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Polen wählt Europa: Wie weiter nach der Wahl?

Mit einer Rekordwahlbeteiligung von 74,4 % wurde am 15. Oktober 2023 die polnische PiS-Partei abgewählt. Sie hatte bei der Wahl zwar die meisten Stimmen bekommen, verpasste aber die absolute Mehrheit und hat keine Aussicht auf die Bildung einer Koalition.

Die drei proeuropäischen Parteien der bisherigen Opposition unter Führung von Donald Tusk haben hingegen eine klare Mehrheit errungen. Ein Koalitionsvertrag ist bereits unterschrieben. Dessen ungeachtet hatte Präsident Duda, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, zunächst den bisherigen Regierungschef Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Voraussichtlich am 11. Dezember wird er nun im Parlament die Vertrauensfrage stellen und damit scheitern. Erst danach wäre die bisherige Opposition am Zug, ihrerseits eine Regierung zu bilden. Parlamentspräsident Szymon Holownia rechnet damit, dass die neue Regierung von Donald Tusk am 11. oder 12. Dezember mit der Arbeit beginnen könne.
»Wie weiter nach der Wahl?« fragt vor diesem aktuellen Hintergrund die letzte Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Atlantic Talks der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in enger Zusammenarbeit mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Welche Folgen wird die pro-europäische Ausrichtung der neuen Regierung für die Europäische Union und die NATO haben? Welche Konsequenzen sind für die westliche Unterstützung der Ukraine absehbar und welche Auswirkungen sehen wir in der Zusammenarbeit mit Berlin, Brüssel und Washington?

Die Deutsche Atlantische Gesellschaft und der Reservistenverband laden Sie herzlich zur nächsten Atlantic Talk Diskussion ein!

Über diese Fragen diskutieren:

Dr. Markus Reichel MdB, Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe 
Jarosław Bajaczyk
, Leiter der Politischen Abteilung der Botschaft der Republik Polen,
Marta Kozłowska, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei dem Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden,
Dr. sc. pol. Kai-Olaf Lang, Senior Fellow der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik,

Moderation: Botschafter a. D. Martin Erdmann, Deutscher Nato Botschafter (2010–2015), anschl. Botschafter in der Türkei (–2020)

 

Für die Teilnahme bitten wir um vorherige Anmeldung.

 

Anmeldungen sind für diese Veranstaltung nicht mehr möglich

Veranstaltungsdetails

Datum:
13. Dezember 2023
Zeit:
18:00 – 19:30

Veranstalter

Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.
Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

Veranstaltungsort

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund
Luisenstr. 18
10117 Berlin
Berlin
Deutschland
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Zu Gast:

Jarosław Bajaczyk

Abteilungseiter der Politischen Abteilung der Polnischen Botschaft

Marta Kozłowska

Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei dem Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden

Marta Kozłowska ist wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden. Nach dem Studium der Soziologie und Europawissenschaften in Polen (UAM Poznań) und Deutschland (FU Berlin) promovierte sie über die politische Bedeutung von Solidarität in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien. Ihre Forschungsinteressen umfassen soziale Integration, politischer Konflikt und Spaltungslinien, die Sprache der Politik, Populismus, kollektive Identitäten und Ideengeschichte.

Dr. sc. pol. Kai-Olaf Lang

Senior Fellow der Forschungsgruppe EU/Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Dr. sc. pol. Kai-Olaf Lang ist Senior Fellow der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Seine Forschungsschwerpunkte liegen auf der Außen- und Sicherheitspolitik osteuropäischer Länder und der baltischen Staaten, sowie ihren Beziehungen zu Europa und Deutschland.

Dr. Markus Reichel MdB

Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag

Dr. Markus Reichel (CDU) ist seit Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Als direkt gewählter Abgeordneter vertritt er den Wahlkreis Dresden. Er ist Mitglied im Ausschuss für Digitales sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Zudem leitet er den Arbeitskreis „Zukunft der Arbeit“ der CDU/CSU-Fraktion. Fernab des politischen Lebens unterrichtet Markus Reichel ehrenamtlich die japanische Kampfkunst Aikido.

Moderation:

Botschafter a.D. Martin Erdmann

Deutscher NATO-Botschafter (2010–2015 ), anschl. Botschafter in der Türkei (–2020 )

Botschafter a.D. Martin Erdmann war zuletzt von 2015 bis 2020 Deutscher Botschafter in der Türkei. Während seiner knapp 40-jährigen Zugehörigkeit zum Auswärtigen Dienst der Bundesrepublik Deutschland übernahm er zahlreiche hochrangige Aufgaben. So war er u.a. Sprecher des Auswärtigen Amtes von 1995 bis 1999 unter den Außenministern Klaus Kinkel und Joschka Fischer.

Von 2005 bis 2010 berief ihn der damalige NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer als Beigeordneten Generalsekretär für Politische Fragen (Assistant Secretary General) in den Internationalen Stab der NATO-Zentrale in Brüssel.

Anschließend war er von 2010 bis 2015 der deutsche Ständige Vertreter im Nordatlantikrat des Bündnisses im Range eines Botschafters, von 2014-2015 als Doyen des NATO-Rates.

Weitere Informationen erhalten Sie von:

Dr. Nicolas Fescharek

Referent
Dorotheenstraße 84 · 10117 Berlin
030 20649-134
030 20649-136
Bildnachweise für diese Seite
 Copyright
Portrait Dr. Markus Reichel BLEND3 Frank Grätz
Dr. Nicolas Fescharek Leo Simon
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