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Sicherheitspolitische Gespräche im Prinz-Carl-Palais 2023

Rückkehr zur kollektiven Verteidigung – Die NATO, ihre Erweiterung
und die Zusammenarbeit mit Nicht-NATO Partnern

Seit einem Jahr dominiert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische und transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und hat Verbündete wie Partner gezwungen, bisherige strategische Positionen und Prioritäten zu überdenken und erheblich anzupassen. Im Zuge dieser Entwicklung dürfte die angestrebte NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands nach Jahrzehnten strategischer Neutralität das sicherheitspolitische Gleichgewicht in Europa erheblich verändern. Gleichzeitig stellt die dramatische Polarisierung durch den Krieg nicht nur die Konzepte der kooperativen Sicherheit und der Bündnisneutralität, sondern auch alte Partnerschaften auf die Probe. Der Krieg lässt das Bündnis wieder die Notwendigkeit der kollektiven Verteidigung erkennen und erfordert, Sicherheitsengagements mit aktuellen und potenziellen, bisher bündnisfreien Partnern zu überdenken und anzupassen. Am Vorabend der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz – fast genau ein Jahr nach Kriegsbeginn und mit Blick auf den kommenden NATO-Gipfel in Vilnius im Juli – bietet sich die Gelegenheit, diese Themen mit Entscheidungsträgern/-innen und Experten/-innen zu erörtern. Wo stehen wir im Erweiterungsprozess der NATO auch im Hinblick auf die jüngsten Debatten diesbezüglich? Welche Herausforderungen und Chancen stellen sich bei der Integration der gut ausgerüsteten Streitkräfte Finnlands und Schwedens in die NATO? Welche Schritte kann die NATO außerdem unternehmen, um enger mit Nicht-NATO-Mitgliedern zusammenzuarbeiten – ­zur Verbesserung der kollektiven Sicherheit und Vermeidung weiterer militärischer Konflikte in Europa? Und: was bedeutet die Rückkehr zur kollektiven Verteidigung für die Rolle des Militärs und der Verteidigung als politische Priorität in den NATO-Mitgliedstaaten?

Um diese Fragen genauer zu diskutieren, laden der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann MdL, und der Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, BM a.D. Christian Schmidt, Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, zu folgender Veranstaltung ein:

Rückkehr zur kollektiven Verteidigung – Die NATO, ihre Erweiterung
und die Zusammenarbeit mit Nicht-NATO Partnern

Begrüßung 

Dr. Florian Herrmann MdL

Leiter der Bayerischen Staatskanzlei

Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien

BM a.D. Christian Schmidt

Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina

Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

Botschafter Dr. Christoph Heusgen (tbc)

Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz

Diskussion 

S.E. Dr. Pål Henning Jonson 

Verteidigungsminister von Schweden

General Christopher G. Cavoli 

Oberbefehlshaber der NATO-Truppen

Dr. Jana Puglierin

Leiterin des Berliner Büros und Senior Policy Fellow

European Council on Foreign Relations (ECFR)

BM a.D. Christian Schmidt

Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina

Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

Abschlussworte 

Brigadegeneral a.D. Helmut Dotzler

Leiter Regionalkreis München DAG

Moderation 

Dr. Liana Fix

Historikerin und Politikwissenschaftlerin
Fellow Council on Foreign Relations (CFR)

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der 59. Münchner Sicherheitskonferenz statt und wird auf Englisch durchgeführt. Sie wird simultan ins Deutsche übersetzt.

 

 

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Veranstaltungsdetails

Datum:
16. Februar 2023
Zeit:
18:30 – 20:00

Veranstalter

Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.
Bayerische Staatskanzlei
Munich Security Conference – MSC

Veranstaltungsort

Prinz-Carl-Palais
Franz-Josef-Strauss-Ring 5
80539 München
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Zu Gast:

Staatsminister Dr. Florian Herrmann MdL

Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien

Staatsminister Dr. Florian Herrmann ist seit 21. März 2018 Mitglied der Bayerischen Staatsregierung, zunächst als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten. Am 12. November 2018 wurde er erneut in das Kabinett von Ministerpräsident Dr. Markus Söder als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien berufen. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde er zum Corona-Koordinator der Bayerischen Staatsregierung ernannt. Die Zuständigkeit für Europaangelegenheiten und Internationales wird seit 11. Januar 2021 von Staatsministerin Huml übernommen. Seit 2008 ist der promovierte Jurist Mitglied des Bayerischen Landtags für den Stimmkreis Freising. Im Bayerischen Landtag war er bis zu seiner ersten Berufung in das Kabinett von Ministerpräsident Dr. Markus Söder Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. Zudem hat er mehrere Untersuchungsausschüsse des Landtags geleitet.

Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina BM a.D. Christian Schmidt

Präsident, Deutsche Atlantische Gesellschaft

Christian Schmidt studierte Rechtswissenschaften in Erlangen und Lausanne. 1974 trat er in die CSU ein, deren stellvertretender Vorsitzender er von 2011 bis 2017 war. Von 1990 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages und unter anderem Mitglied des Auswärtigen und ides Verteidigungsausschusses. Von 2002 bis 2005 war er Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und im Anschluss bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. 2014 wurde er zum Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ernannt; ein Amt, das er bis 2018 bekleidete. Zuvor war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Schmidt war stellvertretender Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung. Seit 2006 ist er zudem Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. 2021 trat er das Amt als Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina an.

Dr. Jana Puglierin

Head of the Berlin Office & Senior Fellow, European Council on Foreign Relations

Dr. Jana Puglierin ist Senior Fellow und seit Januar 2020 Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations. Sie leitet auch ECFRs Rethink: Europe Projekt, das Kooperation und Zusammenhalt in Europa auf innovative Art erforscht und illustriert. Zuvor war sie Leiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Bevor Sie zur DGAP kam, arbeitete sie als Beraterin eines Abgeordneten im Bundestag zu den Themen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Sie ist Alumna des Arbeitskreises „Junge Außenpolitiker“ der Konrad-Adenauer-Stiftung, Mitglied des Vorstands der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und des erweiterten Vorstands von Women in International Security (WIIS.de).

Botschafter Dr. Christoph Heusgen

Vorsitzender des Board of Trustees der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz

Botschafter Dr. Christoph Heusgen ist Beamter und Diplomat. Ab 2005 war er der außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und von 2017 bis zum Juni 2021 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen. Im April 2019 und im Juli 2020 leitete er turnusgemäß als Präsident die Sitzungen des UN-Sicherheitsrats. Mittlerweile ist Botschafter Heusgen Honorarprofessor an der Universität St. Gallen, an der er – neben Stationen in Statesboro (USA) und Paris – von 1973-1980 sein Studium der Wirtschaftswissenschaften absolvierte und promovierte. 2022 löst er Botschafter Wolfgang Ischinger als Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz ab.

Weitere Informationen erhalten Sie von:

Elisabet Tsirkinidou M.A.

Büroleitung · Referentin
Dorotheenstraße 84 · 10117 Berlin
030 20649-134
030 20649-136

Michael Simon

Büroleitung · Referent
Wenzelgasse 42 · 53111 Bonn
0228 – 62 50 31
0228 – 61 66 04
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