Rede in der Theodor-Körner-Kaserne in Lüneburg

Auf Einladung des Regionalkreisleiters der Deutsche Atlantische Gesellschaft, Dr. Michael Manke, habe ich zu vielen Konflikten gesprochen, die derzeit die Welt bewegen. In seiner Begrüßung hob Dr. Manke, der seit 21 Jahren das Forum der DAG in Lüneburg erfolgreich leitet, hervor, wie wichtig es sei, mit den Menschen über die Werte von Frieden und Freiheit zu diskutieren, die derzeit weltweit verletzt würden. Meine Tour d’horizon startete in Nordkorea. Dort stellt der Machthaber Kim Jong-un die Welt mit dem Test einer dreistufigen Interkontinentalrakete mit Feststofftriebwerk vor neue Probleme. 

Im Iran demonstrieren viele mutige Frauen gegen die brutale Unterdrückung des dortigen Regimes. „Frauen – Leben – Freiheit“ ist zum Symbol ihres Widerstands geworden. 

Aus vielen Gesprächen mit Swetlana Tichanowskaja, der Ikone des Widerstands in Belarus weiß ich, wie eng das Schicksal ihrer Heimat Belarus mit dem der Ukraine verbunden ist. Dass der dortige Gewaltherrscher Alexander Lukaschenko jetzt gestattet, Atomraketen in Belarus zu stationieren, macht die Abhängigkeit dieses Landes von Russland noch größer. 

Im Mittelpunkt meiner Ausführungen stand natürlich eine detaillierte Befassung mit Putins brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sein Narrativ, der Westen habe den Krieg angefangen, wolle Russland erledigen und habe mit der Ukraine ein Anti-Russland geschaffen, ist derart abstrus, dass ich langsam am geistigen Zustand des russischen Präsidenten zweifle. Dieser von einer wahnhaften Zwangsvorstellung getriebene Diktator will offensichtlich angeblich „russische Erde einsammeln“ und eine UdSSR 2.0 schaffen. Unter Bruch zahlreicher völkerrechtlicher Verträge und Vereinbarungen, mit der physischen und psychischen Vernichtung zahlreicher Régime-Gegner in seinem Land und der Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen will er mit allen Mitteln seine Ziele erreichen. Das wird nicht geschehen, weil wir es nicht zulassen, dass die regelbasierte Ordnung in der Welt abgelöst wird durch eine Welt, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Wenn wir in der EU und in der NATO einig und geschlossen bleiben, werden wir diese große Herausforderung meistern. Es geht jetzt darum, dass die Ukraine ein freier, souveräner und unabhängiger Staat bleibt und die Werte von Freiheit, Recht und Demokratie sich als stärker erweisen als die Bomben und der Terror von Putin und seinem Régime. 

Breiten Raum nahmen auch meine Ausführungen zu China und die Bedrohungslage für Taiwan ein. Dabei habe ich sehr deutlich gemacht, dass ein gewaltsames Vorgehen Chinas gegen Taiwan von der Welt nicht hingenommen werden kann. Das muss Xi Jinping wissen. Für uns ist wichtig, dass wir nach den negativen Erfahrungen mit Russland nicht jetzt auch wieder gegenüber China in neue Abhängigkeit geraten. Das Motto muss sein: „De–Risking-Strategie“. 

Ich danke Herrn Dr. Manke für die Einladung nach Lüneburg und die engagierte Arbeit, die er dort leistet.