Nach der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2025 war das Entsetzen über die „doppelte Zeitenwende“ groß: Nicht nur hat Putis Russland mit seinem vierjährigen Abnutzungs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine alle Grundlagen der europäischen Friedensordnung von 1990 zerstört und die Mitgliedstaaten in NATO und EU zu einer ungeahnten Aufrüstung gezwungen. Sondern zugleich hat auch Trumps disruptive Politik alle gewohnte Sicherheit durch die NATO als das von den USA angeführte mächtigste Bündnis der Geschichte erschüttert.
In diesem Jahr war der Ton in München freundlicher, das Bekenntnis der USA zu bleibender Verbundenheit mit Europa deutlicher, und trotz fortbestehender substanzieller Gegensätze, wie sie in den Reden von Bundeskanzler Merz und US-Außenminister Rubio zum Ausdruck kamen, wurde dies mit Erleichterung aufgenommen.
Aber zugleich ist klar: Die USA stehen nur noch in Teilbereichen, wie der erweiterten nuklearen Abschreckung, für den Schutz Europas zur Verfügung; im konventionellen Bereich werden die Europäer sich künftig aus eigener Kraft gegen die Bedrohung durch Putins Russland schützen müssen. Deutschland fällt dabei eine Schlüsselrolle zu – sowohl als eine der Führungsnationen in NATO und EU, als bevölkerungsreichstes Land mit der leistungsfähigsten Wirtschaft, mit der perspektivisch stärksten Armee und Rüstungsindustrie, und auch als zentrale Drehscheibe für Verteidigungsoperationen in Europa.
Daraus ergeben sich Fragen: Zerbricht der transatlantische Verbund an Trumps disruptiver Politik, und kann eine „europäischere“ NATO uns vor Putins Russland schützen? Wie verändert Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Sicherheitslage in Europa und worauf müssen wir uns danach einstellen? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die zivile und militärische Gesamtverteidigung in Deutschland?
Zu dieser Veranstaltung, die das Forum Hamburg der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit dem Landesbereich II Niedersachsen und Bremen der Gesellschaft für Sicherheitspolitik durchführt, lade ich Sie herzlich ein.
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