Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.

Ausgabe 17: Alicia Walz

Die Neuausrichtung der Bundeswehr unter dem Eindruck russischer Aggressionen und der Kehrtwende deutscher Außen- und Sicherheitspolitik – Gewinnerbeitrag des Jürgen-Bornemann-Zukunftspreises.

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Die Zukunft der Bundeswehr hat sich in den letzten Monaten drastisch verändert. Viele Jahre war auch ich der Meinung, dass die Zukunft in der Abrüstung bei gleichzeitiger Spezialisierung der Bundeswehr liegen würde. Über Jahrzehnte hinweg bestand das Sicherheitsrisiko vor allem in staatsfernen terroristischen Vereinigungen. An einen klassischen Frontenkrieg, gar in Europa, war kaum zu denken. Auch den Bedenken unserer östlichen Nachbarn, beispielsweise, dass wir Panzer bräuchten, die nicht nur auf Wüstenuntergrund, sondern auch in Schlamm funktionsfähig sind, wurden mit einem Lächeln begegnet; Die postsowjetische Paranoia. Schließlich wollte sich insbesondere Deutschland Russland immer weiter annähern. 

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine mussten sich viele von diesem Gedanken trennen; Eine Neuausrichtung ist notwendig. Konfrontiert mit einem komplexen Problem lohnt sich oftmals ein Blick in die Geschichte. 

Deutschland hat sich schon mehrfach in der Situation wiedergefunden, wo es zu einem Umdenken in der Ausrichtung seiner Armee kommen musste. Die Antwort nach dem zweiten Weltkrieg ist die gleiche wie heute. Die Zukunft der Bundeswehr kann nur europäisch sein: Die Idee einer europäischen Armee kam bereits in den 1950er Jahren auf und ist noch immer aktuell. 

In diesem Essay werde ich drei europäische Anknüpfungspunkte für die Zukunft der Bundeswehr vorstellen.

Als erstes möchte ich den Punkt „Forschung und Entwicklung“ aufgreifen. Moderne Ausrüstung ist für eine funktionstüchtige Armee unerlässlich. Eine Entwicklung im High- Tech Bereich bedarf einer hohen finanziellen Bindung, zumal die benötigten Experten lukrativere Angebote im privaten Sektor erhalten/ aufgrund von lukrativeren Angeboten in den privaten Sektor abwandern. Mittels einer engeren europäischen Zusammenarbeit bestünde das Potenzial strategisch unabhängig, zielgerichtet und vor allem günstiger zu Forschen und Entwickeln.  Hinzu kommt, dass eine Interkompatibilität zwischen den Europäischen Mitgliedstaaten und deren Militär dadurch besser gewährleistet werden kann. Deren Bedeutung wird im aktuellen Konflikt in der Ukraine nur noch deutlicher. 

An diesem Punkt schließt sich der zweite Aspekt an. Die Bundeswehr braucht mehr europäische und internationale Kompetenzzentren und Wehrübungen. Durch bestehende Kooperationen, wie den EuroCorps oder die EU Battlegroups, existieren bereits kleine Anfänge auf dem Weg zu einer funktionierenden Zusammenarbeit im Ernstfall. Auch hierfür kann der Krieg in der Ukraine als Beispiel herangezogen werden: Ohne eine funktionierende Kommunikation und Logistik kann selbst ein militärisch überlegener Gegner in Bedrängnis gebracht werden. Würde die verschlüsselte Kommunikation zwischen NATO oder EU-Staaten im schrecklichen Falle eines Krieges reibungslos verlaufen? Insbesondere im Hinblick auf die verschiedenen nationalen Systeme? Angesichts der vielfältigen Problempotenziale, die von einer mangelnden Abstimmung oder fehlerhaften Kommunikation ausgehen, würde es sich jetzt schon lohnen gemeinsame Systeme und Kompetenzzentren zu entwickeln.

Schlussendlich bedarf es eines EU-Führungsstabs, der der Bundeswehr übergeordnet ist. Die Bundeswehr ist essenziell für die Landesverteidigung und ein wesentlicher Teil der nationalen Gefahrenabwehr und als solche nicht zu ersetzen. Nichtsdestotrotz ist ein gemeinsames koordiniertes Vorgehen wichtig. Dafür muss im Ernstfall geklärt sein welchem Kommando gemeinsam eingesetzte Truppen unterstehen. Eine festgelegte Kommandostruktur ist nicht nur in logistischer, sondern auch in rechtstaatlicher Hinsicht unerlässlich. Schließlich ist gerade die Bundeswehr mit dem Parlamentsvorbehalt eng an den Bundestag gebunden. Fragen der Verantwortung stellen sich regelmäßig in einem weiten Spektrum an Problemfeldern. 

Diese Überlegungen werfen einige Fragen auf, beispielsweise ob Mitgliedstaaten dazu bereit sind ihre eigenen Bürger zur Verteidigung anderer Mitgliedsstaaten in den Krieg zu schicken. Auch muss man sich mit staatstheoretischen Problemen, wie einer demokratischen Legitimation eines über der Bundeswehr stehenden Generalstabs, befassen.

So komplex und abstrakt diese Fragen auch erscheinen, so wichtig ist es jetzt geeignete Antworten für sie zu finden.

Die Bundeswehr muss momentan genauso wie Deutschland als Ganzes ihre Rolle innerhalb von Europa neu finden. Mit dem Koalitionsvertrag, dem White Paper der Kommission und nicht zuletzt der Wiederwahl Emmanuel Macrons, steht der Wunsch nach einer Europäischen Armee prominenter denn je im Raum. Gleichzeitig steht die Bundeswehr, nun mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet, im Spotlight der Öffentlichkeit. 

Wünsche nach deutscher, auch militärischer Stellungsbeziehung werden schon seit längerem lauter. Es ist an der Zeit, dass Deutschland und damit auch die Bundeswehr im Herzen Europas die Chance ergreift, langfristige sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Und damit fit für eine souveräne, unabhängige und sichere Zukunft Europas wird.

Ein Beitrag von:

Alicia Walz

Preisträgerin des Jürgen-Bornemann-Zukunftspreises der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und YATA Germany

Alicia Walz ist Preisträgerin des Jürgen-Bornemann-Zukunftspreises der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und YATA Germany. Aktuell durchläuft sie als Rechtsreferendarin am Landgericht Aachen die finale Etappe ihrer Ausbildung. Sie hat ihr Studium der Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden und Seoul absolviert. Ihre Masterarbeit befasste sich mit „Rechtlichen und Ökonomischen Aspekten der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik“. Das Studium wurde von der Stiftung der Deutschen Wirtschaft und der EBS Universität gefördert. Ihrem Interesse an der Europäischen Union geht sie seit 2016 als Mitglied der Jungen Europäischen Föderalisten und Vorstandsmitglied der Regionalgruppe Köln nach.

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Elisabet Tsirkinidou M.A.

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