Portrait von Dr. Daniela Schwarzer
Dr. Daniela Schwarzer

(4) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli

Wer­den The­men wie gerech­te Schul­den, Kli­ma, Chi­na-Gip­fel und ein schar­fer Wind vom Atlan­tik die EU zer­rei­ßen oder einen?

Am 1. Juli 2020 über­nimmt Deutsch­land für ein hal­bes Jahr die EU-Rats­prä­si­dent­schaft. Die deut­sche Bun­des­kanz­le­rin bezeich­net die der­zei­ti­ge Lage als »exis­ten­zi­el­le Kri­se« der EU. Die­se Prä­si­dent­schaft wird zugleich eine »Coro­na-Prä­si­dent­schaft«, Deutsch­land hat einen EU-27-Gip­fel mit Chi­na auf die Agen­da gesetzt, und in den USA fin­den im Novem­ber die Prä­si­dent­schafts­wah­len statt. 

Unser Gast, die Direk­to­rin der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­ti­ge Poli­tik, Dr. Danie­la Schwar­zer, wirkt seit vie­len Jah­ren an den wich­tigs­ten Schalt­stel­len der euro­päi­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik als Ideengeberin. 

Im Gespräch mit Mode­ra­tor Oli­ver Wei­landt erläu­tert sie, war­um sie den Vor­schlag zeit­lich befris­te­ter und zweck­ge­bun­de­ner euro­päi­scher Schul­den in der Coro­na-Pan­de­mie für »abso­lut sinn­voll« und Finanz­trans­fers für nötig hält, wie sie die Ver­hand­lun­gen mit den »Sor­gen­kin­dern« Ungarn und Polen zu Fra­gen von Demo­kra­tie und Rechts­staat­lich­keit ein­schätzt, wie wich­tig die deutsch-fran­zö­si­schen Bezie­hun­gen inner­halb Euro­pas aber auch für die trans­at­lan­ti­schen Bezie­hun­gen sind, und ob sie sich vor­stel­len kann, dass die Wucht der der­zei­ti­gen Kri­se auf die EU viel­leicht sogar eini­gend wir­ken könnte.

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Moderation:

Oliver Weilandt

Geschäftsführer der Hörfunkagentur »Internationaler Audiodienst (iad)«

Oliver Weilandt moderiert den »Atlantic Talk Podcast« der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Der Agenturleiter und Autor zahlreicher Radiofeature und politischer Hintergrundberichte auf den Wellen der ARD sowie in den Programmen des Deutschlandradios verantwortet unter anderem auch das Privatfunkprogramm der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

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Omid Nouripour MdB Omid Nouripour MdB, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Fotograf Stefan Kaminski © Stefan Kaminski zugeschnitten
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