Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.

(8) Israel/Palästina: Einen statt trennen

Alternativen zur »Zwei-Staaten-Lösung«

Für die erste Juliwoche 2020 hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angekündigt, 30 Prozent der von Israel seit 1967 kontrollierten Westbank zu israelischem Staatsgebiet zu erklären. Will er langfristig einen Staat Israel oder doch eine Zwei-Staaten-Lösung? Deutschland, die EU und die UNO favorisieren seit Jahrzehnten die Zwei-Staaten-Lösung. Nur konnte bisher keine Einigung gefunden werden.

Moderator Oliver Weilandt spricht mit der ehemaligen Staatsministerin und langjährigen Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Kerstin Müller, über unrealistische Zwei-Staaten-Regelungen und über alternative Konzepte aus der Mitte der israelischen und der palästinensischen Gesellschaft. Denn längst würden in grenzüberschreitenden Initiativen wie »A Land For All« Konzepte jenseits ausgetretener Wege entwickelt.

Das Modell »Two States, One Homeland« favorisiert eine Konföderation zweier Staaten ohne Grenzen, mit freiem Niederlassungsrecht und allgemeinem Wahlrecht für die Wahl der beiden Staatsführungen, das nicht unbedingt an den Wohnort gekoppelt sein muss. Das Problem: Weder die politischen Führungen im Land, noch das internationale politische Parkett zeigen sich bereit, solche Ideen zu hören oder gar zu fördern. Kerstin Müller, die langjährige Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv, wirbt umso vehementer dafür.

Zu Gast:

Staatsministerin a.D. Kerstin Müller

Senior Associate Fellow im Programm Naher Osten und Nordafrika der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

Kerstin Müller ist seit April 2019 Senior Asscoiate Fellow im Programm Naher Osten und Nordafrika der DGAP. Insbesondere der israelisch-palästinensische Konflikt und die deutsch-israelischen Beziehungen stehen seit vielen Jahren im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Zuletzt leitete sie von 2013 bis 2018 als Direktorin das Israelbüro der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv. Zuvor war die studierte Juristin von 1994 bis 2013 für Bündnis 90/Die Grünen Mitglied des Deutschen Bundestag. In dieser Zeit war sie von 1994 bis 2002 Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion und in der zweiten Legislaturperiode der rot-grünen Regierungskoalition von 2002 bis 2005 als Staatsministerin im Auswärtigen Amt tätig. Von 2005 bis 2013 war sie als Mitglied des Auswärtigen Ausschuss außenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, sowie stellvertretende Vorsitzende des Unterausschuss für zivile Krisenprävention. Neben ihrer Expertise im Themenbereich Nahost gehören die transatlantischen Beziehungen, sowie die zivile Krisenprävention zu den Schwerpunkten ihrer Arbeit. Ihre akademische Ausbildung absolvierte die Juristin an der Universität Köln.

Moderation:

Oliver Weilandt

Geschäftsführer der Hörfunkagentur »Internationaler Audiodienst (iad)«

Oliver Weilandt moderiert den »Atlantic Talk Podcast« der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Der Agenturleiter und Autor zahlreicher Radiofeature und politischer Hintergrundberichte auf den Wellen der ARD sowie in den Programmen des Deutschlandradios verantwortet unter anderem auch das Privatfunkprogramm der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

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