70 Jahre DAG: Sicherheit beginnt mit Verantwortung

70 Jahre Deutsche Atlantische Gesellschaft, doch beim Jubiläumsabend in Frankfurt ging es kaum um die Vergangenheit. Im Mittelpunkt stand eine Frage, die Deutschland und Europa weit über die NATO hinaus beschäftigt: Sind Staat und Gesellschaft bereit, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen?

Die NATO ist militärisch stark. Europa investiert erheblich mehr in Verteidigung. Deutschland stellt zusätzliche Milliarden bereit. Und trotzdem zog sich durch die Diskussion zum 70-jährigen Bestehen der Deutschen Atlantischen Gesellschaft ein bemerkenswerter Befund: Geld und militärische Fähigkeiten allein werden nicht reichen.

Beim Jubiläumsabend im Frankfurter Goethe-Haus diskutierten Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour und Brigadegeneral Holger Radmann, Kommandeur des Landeskommandos Hessen, über die Zukunft der NATO, Europas Verhältnis zu den Vereinigten Staaten, militärische Abschreckung und die Widerstandsfähigkeit der deutschen Gesellschaft. Marion Sendker moderierte die Diskussion. Zuvor hatte Ava Nouripour-Welteke Regionalleiterin des DAG-Forums in Frankfurt und Mitglied des Vorstandes die Gäste begrüßt und an den Auftrag der 1956 gegründeten Gesellschaft erinnert, den transatlantischen Gedanken und den sicherheitspolitischen Dialog in Deutschland zu fördern.

Danach ging es fast ausschließlich um die Gegenwart.

Europa muss selbst stärker werden

Dass sich das transatlantische Verhältnis verändert hat, wurde auf dem Podium nicht grundsätzlich bestritten. Unterschiedlich waren eher die Blickwinkel.

Omid Nouripour verwies auf die politische Unsicherheit, die von Washington ausgeht. Die NATO könne militärisch ausgesprochen leistungsfähig sein und zugleich politisch an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn Zweifel an der Verlässlichkeit des gegenseitigen Beistands entstünden. Europa müsse deshalb stärker in die Lage kommen, seine Sicherheit selbst zu gewährleisten.

Radmann betrachtete dieselbe Lage aus militärischer Perspektive nüchterner. Die praktische Zusammenarbeit mit den amerikanischen Streitkräften funktioniere weiterhin. Daraus leitete er allerdings keinen Grund zur Bequemlichkeit ab. Im Gegenteil: Deutschland und Europa müssten ihre eigenen Fähigkeiten stärken.

Damit verschiebt sich die Debatte. Es geht nicht mehr in erster Linie darum, ob Europa die Vereinigten Staaten ersetzen kann oder soll. Entscheidend ist, ob die europäischen NATO-Staaten militärisch so leistungsfähig werden, dass die Lastenteilung innerhalb des Bündnisses funktioniert.

Der Beitritt Finnlands und Schwedens ist dafür ein wichtiges Signal. Beide Staaten haben sich in einer verschärften Bedrohungslage bewusst für die NATO entschieden. Für Radmann spricht das gegen die immer wieder aufkommende These eines Bündnisses im Niedergang. Das Problem liegt weniger in der Bedeutung der NATO als in der Fähigkeit ihrer europäischen Mitglieder, ihren Teil der gemeinsamen Verteidigung zu tragen.

Mehr Geld braucht mehr Geschwindigkeit

Deutschland hat darauf finanziell reagiert. Aber auch hier blieb die Diskussion nicht bei den Haushaltszahlen stehen.

Radmann machte deutlich, dass zusätzliche Mittel nur dann militärischen Wert entfalten, wenn aus ihnen rechtzeitig verfügbare Fähigkeiten entstehen. Die Bundeswehr brauche Systeme, Munition, Infrastruktur und neue Technologien nicht irgendwann, sondern in einem Zeitraum, der sich an der Bedrohungslage orientiert.

Das zwingt zu unbequemen Entscheidungen. Nicht jede Fähigkeit kann kurzfristig europäisch entwickelt und produziert werden. Wo Zeit fehlt, muss auf marktverfügbare Lösungen zurückgegriffen werden. Gleichzeitig bleibt der Aufbau einer leistungsfähigeren europäischen Rüstungsindustrie notwendig.

Der eigentliche Engpass liegt damit nicht allein beim Geld. Es geht um Verfahren, Vorschriften und die Geschwindigkeit politischer Entscheidungen.

Nouripour beschrieb dieses Problem noch breiter. Die Geschwindigkeit geopolitischer und technologischer Veränderungen passe zunehmend schlechter zu politischen Entscheidungsprozessen, die für andere Zeiten geschaffen worden seien. Staatliche Strukturen müssten deshalb nicht nur mehr leisten, sondern schneller reagieren können. Das betrifft Verteidigungsbeschaffung ebenso wie Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Datenschutz oder den Schutz kritischer Infrastruktur.

Die neue sicherheitspolitische Lage stellt damit eine Frage, die über die Bundeswehr hinausgeht: Kann Deutschland seine Verfahren anpassen, ohne die Grundsätze des Rechtsstaates preiszugeben?

Verteidigungsfähigkeit endet nicht am Kasernentor

Besonders deutlich wurde das beim Blick auf Deutschland selbst. Im Bündnisfall wird die Bundesrepublik zu einer zentralen Drehscheibe für die Verlegung von Truppen und Material an die NATO-Ostflanke. Die Bundeswehr kann diese Aufgabe nicht allein erfüllen. Verkehrswege müssen funktionieren, Energieversorgung und Kommunikation geschützt sein, Behörden zusammenarbeiten und zivile Kräfte handlungsfähig bleiben.

Damit wird Landes- und Bündnisverteidigung zu einer gesamtstaatlichen Aufgabe. Radmann verwies darauf, dass Streitkräfte im Ernstfall andere Aufgaben haben werden, als in Deutschland jede kritische Infrastruktur selbst zu schützen. Polizei, Katastrophenschutz, Unternehmen und zivile Behörden müssen deshalb ihren Teil leisten. Ebenso die Bevölkerung.

Das klingt zunächst weniger spektakulär als neue Waffensysteme, ist aber für die Verteidigungsfähigkeit mindestens ebenso wichtig.

Ein längerer Stromausfall, gestörte Kommunikationsnetze oder unterbrochene Versorgung müssen nicht zwangsläufig Folge eines militärischen Angriffs sein. In einer hochgradig vernetzten Gesellschaft können ihre Auswirkungen dennoch erheblich sein. Radmann warb deshalb für mehr Eigenvorsorge: einen begrenzten Vorrat, etwas Bargeld, Kenntnisse in Erster Hilfe und die Fähigkeit, zumindest zeitweise ohne vollständig funktionierende staatliche Unterstützung auszukommen. Es geht dabei weniger um die einzelne Zahl von Vorratstagen als um ein anderes Verständnis von Verantwortung.

Abschreckung ist auch eine gesellschaftliche Frage

Genau dort lag einer der zentralen Gedanken des Abends. Militärische Abschreckung funktioniert nur, wenn ein möglicher Gegner nicht allein die vorhandenen Waffensysteme betrachtet. Er muss ebenso davon ausgehen, dass Politik und Gesellschaft bereit sind, diese Fähigkeiten einzusetzen und Belastungen auszuhalten.

Radmann machte deutlich, dass Deutschland dazu neigt, sehr offen über die eigenen Defizite zu sprechen. Für eine Demokratie ist Transparenz unverzichtbar. Für Abschreckung kann permanente Selbstbeschreibung der eigenen Schwächen jedoch zum Problem werden.

Wehrhaftigkeit bedeutet deshalb nicht Militarisierung der Gesellschaft. Sie bedeutet, sich darüber klar zu werden, was geschützt werden soll und welchen eigenen Beitrag Staat, Wirtschaft und Bürger dazu leisten können.

Damit bekommt auch der oft verwendete Begriff der Resilienz einen konkreteren Inhalt. Es geht nicht nur um technische Redundanzen oder staatliche Notfallpläne. Es geht um die Fähigkeit einer Gesellschaft, Krisen auszuhalten, ohne sofort ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren.

Die junge Generation ist nicht das Problem

Besonders deutlich wurde diese Frage bei der Diskussion über Wehrdienst und gesellschaftliches Engagement. Mehrere Beiträge aus dem Publikum zielten darauf, ob junge Menschen heute noch bereit seien, Verantwortung für die Sicherheit des Landes zu übernehmen.

Beide Podiumsgäste widersprachen einer pauschalen Skepsis. Nouripour erinnerte daran, dass die heute Zwanzigjährigen mit einer ungewöhnlich dichten Folge von Krisen aufgewachsen seien. Daraus den Vorwurf mangelnder Leistungsbereitschaft abzuleiten, greife zu kurz. Statt über junge Menschen zu reden, müsse stärker mit ihnen gesprochen werden. Er warb für einen gesellschaftlichen Dienst, der ausdrücklich nicht auf die Bundeswehr beschränkt sein müsse.

Auch Radmann berichtete von hoch motivierten jungen Soldatinnen und Soldaten. Zugleich sprach er offen darüber, dass der Dienst in den Streitkräften eine Konsequenz besitzt, die kein Arbeitgebermarketing überdecken darf: Soldaten müssen im Ernstfall bereit sein, unter Einsatz ihres Lebens ihren Auftrag zu erfüllen.

Gerade deshalb könne Verantwortung für das Gemeinwesen viele Formen annehmen. Bundeswehr, Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Rettungsdienste und andere Organisationen seien unterschiedliche Teile derselben gesellschaftlichen Aufgabe.

Radmann drehte die häufig gestellte Frage nach der jungen Generation schließlich um. Nicht allein die Jungen müssten erklären, wie viel Verantwortung sie übernehmen wollten. Auch die ältere Generation müsse sich fragen, ob sie ausreichend vermittelt habe, welchen Wert Freiheit besitzt und dass ihre Bewahrung nicht selbstverständlich ist.

Sicherheit lässt sich nicht delegieren

Damit führte die Diskussion zurück zu einem Gedanken, der den gesamten Abend verband.

Deutschland kann mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Europa kann seine Rüstungsindustrie ausbauen. Die NATO kann neue Verteidigungspläne beschließen und zusätzliche Kräfte bereitstellen. All das bleibt notwendig.

Aber Verteidigungsfähigkeit entsteht erst dann, wenn militärische Fähigkeiten, politische Entscheidungsfähigkeit und gesellschaftliche Widerstandskraft zusammenkommen.

Für eine Deutsche Atlantische Gesellschaft, die vor 70 Jahren gegründet wurde, um den transatlantischen Gedanken und den sicherheitspolitischen Dialog in der Bundesrepublik zu verankern, ist das eine bemerkenswerte Verschiebung. Die transatlantische Bindung bleibt wichtig. Gleichzeitig richtet sich der Blick immer stärker auf die Frage, was Deutschland und Europa selbst leisten müssen.

Brigadegeneral Radmann fasste es am Ende knapp zusammen: „Wir haben gesellschaftlich schon viel Potenzial. Wir müssen das nur nutzen.“ Nach 70 Jahren Deutsche Atlantische Gesellschaft könnte genau darin die nächste Aufgabe liegen.