Veranstaltungsbericht von Klaus Jochen Arnold vom Politischen Bildungsforum Brandenburg:
Die letzte Veranstaltung 2021 in der Reihe Politik & Sicherheit widmete sich dem Thema »Maritime Sicherheit«
Thomas Puls vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln schilderte Fragen der Handels- und Lieferkettensicherheit an drei Beispielthemen: Langfristige Entwicklungen im Welthandel, die Bedeutung für Deutschland am Beispiel der Autoindustrie sowie zur Rolle der chinesischen Seidenstraße. Die Globalisierung auf dem Gebiet des Welthandels zeige sich auf vielen Gebieten. Der Containerumschlag der größten Häfen habe sich seit 2004 verdoppelt. Ein großer Teil des Schiffsverkehrs werde inzwischen über chinesische Häfen abgewickelt. Beim Containerrücklauf gebe es zudem Probleme, weil weniger Waren nach China geliefert werden als umgekehrt. Zu verzeichnen sei ein enormer Anstieg der Containerfrachtpreise beim Chinahandel, u.a. deshalb, weil dort zahlreiche Häfen wegen der Coronakrise nicht voll arbeiten und es zu langen Staus kommt.
Der Standort Deutschland habe sich bei der Autoindustrie über lange Jahre stabil gehalten, die Produktionszahlen seien in den letzten Jahren insgesamt aber gesunken. Für die deutsche Autoindustrie sei der Export von Premiummarken besonders wichtig. Die Seidenstraße werde die in sie gesetzten Erwartungen kaum erfüllen. Sie diene vor allem der Anbindung innerchinesischer Zentren an die Weltmärkte, die Transportkapazitäten seien jedoch per Eisenbahnverkehr begrenzt.
Flottillenadmiral Ulrich Reineke begann mit einem Gedankenspiel: Wer hätte sich vor 20 Jahren vorstellen können, dass China in wenigen Jahren so viele Kriegsschiffe neu baut, wie die gesamte französische Marine besitzt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Russland auch militärtechnisch bedeutsame Fortschritte erzielen würde? Wer hätte mit einer Migrationskrise in diesem Ausmaß gerechnet? Alle diese Faktoren kämen nun in ihrer ganzen Komplexität zusammen. Dies stelle auch die Marine vor enorme Herausforderungen.
Flottillenadmiral Reineke erläuterte die Lage maritimer Sicherheit mit Blick auf den Nordatlantik und die Ostsee, das Mittelmeer und den Indopazifik. Alle seien durch spezifische Besonderheiten und Ereignisse geprägt. In der Ostsee sehe man sich mit russischen Unterwasseraktivitäten konfrontiert. Russland verlagere zudem die Seekriegsführung zu einem signifikanten Teil unter das Wasser, sowohl auf dem Gebiet der Kommunikation als auch autonomer Waffen. Im Nordatlantik gehe es vor allem um die Sicherung der Verkehrs- und Versorgungswege zum amerikanischen Kontinent. Im Mittelmeer seien Migrations- und Flüchtlingsbewegungen bedeutsam, auch etwa Konflikte wie in Syrien und der Streit um Ressourcen, etwa bei der Förderung von Gas. Im Indopazifik entwickle sich eine besorgniserregende Lage in Bezug auf China. Australien habe in ungewöhnlich kurzer Zeit die Technologie zum Bau atomar getriebener U‑Boote von den USA und Großbritannien erhalten, die australische Regierung wende sich deutlich gegen China. Strategische Verlegefähigkeit sei in diesem Raum zukünftig besonders wichtig. China sei inzwischen in der Lage, Räume zu sichern, auch offensivere Tendenzen seien erkennbar. Deutschland habe als „nationales Signal“ die Fregatte Bayern in die Region entsandt, was auf positive Reaktionen gestoßen sei. Aus seiner persönlichen Sicht, so Flottillenadmiral Reineke, wäre ein größeres „maritimes Bewusstsein“ in der Gesellschaft wünschenswert.
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Unsere Sicherheit und unser Wohlstand liegen auf den Weltmeeren. Über sie werden knapp 80 Prozent des globalen Handels abgewickelt. Deutschland ist drittgrößte Handelsnation der Welt, nach den USA und China. Rund 30 Prozent unserer Im- und Exporte werden über das Meer verschifft. Im Bereich der Containerschifffahrt verfügt die Bundesrepublik sogar über rund 15 Prozent der weltweiten Kapazitäten und liegt damit auf Platz zwei. Gleichzeitig hat die Deutsche Marine – die kleinste Teilstreitkraft der Bundeswehr – erhebliche Schwierigkeiten, die Sicherheit unserer überlebenswichtigen wirtschaftlichen Nachschublinien zu garantieren. Wie kann Deutschland zur Sicherung des freien Handels beitragen? Diese Frage wird aus politisch-wirtschaftlicher sowie sicherheitspolitischer Sicht behandelt.
Referenten:
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