Seit 2014 entwickelt die Volksrepublik (VR) China unter Xi Jinping eigene Vorstellungen einer Neuordnung des regionalen Sicherheitssystems und setzt diese zumindest teilweise um. Diesem Konzept lag die zunehmende Militarisierung des Südchinesischen Meeres zugrunde sowie die Bildung weiterer Sicherheitspartnerschaften. Xi Jinping bezeichnete die US-geführten Militärallianzen als Relikt des Kalten Krieges, forderte eine regionale Sicherheitsarchitektur »von Asiaten für Asiaten«.
Als strategischer Gegenentwurf zu einer chinesisch dominierten Neuordnung der Region zählt das Konzept Freier und offener Indo-Pazifik, welches das Konstrukt Asien-Pazifik sukzessive abgelöst hat. Neben den USA hat eine ganze Reihe von Akteuren in den letzten Jahren eine eigene Indo-Pazifik-Strategie entwickelt. Zu ihnen zählen regionale Akteure wie Indien, Australien, aber auch die EU und manche ihrer Mitgliedstaaten wie Frankreich, Deutschland oder die Niederlande. China hingegen versteht das Konzept Indo-Pazifik als gegen sich gerichtete Eindämmungsstrategie unter Führung der USA und steht dem ablehnend gegenüber.
Die Entwicklung der regionalen Sicherheitsarchitektur im Indo-Pazifik ist deshalb von hoher Relevanz, weil die Region einige sicherheitspolitische Schwerpunkte aufweist. Dies sind u.a. die maritime Auseinandersetzung zwischen Anrainerstaaten des Südchinesischen und des Ostchinesischen Meeres, der Taiwan-Konflikt oder auch der indisch-chinesische Grenzkonflikt. Eine Destabilisierung der Region hätte unmittelbare negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Interessen u.a. wenn dadurch die Handelsströme auf bedeutenden Handelsrouten beeinträchtigt und die Lieferketten beeinträchtigt oder gar unterbrochen würden. Aus diesen Gründen sieht die Bundesregierung in ihren Leitlinien zum Indo-Pazifik unter anderem ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement vor, so auch die EU in ihrer Indo-Pazifik-Strategie.
Um künftig mehr europäisches Engagement in der Region zu ermöglichen, muss sich deutsche und europäische Sicherheitspolitik jedoch zuvorderst mit den im Wandel begriffenen regionalen Gegebenheiten auseinandersetzen.
Mit Herrn Prof. Jyh-Wey SHIEH, dem Repräsentanten der Taipeh-Regierung (Taiwan) in der Bundesrepublik Deutschland konnte ein exzellenter Experte gewonnen werden, der aus der Sicht von Taiwan die Entwicklungen im Indo-Pazifik und die Auswirkungen für das demokratische Taiwan insbesondere nach der kürzlichen Wahl auf der Insel präsentieren kann.
Zu dieser Veranstaltung, die in Kooperation mit dem Verband der Reservisten der Bundeswehr e.V. Landesgruppe Saarland und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik durchgeführt wird, lade ich Sie sehr herzlich ein.
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