Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.
Portrait von Dr. Daniela Schwarzer
Dr. Daniela Schwarzer

(4) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli

Werden Themen wie gerechte Schulden, Klima, China-Gipfel und ein scharfer Wind vom Atlantik die EU zerreißen oder einen?

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die deutsche Bundeskanzlerin bezeichnet die derzeitige Lage als »existenzielle Krise« der EU. Diese Präsidentschaft wird zugleich eine »Corona-Präsidentschaft«, Deutschland hat einen EU-27-Gipfel mit China auf die Agenda gesetzt, und in den USA finden im November die Präsidentschaftswahlen statt. 

Unser Gast, die Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Dr. Daniela Schwarzer, wirkt seit vielen Jahren an den wichtigsten Schaltstellen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik als Ideengeberin. 

Im Gespräch mit Moderator Oliver Weilandt erläutert sie, warum sie den Vorschlag zeitlich befristeter und zweckgebundener europäischer Schulden in der Corona-Pandemie für »absolut sinnvoll« und Finanztransfers für nötig hält, wie sie die Verhandlungen mit den »Sorgenkindern« Ungarn und Polen zu Fragen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einschätzt, wie wichtig die deutsch-französischen Beziehungen innerhalb Europas aber auch für die transatlantischen Beziehungen sind, und ob sie sich vorstellen kann, dass die Wucht der derzeitigen Krise auf die EU vielleicht sogar einigend wirken könnte.

Zu Gast:

Prof. Dr. Daniela Schwarzer

Geschäftsführende Direktorin für Europa und Eurasien, Open Society Foundations

Prof. Dr. Daniela Schwarzer leitet die Open Society Foundations in Europa und Eurasien und ist Honorarprofessorin für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin sowie Senior Fellow am Belfer Center der Harvard Kennedy School. Seit 2020 ist Daniela Schwarzer zudem Sonderberaterin des Hohen Vertreters der Europäischen Kommission, Josep Borrell. Sie berät regelmäßig nationale Regierungen in Europafragen. Von 2016-2021 war sie Direktorin und Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, deren strategische und inhaltliche Neuaufstellung sie verantwortete. Davor wirkte sie als Forschungsdirektorin im Vorstand des German Marshall Fund of the United States und leitete zudem sein Berliner Büro und Europaprogramm. Zuvor war sie acht Jahre bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, wo sie von 2008 bis 2013 die Forschungsgruppe Europäische Integration leitete und Leitartiklerin und Frankreichkorrespondentin der Financial Times Deutschland. Zu ihren jüngsten Veröffentlichungen gehört: Final Call. Wie Europa sich zwischen den USA und China behaupten kann, Campus Verlag, 2021.

Moderation:

Oliver Weilandt

Geschäftsführer der Hörfunkagentur »Internationaler Audiodienst (iad)«

Oliver Weilandt moderiert den »Atlantic Talk Podcast« der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Der Agenturleiter und Autor zahlreicher Radiofeature und politischer Hintergrundberichte auf den Wellen der ARD sowie in den Programmen des Deutschlandradios verantwortet unter anderem auch das Privatfunkprogramm der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

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Antonia Hmaidi, Merics Senior Analyst am Mercator Institute for China Studies (MERICS)
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