Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.

Buchrezension: Dr. Michael Paul, „Der Kampf um den Nordpol. Die Arktis, der Klimawandel und die RivalitĂ€t der GroßmĂ€chte“

Cold War 2.0: Droht eine neuer Kalter Krieg in der Arktis?

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Einen besseren Zeitpunkt hĂ€tte der Autor fĂŒr die Veröffentlichung dieses Buches nicht auswĂ€hlen können. Michael Paul, Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, analysiert auf 286 Seiten am Beispiel der Arktis neue außen- und sicherheitspolitische Machtkonstellationen von globaler Reichweite. Diese stellen nicht nur internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und die NATO in Frage, sondern auch die Sicherheit Deutschlands. In einer Zeit, in der Deutschland die „Zeitenwende“ eingelĂ€utet hat, zeigt Michael Paul anschaulich auf, dass der Schritt zu einer neuen deutschen SicherheitsidentitĂ€t ĂŒberfĂ€llig ist. Das ĂŒberwiegend vor der russischen Invasion der Ukraine verfasste und teils um die Ereignisse in der Ukraine ergĂ€nzte Buch verdeutlicht, wie sehr sich Welt durch die Entwicklungen auch und gerade in der Arktis von einer bipolaren hin zu einer multipolaren und mehrdimensionalen entwickelt. 

Unter dem Titel „Der Kampf um den Nordpol“ erlĂ€utert Paul, dass die Arktis „zunehmend zum Ort widerstreitender Interessen und Machtkonflikte“ wird. Dieses Buch erklĂ€rt den vielfĂ€ltigen Wandel in der Arktis, problematisiert die Konflikte und zeigt Wege zu Dialog und Kooperation auf in einer Zeit der wachsenden imperialen Machtpolitik Russlands und des aggressiven Aufstrebens Chinas, das sich als „Arktis-Nahanrainer“ versteht. Die Welt bewegt sich in Richtung eines zweiten Kalten Krieges, „Cold War 2.0“, wobei sich die Arktisregion zunehmend zu einem Hotspot machtpolitischer Konkurrenz entwickelt. 

„Der Klimawandel schafft eine neue Arktis“, schreibt Paul. Im Klartext: Der Klimawandel lĂ€sst das Meereis in der Arktis schmelzen, verĂ€ndert die arktische Umwelt und Topografie und ermöglicht den Zugang und die Ausbeutung von Rohstoffen durch neue eisfreie Schifffahrtswege. Dadurch werden wirtschaftliche, handels- und sicherheitspolitische Begehrlichkeiten auch ĂŒber die Arktis hinaus geweckt. 

Der Klimawandel ist Fluch und Segen zugleich. Er schafft Voraussetzungen fĂŒr eine wirtschaftliche Entwicklung, was aber am wenigsten den 4 Millionen Bewohnern der Arktis zukommt. Neben Gold, Diamanten, Eisen, Kupfer, Nickel, Kohle, Uran und Zink werden 13 Prozent der weltweiten Öl- und 30 Prozent der Gasvorkommen in der Arktis vermutet. Zwar rĂŒcken die westlichen Industriestaaten zunehmend von fossilen EnergietrĂ€gern ab, aber der Bedarf in Entwicklungs- und SchwellenlĂ€ndern steigt stetig und trĂ€gt damit zum unerwĂŒnschten Anstieg der CO2-Emmissionen bei. 

Der Kampf um den Nordpol ist bereits voll im Gange. FĂŒr Russland ist die Arktis eine zentrale Region zum wirtschaftlichen Aufbau des Landes und zur Verwirklichung von Putins Masterplan eines großrussischen Imperiums. Sie dient, so Paul, als „Ressourcenbasis und Bastion zur Verteidigung Russlands als Großmacht.“ Ebenso will China an der wirtschaftlichen Entwicklung der Arktis teilhaben, zum einen um an die Rohstoffvorkommnisse zu gelangen und zum anderen um die Nördliche Seeroute nördlich Sibiriens im Rahmen der Polaren Seidenstraße zu nutzen. Die Arktis ist fester Bestandteil der Strategie Pekings auf dem Wege zur Weltmacht. 

Chinas PrĂ€sident Xi Jinping sieht sich mit Russland strategisch im ideologischen Kampf gegen die USA verbunden. Moskau befĂŒrwortet die „grenzenlose“ Strategische Partnerschaft mit China, bleibt jedoch skeptisch, was den Einfluss Pekings in der Region angeht. Denn Russland beansprucht den Festlandssockel bis hin zum Nordpol als eigenes Territorium, was die Nördliche Seeroute unter völliger Kontrolle Russlands stellen wĂŒrde. Umso mehr ist daher Moskau bestrebt, seine arktischen Interessen militĂ€risch abzusichern, was nicht zuletzt dazu fĂŒhrte, dass westliche Arktisstaaten auch militĂ€risch in der Region nachzogen. Sollte Moskau die Entscheidung der Festlandgrenzkommission des VN-SeerechtsĂŒbereinkommens hinsichtlich der TerritorialansprĂŒche Russlands nicht akzeptieren, kann dies zu einer militĂ€rischen Eskalation fĂŒhren und damit auch weitreichende Folgen fĂŒr bestehende internationale Regelwerke wie die Vereinten Nationen haben. Das kann nicht im Sinne Pekings sein, das im SĂŒdchinesischen Meer die Regeln auch nach eigenen GutdĂŒnken bestimmen will. Xi Jinping braucht die Nördliche Seeroute als internationales GewĂ€sser, um in Krisenzeiten die Versorgungsrouten mit eigenen militĂ€rischen Instrumenten abzusichern. Damit verliert die Arktis ihren Ausnahmecharakter als „Zone des Friedens und der Zusammenarbeit“, wie einst von Michail Gorbatschow 1986 in Murmansk proklamiert. 

Die Arktis wird, so Paul, zum „Ziel geopolitischer Ambitionen“. Dabei nennt der Autor die GroßmĂ€chte explizit beim Namen, die sich der „RivalitĂ€t im Eismeer“ gegenĂŒbertreten: USA, China und Russland, wobei das von Rohstoffen wie Öl und Gas sowie von Exporten extrem abhĂ€ngige Deutschland nicht unerwĂ€hnt bleibt. Gerade der Krieg in der Ukraine verdeutlicht durch die einseitige energetische AbhĂ€ngigkeit Deutschlands vom russischen Gas die Verwundbarkeit der deutschen Sicherheitspolitik. Das Ziel, Deutschland und weite Teile der östlichen EU von russischen EnergietrĂ€gern abhĂ€ngig zu machen, dĂŒrfte spĂ€testens seit der Annexion der Krim im Jahre 2014 und dem Beginn von Nord Stream 2 Teil des russisch-politischen KalkĂŒls gewesen sein. 

Zu Recht beschreibt Michael Paul, dass die politischen Konflikte und Spannungen der letzten Jahre nur zu einem kleinen Teil in der Arktis selbst liegen. GrĂ¶ĂŸtenteils, so Paul, „kommen sie von außen als geopolitscher ‚Spillover‘ der Konkurrenz zwischen USA, China und Russland.“ Auch wenn fĂŒr die Arktis im Gegensatz zur Antarktis kein eigenes internationales Vertragswerk besteht, so existieren seit einigen Jahrzehnten internationale, zwischenstaatliche und nationale Regelwerke, die dem Klima- und Umweltschutz, der Wirtschaftsentwicklung, der Seenotrettung und wissenschaftlichen Zusammenarbeit in der Arktis dienen. So stellt der 1996 gegrĂŒndete Arktische Rat, dem acht Anrainerstaaten der Arktis angehören, das wichtigste zwischenstaatliche Forum fĂŒr die Zusammenarbeit in der Arktis dar. Zwar befasst dieser sich nicht explizit mit sicherheitspolitischen Fragen, aber kleinere Foren wie der NATO-Russland-Rat, der Arctic Security Forces Roundtable (ASFR) sowie der Arctic Chiefs of Defense befassten sich mit militĂ€rischen Fragen in der Arktis. Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2014 wurde Russland jedoch von den Sitzungen suspendiert. 

Der Krieg in der Ukraine heizt den „Kalten Krieg 2.0“ in der Arktis weiter auf. Sollten Finnland und Schweden der NATO beitreten, stĂŒnde Russland von den insgesamt acht Arktis-Anrainerstaaten sieben NATO-Staaten in der Arktis gegenĂŒber. FĂŒr Moskau wĂ€re das ein Horror-Szenarium, denn damit wĂ€re Russland, das knapp die HĂ€lfte des arktischen Territoriums besitzt, vollkommen abgeschottet. Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine verweigerten die westlichen Arktisstaaten die Teilnahme an den Sitzungen des Arktischen Rates, dem Russland zurzeit vorsteht. Die Zusammenarbeit mit Russland ist faktisch damit beendet. Dennoch sieht der Autor eine dringende Notwendigkeit zu einer RĂŒckkehr der Kooperation. Dabei verweist Michael Paul auf die dramatischen Konsequenzen fĂŒr Klima- und Umweltschutz, die nicht ohne Russland bewĂ€ltigt werden können. 

Die seit 2014 bestehenden und mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine 2022 deutlich verschĂ€rften westlichen Sanktionen gegen Moskau wirken sich zunehmend auf die fragile Situation in der Arktis aus. Der Einsatz veralteter Technologien zur Förderung von Öl und Gas, bedingt durch die Sanktionen im Technologiebereich, tragen zu einer weiteren Verschmutzung der Umwelt und der ErderwĂ€rmung bei. In diesem Bereich, so Paul, braucht es mehr statt weniger Kooperation. Aus der Sicht des Autors wĂ€chst der Bedarf an Mechanismen, Spannungen zu bewĂ€ltigen, den Dialog aufrechtzuerhalten und die Zusammenarbeit zu verbessern je mehr AktivitĂ€ten und Wettbewerb um Zugang und Einfluss in der Arktis zunehmen. Daher sei es fĂŒr die Arktisstaaten essenziell, einen Dialog ĂŒber Fragen der militĂ€rischen Sicherheit zu fĂŒhren. Dieser werde wahrscheinlich nicht im Rahmen des Arktischen Rates zu realisieren sein, aber es sei möglich, die ausgesetzten Dialogforen mit Russland wieder aufzunehmen, um Transparenz zu erhöhen und MissverstĂ€ndnissen – und damit Eskalationsrisiken – vorzubeugen. Der Autor plĂ€diert fĂŒr eine militĂ€rische ZurĂŒckhaltung auf allen Seiten, um die Arktis friedlich zu halten. Ob dies angesichts des Ukraine-Krieges realistisch ist, dĂŒrfte momentan bezweifelt werden, solange Putin an der Macht ist. Interessant ist dagegen sein Vorschlag eines „militĂ€rischen Verhaltenskodex“ in der Arktis (Arctic Military Code of Conduct) zur Förderung der Zusammenarbeit. Allerdings verlangt dieser Vorschlag die Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen auf allen Seiten und ein Vertragswerk mĂŒsste international durchsetzbar sein. 

Die Arktis darf nicht zum Ziel nationalistischer Politik werden, fordert Michael Paul. Die Bewahrung des Friedens zur Wahrung unseres Klimas ist ein multilaterales Projekt. Kein einfaches Unterfangen angesichts Tendenzen seitens Russlands und Chinas, internationale Organisationen zu untergraben und Regeln selbst zu bestimmen. 

Nicht nur die GroßmĂ€chte USA, Russland und China sowie die Arktisstaaten sind aufgerufen, klima- und sicherheitspolitische Verantwortung fĂŒr diese Region zu ĂŒbernehmen, sondern auch Deutschland. Als ein fĂŒhrendes Arktisforschungsland hat die Bundesregierung bereits 2019 mit der Veröffentlichung ihrer neuen Arktisstrategie die sicherheitspolitische Brisanz erkannt. Es gilt, die Arktisstrategie auch in eine neue deutsche Sicherheitsstrategie einzubetten, die angesichts der russischen Aggression in der Ukraine und zukĂŒnftig darĂŒber hinaus notwendig geworden ist.

Mit seinem Buch hat es Michael Paul vermocht, sehr eindrucksvoll die Problematik zwischen Klimawandel und Sicherheit in der Arktis zu verbinden. Der Klimawandel schafft jedoch Voraussetzungen mit ungeahnten Chancen und Herausforderungen, die momentan öffentlich als unbewohnbare EiswĂŒste wahrgenommen wird. Als SchlĂŒsselregion fĂŒr Weltklima und kĂŒnftige Weltwirtschaft muss es unsere Aufgabe sein, diese fragile Region friedlich zu halten. Der Kampf um den Nordpol hat lĂ€ngst begonnen. Das Buch ist daher eine Mahnung an all jene, die mit nationalistischen Strategien versuchen, Konflikte machtpolitisch umzusetzen statt globaler Verantwortung zu ĂŒbernehmen.

Buchrezension: Michael Paul, „Der Kampf um den Nordpol. Die Arktis, der Klimawandel und die RivalitĂ€t der GroßmĂ€chte“, Herder Verlag, 2022, 18,00 Euro

Ein Beitrag von:

Michael DĂ€umer

Politikberater im Bereich Arktis und war zwischen 2014 und 2018 der Vertreter Deutschlands im Arktischen Rat beim AuswÀrtigen Amt

Michael DĂ€umer, Berater fĂŒr sicherheitspolitische Arktisfragen, studierte Politikwissenschaft an den UniversitĂ€ten Bonn, Pittsburgh und Harvard. Nach TĂ€tigkeiten als Dozent an der Harvard-UniversitĂ€t (1987-1992), in der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern (1992-1993) sowie in der BundesgeschĂ€ftsstelle der CDU Deutschlands (1993-1996) war er als stellvertretender Staatsrat und Leiter der Europaabteilung in der Landesregierung Bremen tĂ€tig (1996-2001). Von 2001 bis 2003 war er stellvertretender Leiter der Landesvertretung Hamburg in Berlin und leitete von 2003 bis 2009 die AuslandsbĂŒros der Konrad-Adenauer-Stiftung zunĂ€chst in Madrid und anschließend in Amman. 2010 wechselte er nach BrĂŒssel in die Generaldirektion fĂŒr AuswĂ€rtige Beziehungen (DG RELEX) und wurde 2011 vom EuropĂ€ischen AuswĂ€rtigen Dienst (EAD) ĂŒbernommen. Von 2014 bis 2018 war er fĂŒr die Arbeitsbereiche Arktis und Ostseezusammenarbeit im AuswĂ€rtigen Amt in Berlin zustĂ€ndig und vertrat Deutschland im Arktischen Rat sowie im Ostseerat.

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Dario Weilandt

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