Zeitenwende und Sicherheitsarchitektur: Konsequenzen für die deutschen Nachrichtendienste

Man sei ‚in einer anderen Welt aufgewacht‘. Waffenlieferungen, hier sogar in ein Kriegsgebiet, ein 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Ertüchtigung einer kaputtgesparten Bundeswehr, die Honorierung von Selbstverpflichtungen als NATO-Mitglied, all dies erscheint auf einmal möglich. Ein nunmehr offiziell angestrebtes erhöhtes militärisches und militärpolitisches Profil der Bundesrepublik Deutschland erfordert sachnotwendig eine adäquate strategische und operativ-taktische Aufklärung gerade auch durch den Bundesnachrichtendienst. Gleiches gilt jedoch auch für die Bewältigung der bereits vor dem Ukrainekrieg erheblichen, nunmehr jedoch noch weiter gestiegenen Herausforderungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Es wird mithin der Frage nachzugehen sein, wie in diesen Feldern jahrzehntelange politische Vernachlässigung, Depriorisierung und Delegitimierung zu überwinden sein werden. Eine Zeitenwende, die sich dieser Herausforderung nicht stellt, bleibt substanzlos.“

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