Seit einem Jahr dominiert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische und transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und hat Verbündete wie Partner gezwungen, bisherige strategische Positionen und Prioritäten zu überdenken und erheblich anzupassen. Im Zuge dieser Entwicklung dürfte die angestrebte NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands nach Jahrzehnten strategischer Neutralität das sicherheitspolitische Gleichgewicht in Europa erheblich verändern. Gleichzeitig stellt die dramatische Polarisierung durch den Krieg nicht nur die Konzepte der kooperativen Sicherheit und der Bündnisneutralität, sondern auch alte Partnerschaften auf die Probe. Der Krieg lässt das Bündnis wieder die Notwendigkeit der kollektiven Verteidigung erkennen und erfordert, Sicherheitsengagements mit aktuellen und potenziellen, bisher bündnisfreien Partnern zu überdenken und anzupassen. Am Vorabend der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz – fast genau ein Jahr nach Kriegsbeginn und mit Blick auf den kommenden NATO-Gipfel in Vilnius im Juli – bietet sich die Gelegenheit, diese Themen mit Entscheidungsträgern/-innen und Experten/-innen zu erörtern. Wo stehen wir im Erweiterungsprozess der NATO auch im Hinblick auf die jüngsten Debatten diesbezüglich? Welche Herausforderungen und Chancen stellen sich bei der Integration der gut ausgerüsteten Streitkräfte Finnlands und Schwedens in die NATO? Welche Schritte kann die NATO außerdem unternehmen, um enger mit Nicht-NATO-Mitgliedern zusammenzuarbeiten – zur Verbesserung der kollektiven Sicherheit und Vermeidung weiterer militärischer Konflikte in Europa? Und: was bedeutet die Rückkehr zur kollektiven Verteidigung für die Rolle des Militärs und der Verteidigung als politische Priorität in den NATO-Mitgliedstaaten?
Um diese Fragen genauer zu diskutieren, laden der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann MdL, und der Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, BM a.D. Christian Schmidt, Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, zu folgender Veranstaltung ein:
Rückkehr zur kollektiven Verteidigung – Die NATO, ihre Erweiterung
und die Zusammenarbeit mit Nicht-NATO Partnern
Begrüßung
Dr. Florian Herrmann MdL
Leiter der Bayerischen Staatskanzlei
Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
BM a.D. Christian Schmidt
Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina
Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft
Botschafter Dr. Christoph Heusgen (tbc)
Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz
Diskussion
S.E. Dr. Pål Henning Jonson
Verteidigungsminister von Schweden
General Christopher G. Cavoli
Oberbefehlshaber der NATO-Truppen
Dr. Jana Puglierin
Leiterin des Berliner Büros und Senior Policy Fellow
European Council on Foreign Relations (ECFR)
BM a.D. Christian Schmidt
Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina
Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft
Abschlussworte
Brigadegeneral a.D. Helmut Dotzler
Leiter Regionalkreis München DAG
Moderation
Dr. Liana Fix
Historikerin und Politikwissenschaftlerin
Fellow Council on Foreign Relations (CFR)
Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der 59. Münchner Sicherheitskonferenz statt und wird auf Englisch durchgeführt. Sie wird simultan ins Deutsche übersetzt.