Erinnerungen eines Zeitzeugen an ein überhörtes Signal

Putins Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz am 10.02.2007

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Tag der Erwartung

Selten habe ich in meinen mehr als zwei Jahrzehnten der Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz eine Rede mit mehr Spannung erwartet als die für den 10. Februar 2007 geplante des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir W. Putin.

Ich war ab Oktober 1988 aktiv in die Bemühungen eingeschaltet gewesen, Wege der Verständigung erst mit der Sowjetunion und dann mit Russland zu suchen. Das begann mit dem Besuch des Bundeskanzlers Kohl im Herbst 1988 in Moskau, an dem ich als Teil der Delegation des Verteidigungsministeriums teilnehmen durfte. Es folgten eine Reihe dabei vereinbarter deutsch-sowjetischer Generalstabsgespräche in Bonn und in Moskau, die ich auf deutscher Seite als Stabsabteilungsleiter Militärpolitik zu leiten hatte. In dieser Funktion war ich auch in die Planung des Abzugs der sowjetischen, später russischen Truppen aus Deutschland involviert. In den Verhandlungen dazu war unschwer zu erkennen, wie schmerzhaft der Abzug für das sowjetische Militär war, wie sehr die Soldaten den Abzug als Niederlage empfanden. Deswegen, und im Wissen um die vom deutschen Militär nach dem Ersten Weltkrieg empfundenen Demütigungen und deren verhängnisvolle Folgen, habe ich dann 1991 als Generalinspekteur der Bundeswehr die Soldaten der Bundeswehr aufgefordert, den vereinbarten Abzug der russischen Truppen aus Deutschland zu einem Abzug in Würde zu machen. In den Jahren bis 1994 war wegen russischen Fehlverhaltens mehr als einmal nicht nur ein Auge zuzudrücken, aber insgesamt ist es doch gelungen, die russischen Soldaten anständig aus Deutschland zu verabschieden. Bei einem Truppenbesuch russischer Truppen im Kaukasus 1993 bestätigten mir die Soldaten und ihre Familien, dass sie sich gerne an ihre Zeit in Deutschland erinnern.

In den Jahren ab 1991 war auf beiden Seiten, also in Ost wie West, die Hoffnung vorherrschend, aus dem Ende des Kalten Krieges eine Periode vereinbarter Zusammenarbeit für gemeinsame Sicherheit in Europa machen zu können. Grundlage war die Charta von Paris 1990, in der die zwei zentralen Elemente der künftigen europäischen Sicherheitsordnung artikuliert worden waren: Erstens, keine Grenze in Europa dürfe mit Gewalt verändert werden und, zweitens, alle Staaten Europas würden frei entscheiden können, ob und zu welchem Bündnis sie gehören wollen.

Die beiden russischen Präsidenten, die ich in meiner aktiven Dienstzeit erleben durfte, Gorbatschow und Jelzin, waren diesen Grundsätzen verpflichtet und wollten sie, ebenso wie auf deutscher Seite Bundeskanzler Kohl, verwirklichen. Im Vertrauen auf den Beginn einer neuen Weltordnung wurden die vereinbarten Rüstungskontrollverträge überprüfbar in die Tat umgesetzt. Die am Tag der Vereinigung etwa 600.000 Mann starken deutschen Streitkräfte wurden vertragsgemäß bis 1994 auf 370.000 Mann verringert und dementsprechend wurde Material vernichtet. Parallel dazu verminderten alle Streitkräfte in Europa ihre Umfänge und ihre Waffen, zahlreiche alliierte Truppen zogen aus Deutschland ab oder wurden verringert und es wurde seitens der NATO ab 1994 das Programm Partnerschaft für den Frieden konzipiert, an dem auch die Russische Föderation teilnahm.

In der zweiten Hälfte der Neunzigerjahre begann dann, auf Drängen der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten und gegen anfänglichen amerikanischen Widerstand, der Prozess der Erweiterung der NATO um zunächst Polen, Ungarn und Tschechien. Dies geschah in voller Transparenz und mit Wissen der Russischen Föderation, die im Gegenzug zur Erweiterung mit der NATO Russland Grundakte 1997 die Versicherung erhielt, dass diese Erweiterung sich nicht gegen Russland richten und dass die NATO auch weiterhin niemals angreifen würde. Die dazu einseitig festgelegten Beschränkungen für die NATO hatte ich als Vorsitzender des Militärausschusses der NATO in Moskau dem Generalstab wie dem Außenministerium erläutert. Es begann Vertrauen zu wachsen. Einen Dämpfer erhielt dieser Prozess jedoch in der Kosovo-Krise 1999 als die NATO gegen Russlands Willen, aber nach vorangegangener Information Russlands, jedoch ohne Mandat der Vereinten Nationen, gegen Serbien Luftkriegsoperationen durchführte.
Dieser Bruch war noch nicht geheilt, als Präsident Putin 2001 vor dem Deutschen Bundestag sprach und werbend, zum Teil sogar in Deutsch, die Bereitschaft zu friedlicher Kooperation in durchaus beeindruckender Weise zum Ausdruck brachte. Zum Zeitpunkt dieser Rede war ich bereits im Ruhestand, aber die Erinnerung daran blieb lebendig und sie prägte meine Erwartungen an den erneuten Auftritt des russischen Präsidenten. Mir war bewusst, dass es in den Jahren nach Putins Rede in Berlin auf beiden Seiten zu Eintrübungen gekommen war. Dennoch hoffte ich, nun am 10. Februar 2007, auf eine Bekräftigung der in Paris 1990 vereinbarten Zone gemeinsamer Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok, die russische Stimmen später allerdings zunehmend zu einer Zone von Lissabon bis Wladiwostok umdeuteten. Ich hoffte auf ein erneutes Signal zur friedlichen Zusammenarbeit in Europa.

Tag der Enttäuschung

Keine meiner Erwartungen wurden erfüllt. Putin betrat die qualvolle Enge des Tagungsraums der Münchner Sicherheitskonferenz in seinem mittlerweile zum Markenzeichen gewordenen schnellen, federnden, Energie und Dominanz ausstrahlendem Schritt und sprach dann etwas länger als 30 Minuten. Der Ton war nicht mehr werbend wie 2001 in Bonn, sondern nun fordernd, zum Teil anklagend. Zornig warf er den USA wiederholten Völkerrechtsbruch, einseitiges Streben nach Dominanz und in Europa Handlungen vor, die Russland als Bedrohung empfinden müsse, wie beispielsweise die beabsichtigte Stationierung einer sehr kleinen Zahl von Raketenabwehrsystemen in Polen und in Rumänien. Dass diese Systeme rein technisch gar nicht gegen Russland wirken konnten, erwähnte er nicht. Bei mir entstand schon nach wenigen Worten der Eindruck, hier spricht der Führer des größten Landes der Erde, eines Landes, das nur wegen der großen Zahl seiner Atomwaffen meint, den USA ebenbürtig zu sein, aber glaubt von diesen USA seit Zerfall der Sowjetunion gedemütigt worden zu sein. Sein Ton war konfrontativ und wütend, seine Haltung war sehr selbstbewusst, aber drückte doch Enttäuschung, Verletzung, ja fast Unterlegenheit aus. Er kündigte nicht die Zusammenarbeit auf, aber er forderte Verhandlungen auf Augenhöhe. Er vermittelte dem Auditorium den unbegründeten Eindruck, dass Russland vom Westen, vor allem von den USA, herumgeschubst, ja betrogen worden sei. Als Beleg dafür zitierte er den verstorbenen Generalsekretär der NATO, Manfred Wörner, der 1990 versichert hatte, keine NATO-Waffen außerhalb des NATO-Gebietes zu stationieren. Er erwähnte nicht, dass auch 2007 keine Waffe der alten NATO außerhalb des ehemaligen NATO-Gebiets stationiert war, wohl aber insgesamt zehn Staaten von ihrem Recht Gebrauch gemacht hatten, frei zu entscheiden, dass sie der NATO angehören wollen. Er behauptete, Russland sei im Zuge der Verhandlungen um die deutsche Einheit die Zusicherung gegeben worden, dass die NATO sich nicht nach Osten erweitern würde und fragte: „Wo sind diese Garantien?“ Er vergaß zu erwähnen, dass 1990 niemand an NATO-Erweiterung dachte, schließlich existierten damals noch der Warschauer Pakt und die Sowjetunion. Selbst Gorbatschow bestätigte, dass es keine Versprechen gegeben habe. Es ist eindeutig belegt, dass es keinen Verzicht auf NATO-Erweiterung im Prozess der Verhandlungen um die deutsche Einheit gegeben hat.
Die Schuld an der Verschlechterung der internationalen Beziehungen gab Putin einzig und allein den USA und ihrem, so Putin, Streben nach einer unipolaren Welt.
Mit Blick auf die USA und die NATO verlangte er, dass niemand sich erlauben dürfe, die Souveränität anderer Staaten zu verletzen. Damit meinte er vermutlich den Irak und das Kosovo und verlangte, das internationale Recht wieder in die internationale Arena zurückzubringen.

Mir sind diese überwiegend konfrontativen Aussagen in Erinnerung geblieben, wenngleich Putin gegen Ende seiner Rede auf die Notwendigkeit internationaler Kooperation, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, verwies.
Für mich als Zuhörer und als jemand, der sich sein Leben lang um nachhaltige Sicherheit für Deutschland und am Ende seines Berufslebens um belastbare Zusammenarbeit mit Russland bemüht hatte, war diese Rede eine bittere Enttäuschung.

Meine Hoffnung, dass man nach dem Ende des Kalten Krieges doch eine kooperative Beziehung mit Russland erreichen könne, fing an diesem Tag an zu schwinden. Dennoch habe ich nicht vorausgesehen, dass, aus der Nachschau betrachtet, diese Rede der Auftakt für die bedauernswerten Entwicklungen seitdem und bis heute gewesen ist: Die Rechtsbrüche Russlands ebenso wie die aus Angst und Zögerlichkeit geborenen Fehler des Westens.

Zeiten westlichen Versagens

Für mich wird die Erinnerung an diesen Tag von zwei Eindrücken bestimmt:
Erstens, Präsident Putin hatte an diesem Tag der Welt, insbesondere den USA und der NATO, den Fehdehandschuh vor die Füße geworfen. Diesen Eindruck hatte ich unmittelbar nach der Rede, als ich von einem Journalisten gefragt wurde, wie ich sie einschätzte. Ich sagte damals: „Das war der Fehdehandschuh“. Interessant für mich war später zu lesen, dass der Sprecher Putins, Dimitri Peskow, genau das Gleiche sagte: „Es war die rechte Zeit, den Fehdehandschuh hinzuwerfen“.

Der zweite Eindruck war meine grenzenlose Enttäuschung über das bleierne, ja beschämende Schweigen der zahlreichen deutschen Politiker im Raum, an ihrer Spitze die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach dieser Rede durften Deutsche nicht schweigen, denn Schweigen wird nur zu oft als Zustimmung verstanden. Die Deutschen durften nicht den Amerikanern und verbündeten Europäern das Wort überlassen, noch dazu, weil sie besser als fast alle anderen wussten, dass Putins zentrale, seinen Vorwurf des Betrugs begründende Aussage, Russland sei der Verzicht auf NATO-Erweiterung versprochen worden, eine Lüge war. Ich hatte mich gemeldet, um Putin dazu eine Frage zu stellen, da ich als naher Beobachter des 2 plus 4‑Prozesses genau erinnerte, dass es dieses Versprechen nie gegeben hat. Leider bekam ich keine Gelegenheit, meine Frage zu stellen, vielleicht, weil man angesichts des Schweigens der Politiker nicht unbedingt „nur“ und als einzigen Deutschen einen General sprechen lassen wollte.
Putin beantwortete die Fragen unter Wiederholung seiner Standpunkte, blieb anklagend und konfrontativ, erkannte aber vielleicht nicht, dass man im Englischen Einspruch oft so höflich ausdrücken kann, dass fast nur der Muttersprachler die Ablehnung erkennt.

Sozusagen als Fußnote möchte ich einen sehr subjektiven Eindruck anhängen: Als Putin, noch immer zornig, den Saal verließ, konnte ich aus etwa einem Meter Entfernung in seine Augen sehen. Seinen Blick habe ich bis heute in Erinnerung. Ich habe mein ganzes Leben lang gute Erfahrungen damit gemacht, aus den Augen der Menschen, die mir gegenüberstanden, zu erkennen, woran ich mit ihnen sei. Die Augen Putins waren von einer Kälte, wie ich sie nur einmal vorher erlebt hatte, als ich dem damaligen serbischen Machthaber Milosevic im Auftrag des NATO-Rats im Oktober 1998 in Belgrad das Ultimatum der NATO überbringen musste.
Mein spontaner, aber bleibender Eindruck aus diesem kurzen Augenkontakt 2007 war, dass ich diesem Mann nicht trauen könnte und dass es nur eine Sprache gibt, die er versteht und respektiert: Entschlossenheit und Härte.

Es ist müßig zu spekulieren, ob spätere Entwicklungen anders verlaufen wären, hätte man im Februar 2007 Putin mit großer Geschlossenheit, Entschlossenheit, aber auch Härte widersprochen und es wäre anmaßend zu behaupten, man hätte nach diesem Auftritt vorhersehen können, was bis heute geschehen ist. Einiges spricht allerdings dafür, dass die Zeitenwende am 10. Februar 2007 begann, nicht erst im Februar 2022. Man hätte folgern müssen, dass ab diesem Zeitpunkt im Umgang mit Russland Vorsicht geboten war. Weiterhin uneingeschränkt auf Kooperation zu setzen war riskant. Zusammenarbeit aber so auszubauen, dass daraus Abhängigkeit entstand, war ein Fehler.

Tage des Versagens

Putin musste das Einknicken des Westens bei seinem rechtswidrigen Angriff auf Georgien 2008 und das Blockieren eines NATO Membership Action Plan für die Ukraine durch Deutschland und Frankreich beim NATO-Gipfel in Bukarest im gleichen Jahr als Zeichen sehen, dass der Westen auf Rechtsbrüche nicht reagieren würde.

Die schwachen, meist ängstlichen Reaktionen eines uneinigen Europas und der sich nach Asien wendenden USA auf die Annexion der Krim 2014 – ein eindeutiger Bruch der Vereinbarung von Budapest 1994, in der Russland die territoriale Integrität der Ukraine garantiert hatte -, gefolgt vom russischen Vorgehen im Donbass ab 2014 und dem Abschuss einer KLM-Maschine, gaben Putin wohl die Gewissheit, dass auch weitere Schritte weitgehend folgenlos bleiben würden.

Mit seinem Ultimatum im Dezember 2021 war klar, dass er in der Ukraine handeln würde, weil er sicher sein konnte, dass das Zerstören der europäischen Friedensordnung durch diesen völkerrechtswidrigen und verbrecherisch durchgeführten Angriff auf die Ukraine 2022 nicht zu unkalkulierbarem Risiko für Russland führen würde.

Die Zeitzeugen von 2007 müssen bekennen, dass sie in den vergangenen 20 Jahren erlebt haben, wie aus der Hoffnung auf Demokratie in Russland eine Autokratie und wie aus der Chance auf Kooperation erneute Bedrohung wurde, geboren aus der imperialistischen Wahnwelt des russischen Präsidenten.

Die Krise als Chance

Europa wie die NATO stehen somit, nun nach fast vier Jahren der Vollinvasion und nach oftmals ängstlicher und zögerlicher Unterstützung der Ukraine vor dem Scherbenhaufen der nach dem Kalten Krieg entstandenen Sicherheitsarchitektur.
Europas Sicherheit ist in Gefahr, nicht zuletzt wegen der zu großen Abhängigkeit von den USA. Doch es ist noch nichts verloren, denn in jeder Krise steckt auch eine Chance.

Es ist ein Neubeginn zu wagen. Dazu darf es, erstens, kein Zögern geben, die rechtswidrig angegriffene Ukraine im Sinne des Völkerrechts zu unterstützen, entschlossen, verhältnismäßig, aber mit allen erforderlichen Mitteln. Und Europa muss, zweitens, durch weitgehend eigenständige europäische Verteidigungsfähigkeit den transatlantischen Sicherheitsverbund wiederherstellen.
Für Europa kann es nur eine Folgerung aus den Entwicklungen seit dem 10. Februar 2007 geben:

Frieden sichert man nur durch Stärke und Kriegsverhinderung erreicht man nur durch die Entschlossenheit, gemeinsam zu handeln.

Erst wenn dazu wieder Einvernehmen in Europa und mit den transatlantischen Bündnispartnern besteht, kann man einen neuen Beginn mit Russland wagen.