Zum Auftakt in das neue Jahr laden Sie die Deutsche Atlantische Gesellschaft und der Regionalkreis Nord der Clausewitz Gesellschaft als Kooperationspartner herzlich zu einem sicherheitspolitischen Abend ein, der auf Initiative von Wiebke Köhler, Vorstand der FDP Hamburg, zustande gekommen ist.
Die sicherheitspolitische Lage in Europa ist mehr als angespannt. Der Krieg in der Ukraine, der seit dem Überfall Russlands auf ukrainisches Gebiet seit Februar 2022 heftig tobt, der Hamas-Überfall in Israel im Oktober 2023 und die daraus folgende Bodenoffensive Israels in Gaza sowie Spannungen auf dem Balkan machen mehr als deutlich, wie zerbrechlich lange Friedensphasen sind und wie schnell Europa und die europäischen Staaten der NATO wieder verteidigungsfähig werden müssen. Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas und Anlehnungspartner für insbesondere kleinere Staaten, die heute Frontstaaten sind, muss zu dieser Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte beitragen.
Die Bundesregierung hat 2022 das Sondervermögen von 100 Mrd. EUR für die Bundeswehr bewilligt und gibt die Zusage, auch in Zukunft das 2%-Ziel des BIP für Verteidigungsausgaben einzuhalten. Damit wird die dringend benötigte Vollausstattung und Ausrüstung der Bundeswehr vorangetrieben und ebenso längst überfällige Anschlussinvestitionen in Waffenträger und ‑systeme getätigt. Daneben aber steht die Bundeswehr vor einem schwierigen Kernproblem: dem Personalthema.
Derzeit hat die Bundeswehr 181.000 Soldaten. Auf dem Papier. Das Bundesamt für Personalwesen der Bundeswehr plant einen Aufwuchs auf 202.000 Soldaten bis 2032. Selbst bei dieser Steigerung von 20.000 Soldaten ist unklar, wie dieser gelingen soll. Rechnet man jene Divisionen dazu, die die Bundeswehr nach der Zielstruktur des NATO New Force Models liefern soll, ergibt sich jedoch ein noch viel höherer Bedarf von mindestens 240.000 Soldaten. Es klafft also eine Lücke von 60.000 Personen zwischen dem Heute und den Zusagen an die NATO.
Es stellt sich die Frage: Mit welchen bekannten oder unbekannten Ideen könnte diese Lücke überhaupt geschlossen werden? Welche bisherigen Tabu-Themen wie die Wiedereinführung einer wie auch immer gestalteten Wehrpflicht müssen in Betracht gezogen werden, um Lösungen zu erwirken?
Um dieses Thema näher zu beleuchten, haben wir hochrangige Gäste für eine Podiumsdiskussion gewinnen können.
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Moderation:
Wiebke Köhler
