QUO vadis DEU & EU

Die Deutsche Atlantische Gesellschaft hatte gemeinsam mit der Sparkasse Rhein-Maas und der Gesellschaft für internationale Begegnung zu den „Brüsseler Spitzen“ anlässlich des Europatages in die Post Moyland eingeladen.

Zum Thema „Merz & von der Leyen dürfen nicht scheitern. Was können Berlin & Brüssel tun gegen Putin, Trump, Xi & Erdogan?“ hatten sie unter der Moderation des erfahrenen Journalisten Raph Sina den im EU-Parlament, als den „grünen Elmar Brok“ bekannten Reinhard Bütikofer als Hauptredner gewinnen können.

Der Raum war bis auf den letzten Stuhl prall gefüllt und die in neugieriger Atmosphäre erwartungsvollen Gäste erlebten einen gut aufgelegten Reinhard Bütikofer, der von allen parteilichen Zwängen befreit, seine Analyse der geopolitischen Situation für Deutschland und die EU darstellte.

Besonders die transatlantischen Beziehungen seit der Wahl Donald Trumps zum 45. und jetzt 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nahmen einen breiten Raum in seinen Bewertungen ein. „Trump ist kein von einer bestimmten Ideologie geleiteter Präsident“, beschrieb ihn Bütikofer, sondern ein Mann, der das System „Checks and Balances“ gebrochen hat. Er hat seine Chance genutzt, als die bis heute immer noch nicht wahrnehmbaren Demokraten versuchten, mit gleichen Methoden weiterzumachen, ohne auf den Ruf der Menschen im Land zu hören. Zumindest abseits der bevölkerungsstarken Küstenregionen fühlten sich die Menschen als „white trash“ oder als „a basket of unemployees“ behandelt. Trump sei sicherlich nicht der gewünschte Kandidat, aber er war die einzige Alternative für die Hoffnungslosen und spielte diese Karte hervorragend aus.

Die transatlantischen Beziehungen sind in diesem Zusammenhang zu betrachten, aber auch in der Beziehung zu China und der übrigen Welt.

China nimmt eine abwartende Haltung ein, um den günstigen Moment zu ergreifen, mit dem, dann Vasallen, Russland eine Weltführerrolle einzunehmen. Chinas Blicke sind auf die USA gerichtet, Europa spielt da eine Nebenrolle.

In der anschließend von Ralph Sina moderierten Diskussion und Fragerunde war natürlich Amerika das Hauptthema. Sina berichtete hier von seinem jüngsten Washingtonaufenthalt und vermeldete, dass es in Amerika eine nennenswerte Anzahl von Menschen gibt, die mit der Politik Trumps nicht einverstanden sind. So hat der Chef der Walmart-Kette, immerhin ca. 1,5 Millionen Angestellte hinter sich, gegen die Zollpolitik Trumps interveniert. Diese Stimme kann Trump nicht so einfach ignorieren. Sina vernahm auch die Bitte einiger Amerikaner: „schreibt uns bitte nicht ab“.

Dem entgegen glaubt Bütikofer nicht an eine Wiederkehr alter Beziehungen. Auch nach Trump wird sich das Verhältnis Amerikas zu Deutschland und Europa verändern, wobei diese Veränderung durch den ideologisch geleiteten J.D. Vance möglicherweise schlimmer ausfallen wird als durch einen konservativeren Republikaner. Demokraten sieht er derzeit nicht in einer maßgeblichen Rolle.

Einige Fragen aus dem Publikum rundeten diese „Brüssler Spitzen“ ab, bevor die Diskussion bei einem Imbiss in kleinen Gruppen sehr angeregt fortgeführt wurde.

Der Verlauf der mittlerweile dritten „Brüsseler Spitzen“ sah die Veranstalter veranlasst, eine vierte Auflage in Aussicht zu stellen, was von den Teilnehmern mit kräftig Applaus goutiert wurde.