Die Auswirkung des Angriffskriegs Russlands auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Republik Moldau und Georgiens

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Hinweis: Die Workshops richten sich an junge Expertinnen und Experten bis 40.

Workshop IV: Die Auswirkung des Angriffskriegs Russlands auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Republik Moldau und Georgiens (11:15 – 12:45)
Durchgeführt von: Zentrum Liberale Moderne in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (Deutsch)

Seit dem 24. Februar 2022 und dem massiven russischen Angriffskrieg in der Ukraine ist es umso dringlicher geworden, über die Sicherheitsdimension der Östlichen Partnerschaft der EU nachzudenken. Von der imperialistischen russischen Politik seit den 90^er Jahren unmittelbar betroffene Länder wie die Republik Moldau und Georgien könnten die nächsten Opfer werden. Die steigende Unsicherheit ist einerseits der Tatsache geschuldet, dass Russland in den abtrünnigen Regionen Transnistrien, Südossetien und Abchasien eine bedeutende militärische Präsenz unterhält. Andererseits führt der Kreml einen massiven hybriden Krieg, um beide Länder zu destabilisieren. In diesem Zusammenhang ist wichtig zu erwähnen, dass die EU-Beitrittsmöglichkeit für Moldau als Kandidatenstaat und für Georgien als potenzielles Kandidatenland eine entscheidende Rolle spielt.

Vor diesem Hintergrund möchten wir folgende Fragen diskutieren:

1. Was sind die Instrumente der russischen Propaganda und wie sind deren Einflüsse in Moldau und Georgien zu bewerten ?

2. Was sind die Möglichkeiten der EU als geopolitischer Akteurin bei der Entgegenwirkung der hybriden Angriffe?

3. Wie ist die Rolle der europäischen Reformprozesse sowie der EU-Mechanismen in diesen Ländern zur Stabilisierung der Sicherheitslage zu bewerten?

Khatia Kikalishili
Programmdirektorin für Östliche Partnerschaft, Zentrum Liberale Moderne (LibMod)

Lorin Stan
Wissenschaftlicher Referent für Europapolitik im Abgeordnetenbüro Thomas Hacker (FDP), Deutscher Bundestag

Kommentar:

Bengt Beyer
Verbindungsbüro der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag in Brüssel

Moderation:

Christina Bellmann
Referentin Transatlantische Beziehungen, KAS

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