Die neue Militärstrategie der Bundeswehr und ihre Auswirkungen

In Gedenken an den in Burg bei Magdeburg geborenen preußischen General Carl von Clausewitz, der das militärstrategische Denken in Deutschland und weit darüber hinaus maßgeblich beeinflusst hat, veranstalten die Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., die Clausewitz-Gesellschaft e.V. und die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund seit 2010 in Berlin die Clausewitz-Strategiegespräche.

Die neue Militärstrategie der Bundeswehr leitet sich aus der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung vom Juni 2023 und den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) des Bundesministeriums für Verteidigung vom November 2023 ab. Beide bestimmen die grundlegende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik als Antwort auf die sicherheitspolitische ‚Zeitenwende‘ und die Bedrohung der europäischen Sicherheitsarchitektur durch Russland. Die VPR legen die strategischen Prioritäten der Verteidigungspolitik fest, formulieren Landes- und Bündnisverteidigung als den Kernauftrag der Bundeswehr und beschreiben ihre weiteren Aufträge. Darüber hinaus formulieren sie Vorgaben für die Gesamtkonzeption militärischer Verteidigung und die Grundlagen für eine leistungsfähige Bundeswehr der Zukunft. Die neue Militärstrategie der Bundeswehr baut auf diesen VPR auf. Sie stellt damit ein Novum für die Bundeswehr dar, die sich auf der strategischen Ebene multinational bisher vor allem am strategischen Konzept der NATO und den drei Kernfunktionen der Allianz orientiert hat: Abschreckung und Verteidigung, Krisenprävention und ‑management sowie kooperative Sicherheit.

Welches sind die wesentlichen Elemente der neuen Militärstrategie der Bundeswehr und auf welche strategischen Bereiche ist sie fokussiert? In welchem Verhältnis steht sie u.a. zum Neuen Strategischen Konzept der NATO aus dem Jahr 2022 und den daraus abgeleiteten Vorgaben für die Rolle der Bundeswehr im Rahmen der Verteidigung des Bündnisgebiets und der NATO-Streitkräfteplanung (New Force Model, Regionale Verteidigungspläne, militärische Fähigkeitsziele und Umfänge) sowie dem Strategischen Kompass der Europäischen Union aus dem Jahr 2022? Welche Auswirkungen ergeben sich aus der neuen Militärstrategie u.a. für die künftige Personalstruktur der Bundeswehr? Welche Auswirkungen ergeben sich daraus für die Zivilgesellschaft, insbesondere für die Wirtschaft?

Die Clausewitz-Gesellschaft, die Deutsche Atlantische Gesellschaft und die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund freuen sich, die etablierte Reihe der Clausewitz-Strategiegespräche fortführen zu können. Mit Herrn Flottillenadmiral Christian Bock (Unterabteilungsleiter II im BMVg für Militärstrategie, Einsätze und Operationen), Herrn Ministerialrat Markus Paulick (Ziviler Leiter der Arbeitsgruppe Wehrdienst im BMVg) und Frau Staatssekretärin Stefanie Pötzsch (Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt) konnten kompetente Diskutanten gewonnen werden. General a.D. Erhard Bühler, Präsident der Clausewitz-Gesellschaft, wird die Diskussion moderieren. Zum anschließenden Empfang sind Sie herzlich eingeladen.