Tiefgreifender Wandel im Zivil- und Katastrophenschutz Herausforderungen für Schleswig-Holstein

Nur wenige Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine kündigte Bundeskanzler Scholz an, ein 100-Mrd.-€-Paket für die Bundeswehr aufzulegen. Seit Juni diesen Jahres ist mit großer Mehrheit und von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen das Grundgesetz geändert und das Sondervermögen eingerichtet. Gesetzlich klargestellt ist, dass Investitionen in den so genannten Zivilschutz nicht aus diesem Topf finanziert werden sollen. Aber auch in diesem Bereich, der für eine Bündnis-. und Verteidigungsfähigkeit von großer Bedeutung ist, sind in den letzten 20 – 30 Jahren große Lücken zu verzeichnen. Daher hat die Innenministerkonferenz noch in ihrer Frühjahrssitzung einstimmig den Bund aufgefordert, er möge mindestens 10 Mrd. € über die nächsten zehn Jahre zusätzlich für den Zivil- und Bevölkerungsschutz zur Verfügung stellen.

Was genau versteht man denn unter Zivilschutz, was verbirgt sich hinter dem Begriff „Zivile Verteidigung“? Und in welchem Verhältnis steht der Zivilschutz zum Katastrophenschutz, eine Aufgabe, die den Ländern und Kommunen obliegt? Was hat und was wird das Land Schleswig-Holstein tun, um sich auf den tiefgreifenden Wandel im Bevölkerungsschutz vorzubereiten? Der Vortrag soll diese Fragen beleuchten und gibt einen Ausblick auf die Herausforderungen, die auf Schleswig-Holstein im Bevölkerungsschutz insgesamt zukommen. Hierfür freuen wir uns Tilo von Riegen, seit 2015 Leiter der Kommunalabteilung im Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, gewonnen zu haben.

Der Regionalkreis Kiel der Deutschen Atlantischen Gesellschaft lädt Sie herzlich zum unten aufgeführten Informationsvortrag ein. Ich freue mich auf Ihr Kommen und erwarte einen hochinformativen Vortrag mit reichem Erkenntnisgewinn.

Begrüßung und Einführung

Generalmajor a.D. Bernd Diepenhorst
Deutsche Atlantische Gesellschaft, Regionalkreis Kiel

Vortrag und Diskussion

Tilo von Riegen
Leiter der Kommunalabteilung, Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein