT

Zurück..