YATA connects Spezial

YATA connects special: Die Zukunft der deutschen Streitkräfte

Wie wirkt sich der russische Angriffskrieg auf die deutschen Streitkräfte aus? Wofür könnte das Bundeswehr-Sondervermögen eingesetzt werden? Und für welche Aufgaben muss die Bundeswehr zukünftig aufgestellt sein?

Unter der Moderation von Pieter Brandt diskutierten am 16. Mai 2022 die Podiumsgäste Merle Spellerberg (Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Brigadegeneral a.D. Rainer Meyer zum Felde (Senior Fellow am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel) mit allen Teilnehmer:innen zur Zukunft der deutschen Streitkräfte.

„Ich wünsche mir, dass Deutschland die Co-Führungsrolle in der Allianz wieder einnimmt, die wir von 2013 bis 2017 hatten. Damals haben wir zusammen mit den USA, Frankreich und Großbritannien genau die richtigen Konzepte entwickelt. Es waren Konzepte, um der russischen Aggression gegen die Ukraine, die es durch die Annexion der Krim 2014 schon gab, entgegenzuwirken“, erläutert Meyer zum Felde. Ab 2018 habe Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel und andere Zusagen immer wieder bekräftigt – ohne diese einzuhalten – ein schwerer strategischer Fehler. Das Resultat laut Meyer zum Felde: „Es ist der Eindruck entstanden, dass Deutschland der eigentliche unsichere Kantonist ist in der NATO. Dieses Vertrauen wieder aufzubauen, wird lange dauern und wird erst gelingen, wenn wir alle Zusagen zügig und konsequent auch umgesetzt und eingelöst haben.“ Deutschland sei also am Zug, in den nächsten Jahren den verlorengegangenen Ruf als verlässlicher Bündnispartner zu korrigieren.

Frieden schaffen mit Waffen?
„Aufrüstung ist kein typisch grünes Thema“, meint Spellerberg, Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie Auswärtigen Ausschuss. Der brutale Ukraine-Krieg habe jedoch viele politische Grundsätze infrage gestellt und die Landes- und Bündnisverteidigung wieder an oberster Stelle platziert. Das 100-Milliarden-Paket der Ampel finde sie daher richtig. Es soll Deutschlands Armee stärken und das Land sichern. Sie betont: Die Bundeswehr müsse einsatzfähig sein, die Soldat:innen sollen bestmöglichen Schutz erhalten und die Bundesregierung müsse mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.

Effizient eingesetzte Steuergelder?
»Wir müssen die Beschaffung reformieren. Das ist keine neue Feststellung, aber gerade wenn wir jetzt so viel Geld in die Bundeswehr stecken, muss dieses effizient eingesetzt werden«, sagt Spellerberg. Die Bundestagsabgeordnete appelliert, beim Thema Sicherheit nicht nur an die militärischen Komponenten zu denken. Sicherheit bedeute auch Energiesouveränität. „Ich wünsche mir für die Bundeswehr, dass sie so ausgestattet ist, wie sie es verdient hat und dass sie auch gerade jetzt im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie auch den Rahmen erhält, um für Sicherheit zu sorgen“, sagt die Obfrau im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. 

Was steckt hinter dem Rüstungsprojekt FCAS?
»Das Future Combat Air System (FCAS) ist ein politisches Projekt zwischen Deutschland und Frankreich, getrieben von Frankreich. Es besteht aus einem modernen Kampfflugzeug, das mit Drohnen, Satelliten und anderen Kräften vernetzt sein soll“, erklärt Meyer zum Felde. Er halte die Entscheidung, dass die deutschen Streitkräfte versuchen, mit den Franzosen in Europa FCAS langfristig in Angriff zu nehmen für gelungen, weil es der europäischen Rüstungsindustrie Zukunftsperspektiven eröffnet. Mit Blick auf die künftige Legislaturperiode macht Spellerberg die Nationale Sicherheitsstrategie Hoffnung. Diese werde in einem gemeinsamen Prozess erarbeitet, der unterschiedlichen Ressorts der Bundesregierung, den Deutschen Bundestag, und viele nationale und internationale Partner:innen mit einbezieht.