Es gilt das gesprochene Wort
Gerne habe ich Aufforderung Folge geleistet, das Buch von Professor Neitzel âDeutsche Kriegerâ mit vorzustellen. Es ist ein grĂŒndliches und sehr detailliert recherchiertes Buch, das die Geschichte deutscher StreitkrĂ€fte seit der ReichsgrĂŒndung 1871 untersucht und den Faden bis zur Gegenwart spannt, bis in die Jahre also, die Professor Neitzel in seinem anderen, sehr lesenswerten Buch âBlutige Enthaltsamkeitâ eindringlich und sehr zutreffend beschrieben hat.
Aus dem Blickwinkel eines Soldaten
Professor Schlie hat das Buch in seiner EinfĂŒhrung bereits gewĂŒrdigt, deswegen kann ich von der klassischen Form der Buchvorstellung etwas abweichen und nicht auf alle sechs Abschnitte des Buchs eingehen. Ich möchte mich besonders auf den Teil konzentrieren, den ich als Soldat, sozusagen als Zeitzeuge, miterlebt habe und dann vor allem auf Neitzels Abschnitt âDie Bundeswehr der Berliner Republikâ. Da hatte ich das groĂe GlĂŒck, wohl erstmals wieder nach dem ersten Generalinspekteur der Bundeswehr, General Heusinger, gestalten zu dĂŒrfen, erst in dem fast fĂŒnf Jahre wĂ€hrenden Prozess der Aufstellung der âArmee der Einheitâ und dann in der Umstellung der Bundeswehr auf die Doppelrolle BĂŒndnisverteidigung und AuslandseinsĂ€tze.
Einen Teil des sechsten Kapitels, âDie Bundeswehr in Afghanistanâ, besonders aktuell durch den gerade abgeschlossenen Einsatz nach fast zwanzig Jahren, kann ich aus eigenem Erleben nicht bewerten. Ich war zwar mit dem Beraterteam des damaligen SACEUR, General Jones, in Kabul, Kandahar und im Kampfgebiet sĂŒdlich Qualat, hatte dabei aber keinen Kontakt mit deutschen Soldaten, denen zu diesem Zeitpunkt ja das Betreten des Gebiets um Kandahar verboten war. Ich halte diesen Teil des Buches aber fĂŒr besonders lesenswert, weil er deutlich macht, dass es Deutschland war, das auf eine NATO-Mission Afghanistan drĂ€ngte und das erhebliche Verantwortung fĂŒr die letztlich von Anfang an unerreichbare politische Zielsetzung des Einsatzes trĂ€gt und weil er erkennbar zeigt, dass der so gerĂŒhmte âvernetzte Ansatzâ in der deutschen RealitĂ€t in Afghanistan, aber auch in Berlin, eine ziemlich hohle Spruchblase geblieben ist. Eine Entschuldigung fĂŒr die beschĂ€mende Abwesenheit der Politik bei der RĂŒckkehr der letzten Soldaten vor wenigen Tagen ist das nicht, das bleibt eine Missachtung der Toten und ihrer Familien und eine Ohrfeige fĂŒr die rund 150.000 Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan unter Einsatz ihres Lebens gedient haben.
Professor Neitzel wĂ€hlte als Basis seiner Untersuchung die Kampftruppen des Heeres, weil er den KĂ€mpfer, den Krieger, in den Mittelpunkt seiner Betrachtung stellt. Ich möchte dahinter ein Fragezeichen setzen, weil ich meine, dass sogar Transportsoldaten Krieger sein mĂŒssen. Das war der Hintergrund einer kleinen, im Buch erwĂ€hnten Auseinandersetzung mit Minister RĂŒhe. Ich hatte ihm widersprochen als er im BemĂŒhen um Zustimmung der Opposition den anfĂ€nglichen deutschen Einsatz von logistischer UnterstĂŒtzung fĂŒr SFOR aus Kroatien heraus als Blauhelmeinsatz, also Kapitel VI UN-Charta, bezeichnete. Ich habe öffentlich gesagt, dass unsere Soldaten unter Kapitel VII entsandt wurden, also indirekt mit einem Kampfauftrag, weil Kapitel VII immer Zwang und das Durchsetzen des Mandats verlangen kann, also Kampf, auch Transportsoldaten mĂŒssen deshalb Krieger sein. Doch, viel weiter gefasst, meine ich, dass Soldaten der Luftwaffe und der Marine durchaus auch Krieger sein mĂŒssen.
Soldaten mĂŒssen auch Krieger sein
Zu diesem Urteil komme ich aus eigenem Erleben. Ich habe als Generalinspekteur versucht, zu erfahren welche Belastungen der moderne KĂ€mpfer in Heer, Luftwaffe und Marine auf sich zu nehmen hat. Ich war einmal, gelegentlich ein bisschen wacklig, auf Ski mit den GebirgsjĂ€gern unterwegs, ich bin mit allen Strahlflugzeugen der Bundeswehr geflogen, in Hohenfels mit dem Tornado fast so tief wie ich als Brigadekommandeur in meinem SchĂŒtzenpanzer fuhr, Ich habe ĂŒber der Ostsee in einer MIG-29 erlebt, was es heiĂt, 30 Sekunden 9 G aushalten mĂŒssen und ich habe im stĂŒrmischen Kattegat im getauchten UâBoot eine Andeutung der Belastung in moderner SeekriegfĂŒhrung erlebt. Die MĂ€nner, Frauen gab es damals in nur im SanitĂ€tsdienst, die ich dabei erleben durfte, bezeichne ich durchaus als Krieger, Krieger in einer anderen als der tradierten, der archaischen Welt des Kampfes Mann gegen Mann. Sogar der Arzt, der im Feindfeuer nach vorne fliegt, aus dem Hubschrauber springt, die Deckung verlĂ€sst, einen Verwundeten versorgt und rettet, ist ein Krieger, auch wenn so etwas in der Bundeswehr erst noch die Regel werden muss. Ich habe deshalb Zweifel, ob man die Leistung der Bundeswehr des Kalten Krieges nur mit Blick auf die Kampftruppen des Heeres bewerten kann, ohne Luftwaffe und Marine mehr als kursorisch zu betrachten.
Moderne KriegfĂŒhrung findet nicht mehr nur in den drei klassischen Dimensionen Land, Luft und See statt
In der Betrachtung heutiger StreitkrĂ€fte genĂŒgt es erst recht nicht sich auf die Dimension des Landkrieges zu beschrĂ€nken. Zum gibt es schon lange nicht mehr eigenstĂ€ndigen Landkrieg ebenso wenig wie eigenstĂ€ndigen Luft- oder Seekrieg. Kriege werden auch nicht mehr von Kampftruppen entschieden, ich denke das war auch im Zweiten Weltkrieg schon so, denn strategisch entscheidender als fast alle Landschlachten war wohl der Sieg der USA in der Seeschlacht von Midway im fernen Pazifik. Erst danach konnten die USA sich mit all ihrer Macht Europa zuwenden und dort die Entscheidung herbeifĂŒhren.
Heute, mehr als zwanzig Jahre nach meiner Pensionierung, ist der Bogen sogar noch weiter gespannt. Moderne KriegfĂŒhrung findet nicht mehr nur in den drei klassischen Dimensionen Land, Luft und See statt, sondern hinzukommen Weltraum und Cyberspace. Dennoch beginnt die Auftragsspanne des Soldaten nach wie vor beim KĂ€mpfen Mann gegen Mann, das bitte ich genderneutral zu verstehen, aber sie geht eben weit ĂŒber die klassische Duellsituation hinaus. Der moderne Krieger reicht vom tradierten KĂ€mpfer, den Neitzel beschreibt, bis hin zum Cyberwarrior. Heute können nur StreitkrĂ€fte, die in allen fĂŒnf Dimensionen moderner KriegfĂŒhrung leistungsfĂ€hig sind, eigenstĂ€ndige Operationen fĂŒhren, alle anderen werden immer auf BĂŒndnisse oder ad hoc-Koalitionen angewiesen sein.
BĂŒndnisfĂ€higkeit meint, den gemeinsamen BĂŒndnisauftrag der kollektiven Verteidigung erfolgversprechend erfĂŒllen zu können
Das bringt mich zur BĂŒndnisfĂ€higkeit, einem Gesichtspunkt, den das moderne Deutschland allein dadurch vernachlĂ€ssigt, dass es ohne Konsultation eingegangene Zusagen in der NATO wie die berĂŒhmten 2% eigenmĂ€chtig auf 1,5 % verĂ€ndert, aber von anderen stets verlangt, Verpflichtungen einzuhalten. Doch es geht nicht nur um finanzielle BeitrĂ€ge. BĂŒndnisfĂ€hig ist ein Land nur, wenn seine StreitkrĂ€fte auch in der Lage wĂ€ren, den gemeinsamen BĂŒndnisauftrag der kollektiven Verteidigung erfolgversprechend zu erfĂŒllen. StreitkrĂ€fte, die nicht einsatzbereit sind, zĂ€hlen im BĂŒndnis einfach nicht. Fehlt dann auch noch der politische Wille StreitkrĂ€fte einzusetzen, dann wird ein Land zum Fliegengewicht, Deutschland nĂ€hert sich dieser Kategorie.
Doch die Bundeswehr hatte bei Aufstellung einer anderen Zielsetzung als Einsatzbereitschaft zu entsprechen. Sie sollte nach dem Willen ihres GrĂŒndungsvaters Konrad Adenauer helfen, Deutschland in die SouverĂ€nitĂ€t zurĂŒckfĂŒhren und einen Beitrag dazu leisten, dass die VerbĂŒndeten bereit waren, das zunĂ€chst wehrlose Deutschlands zu schĂŒtzen. Anders als in den VorlĂ€uferorganisationen von der Armee des Kaiserreichs bis zur Wehrmacht war der politische Wille, der hinter der Aufstellung der StreitkrĂ€fte stand, nicht die FĂ€higkeit zur KriegfĂŒhrung. KriegfĂŒhrung hatte die Bundesrepublik Deutschland auf das NATO-BĂŒndnis ĂŒbertragen. Je lĂ€nger der Kalte Krieg mit seiner nie zuvor dagewesen Konzentration von StreitkrĂ€ften auf so engem Gebiet wie der alten Bundesrepublik Deutschland anhielt, desto weiter trat der Gedanke an Einsatz der StreitkrĂ€fte in den Hintergrund. Krieg wurde zunehmend undenkbar. Das Denken in den Kategorien eines Krieges auf deutschem Boden stand nicht im Vordergrund politischer Betrachtungen der alten Bonner Republik, das Ziel war Krieg zu verhindern. Von Krieg sprach man nur als Ernstfall und stets mit dem Zusatz, den Gott verhĂŒten möge.
Die Bundeswehr ist nicht auf Krieg ausgerichtet
Die Bundeswehr entwickelte sich so zu einer Streitmacht, die anders als alle ihre VorgĂ€ngerorganisationen, und auch anders als die NVA der DDR, der das Buch ebenfalls ein Kapitel widmet, politisch nicht auf Krieg ausgerichtet wurde. Das hatte Auswirkungen auf das SelbstverstĂ€ndnis der Bundeswehr bis hin zur irrigen Aussage, auch von Generalen, die Bundeswehr habe versagt, wenn die Abschreckung scheitere. Sie nimmt deshalb auch in der Geschichte deutscher StreitkrĂ€fte eine besondere Stellung ein, heute nennt man das wohl Alleinstellungsmerkmal. Damit stellt sich erneut die Frage, ob âKriegerâ als vergleichender MaĂstab fĂŒr alle deutschen Armeen von 1871 bis heute anwendbar ist. Den Wert des ungemein aussagekrĂ€ftigen und grĂŒndlich recherchierten Buches von Professor Neitzel schmĂ€lert diese Anmerkung allerdings keineswegs, aber diese Besonderheit hatte und hat Auswirkungen fĂŒr die Soldaten und ihre Stellung in der Gesellschaft, ganz besonders in einer Wehrpflichtarmee.
Das Buch beschreibt sehr gut das Ringen um einen neuen Weg zwischen der Schuld der Vergangenheit, der Notwendigkeit die FĂŒhrungskrĂ€fte aus dieser Vergangenheit beim Aufbau zu nutzen und einer Gesellschaft, die ganz anders werden sollte als die der Vergangenheit. Die StreitkrĂ€fte dieses neuen Deutschland mussten deshalb auch anders werden als ihre VorgĂ€nger. Ein Prinzip aber konnte auch das neue Deutschland nicht auflösen: StreitkrĂ€fte gehören zu den wichtigsten Instrumenten demokratischer Staaten, weil sie den zentralen Verfassungsauftrag zu erfĂŒllen haben, die BĂŒrger vor Ă€uĂerer Gefahr zu schĂŒtzen. Soldaten mĂŒssen folglich Gewalt anwenden, notfalls töten. Der Staat verlangen damit Handeln, das im Gegensatz zum Gewaltverbot der Vereinten Nationen und zu den Gesetzen aller demokratischen Rechtsstaaten steht, die das von allen Weltreligionen verbotene Töten unter Strafe stellen. Soldat zu sein bedeutet somit etwas tun zu mĂŒssen, was die Gesellschaft eigentlich Ă€chtet. Jeder Einsatz der StreitkrĂ€fte ist deshalb demokratisch zu legitimieren, sogar die Selbstverteidigung. Doch die letzte Besonderheit bleibt: Der Soldat muss unter Einsatz seines Lebens zum Schutz des Staates kĂ€mpfen, notfalls auch töten.
Last der Geschichte in Deutschland
ZusĂ€tzlich spielt in Deutschland die Last der Geschichte eine Rolle. Es gibt wohl kein Land der Welt, dessen StreitkrĂ€fte ohne Schuld aus den Kriegen zurĂŒckgekehrt sind, doch die Dimension deutscher Verbrechen und Schuld im II. Weltkrieg ist einzigartig: Die industriell organisierte Ermordung der europĂ€ischen Juden und der Missbrauch der Wehrmacht des 3. Reiches fĂŒr einen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, auch letzteres schildert das Buch von Professor Neitzel sehr eindrĂŒcklich.
Allein deshalb kann die Wehrmacht als Ganzes nicht Tradition der Bundeswehr begrĂŒnden und dennoch bleibt die Aussage der frĂŒheren Ministerin von der Leyen: âNur der Widerstand zĂ€hltâ ebenso unĂŒberlegt wie grottenfalsch. Ich habe mit ihr um Korrektur gerungen, nicht öffentlich, und freue mich, dass der Traditionserlass eine etwas aufrichtigere Sprache spricht. Wir alle dĂŒrfen nicht vergessen, es waren Wehrmachtsoffiziere, die die Bundeswehr aufgebaut haben. Ich erinnere mich mit Dankbarkeit an meine Ausbilder, keiner hat je versucht, das III. Reich zu verherrlichen, allerdings hat auch nur einer erwĂ€hnt, schuldig geworden sein. Das war mein Hörsaalleiter an der HOS, im Krieg der jĂŒngste Infanterie-Regimentskommandeur der Wehrmacht, dann von 1943 bis 1955 in sowjetischer Kriegsgefangenschaft, ein Mann, den ich wegen seiner beispielhaften Bescheidenheit und soldatischen PflichterfĂŒllung noch heute als Vorbild sehe. Deutschland hat beispielhafte Vorkehrungen getroffen, um Wiederholungen des Missbrauchs militĂ€rischer Macht zu verhindern. Aber es bleibt eine Last, die es den Deutschen schwer macht, ihre durchaus mehrheitlich als notwendig akzeptierten StreitkrĂ€fte so wie in allen Demokratien zu unterstĂŒtzen. FĂŒr die Deutschen war, wohl nicht zuletzt deshalb, Einsatzbereitschaft ihrer Bundeswehr nie ein Thema von Rang, auch als es dann ab 1992 in EinsĂ€tze ging. Aufregung erzeugten MĂ€ngel nur, wenn etwas schief ging. Irgendwie wirkt das noch heute: MĂ€ngel in der AusrĂŒstung der Bundeswehr werden hingenommen, meist den Soldaten angelastet, die dafĂŒr letztlich verantwortlichen Politiker dagegen mĂŒssen kaum fĂŒrchten, zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Zwischen Landesverteidigung und Katastrophenhilfe
Uns jungen Soldaten 1958 wurden politischen ErwĂ€gungen kaum erklĂ€rt. FĂŒr uns und unsere Ausbilder stand Landesverteidigung im Mittelpunkt. Dazu wollten wir beitragen. Das Schicksal Ungarns 1956 und die Wiederholung dessen, was so Viele aus dem letzten Kriegsjahr und aus Flucht und Vertreibung noch lebhaft erinnerten, sollte den Deutschen erspart bleiben. Wir taten, was Demokraten auch heute tun mĂŒssen, wenn sie Freiheit erhalten wollen und wir sprachen nicht nur darĂŒber: Wir ĂŒbernahmen Verantwortung, aber im Vordergrund stand trotz aller MĂ€ngel kĂ€mpfen zu können. Wir wollten die Heimat um jeden Preis schĂŒtzen. Wir waren damit AuĂenseiter in der wegen der Wiederbewaffnung gespaltenen Gesellschaft, die vor allem verdienen, nicht dienen wollte. Irgendwie ist auch das fast ein Alleinstellungsmerkmal geblieben, vielleicht, weil fĂŒr Soldaten auch heute noch Dienen bestimmend ist, nicht der unsere Gesellschaft kennzeichnende Egoismus.
In den Herzen der Deutschen kam die Bundeswehr allerdings nur an, wenn sie sich in Katastrophen bewĂ€hrte, bei Fluten und Hochwasser und in Brandkatastrophen oder jetzt bei Corona. Vergessen ist, dass das friedliche Ende des Kalten Krieges nur möglich wurde, weil der Westen geschlossen und entschlossen blieb und dazu trug auch die unglaublich schnell aufgestellte Bundeswehr bei. Selbst die vielleicht gröĂte Leistung, der Beitrag der alten Bundeswehr zur Einheit Deutschland, einer der wenigen Erfolge im Prozess der Einheit, ist vergessen, kaum erwĂ€hnt bei den 30 Jahr Feiern der Einheit. Die Folge: Fehler, in der Regel Einzelner, finden Beachtung, gute Leistungen dagegen kaum. Fast zwanzig Jahre Einsatz in Afghanistan, ohne ĂŒberzeugendes Einsatzziel beschlossen vom Parlament, wurden trotz fast 60 Gefallener öffentlich kaum wahrgenommen, die Bundeskanzlerin brauchte Jahre bis zu ihrer ersten RegierungserklĂ€rung dazu und rund zehn Jahre dauerte es bis VM zu Guttenberg es wagte zu sagen, dass Deutsche in Afghanistan kĂ€mpfen.
Die Truppe als loyales Instrument der Politik
Ich wĂŒrde mir wĂŒnschen, dass Professor Neitzels Buch Augen öffnet, damit endlich auch die zur Verantwortung gezogen werden, die fĂŒr die mangelhafte AusrĂŒstung, Erschweren der Ausbildung oder Verweigerung ĂŒberlebenswichtigen Schutzes der eingesetzten Soldaten verantwortlich sind. Jahrzehntelange Unterfinanzierung bei gleichzeitiger Erweiterung des Auftragsspektrums, Beschaffung nicht des besten, aber dafĂŒr einheimisch hergestellten Materials oder, jĂŒngst, die Verweigerung bewaffneter Drohnen mit jĂ€mmerlichen GrĂŒnden sind Beispiele politischer Fehler. Ein Parlament, das zu Recht und zum Schutz der Soldaten auf dem Parlamentsvorbehalt besteht, muss mit der Einsatzentscheidung endlich auch die Verantwortung fĂŒr die bestmögliche AusrĂŒstung der Truppe ĂŒbernehmen, denn gute AusrĂŒstung und harte Ausbildung retten Leben. EnttĂ€uschung ĂŒber mangelnde politische UnterstĂŒtzung war stets ein Wegbegleiter der Bundeswehr. Dennoch war die Truppe stets ein loyales Instrument der Politik, auch als nach der Jahrtausendwende bis zur Mitte dieses Jahrzehnts die Bundeswehr kaputtgespart und vom Kampf abgewendet wurde.
FĂŒr Soldaten hat Einsatzbereitschaft Vorrang. Sie wissen, dass MĂ€ngel Leben kosten. Harte, aus den Erfahrungen des Krieges geborene, realistische Ausbildung kennzeichnete die Bundeswehr der Aufstellungsjahre. Unsere kriegsgedienten Ausbilder sprachen kaum ĂŒber Krieg, aber sie zeigten uns Ungedienten sehr realistisch, was Krieg ist und wie man kĂ€mpft. In diesem Punkt sind meine Erinnerungen an meine Ausbilder und an meine ersten zehn Jahre als Offizier in der Truppe eine andere als Professor Neitzel sie beschreibt. Ich denke die Bundeswehr des Kalten Krieges hĂ€tte kĂ€mpfen können und war auch bereit zu kĂ€mpfen. Sicher, in den 70er Jahren trat der Gedanke kĂ€mpfen immer mehr in den Hintergrund. Vergessen Sie nicht, der letzte scharfe Alarm der Bundeswehr fand Im Zusammenhang mit der Besetzung der Tschechoslowakei statt. Ein Generalinspekteur sprach davon, dass die Bundeswehr fĂŒr 99 Jahre Frieden gemacht sei, ein anderer sagte, kĂ€me es zum Krieg sei das auch ein Versagen auch der Bundeswehr. Es musste ab Mitte der 80er Jahre eine regelrechte RĂŒckbesinnung auf KĂ€mpfen und Einsatzbereitschaft erreicht werden. Wir begannen als TruppenfĂŒhrer wieder ĂŒber Krieg, Verwundung, Tod zu sprechen und wir ĂŒbten wieder kriegsnĂ€her, so gut es ging, auch im scharfen Schuss.
Innere FĂŒhrung als Markenzeichen
Wir erwarben uns den Respekt, unserer VerbĂŒndeten, auch unserer Gegner, und doch ahnten wir, dass es nicht genug sein könnte und wir in den ersten Kriegstagen einen hohen Preis hĂ€tten zahlen mĂŒssen. Wir hatten GlĂŒck, es nicht erleben zu mĂŒssen. Heute geschieht Ăhnliches, denn die jungen Soldaten, die Kampf, vor allem in Afghanistan erlebt haben, wissen wie wir damals, dass harte Ausbildung wahre FĂŒrsorge ist.
Zudem hatte die Bundeswehr der Aufstellungsjahre ein neues FĂŒhrungsverhalten zu erlernen, das als Innere FĂŒhrung zum Markenzeichen wurde: Wir damals Jungen, lernten niemals etwas zu verlangen, was man nicht selbst zu leisten bereit war, durch persönliches Vorbild Gefolgschaft zu erreichen, das war nichts Neues, neu aber war nun jedem Soldaten begreifbar und erlebbar zu machen, dass in unserem Staat trotz Befehl und Gehorsam das Recht des Einzelnen durch die Macht des Rechts auch vor der Macht der eigenen Vorgesetzten geschĂŒtzt ist. Innere FĂŒhrung so verstanden ist kein Gegensatz zu Krieg und Kampf, sie hat Kampf nie ausgeschlossen, auch nicht in Afghanistan, im Gegenteil, Innere FĂŒhrung will den KĂ€mpfer, der aus der FĂ€higkeit sich durchsetzen zu können die Kraft gewinnt dennoch Recht zu achten und mit der Waffe zu schĂŒtzen.
Die alte Bundeswehr, die die erste Wehrpflichtarmee einer deutschen Demokratie war eine Erfolgsgeschichte. Sie war am Ende des Kalten Krieges zusammen mit den amerikanischen StreitkrĂ€ften der Kern der NATO-Verteidigung Europas. Deutschland, dessen Territorium zwangslĂ€ufig Schlachtfeld geworden wĂ€re, gewann so groĂes Gewicht in der NATO. Es konnte Vorneverteidigung durchzusetzen und in der Nuklearstrategie Kriegsverhinderung in den Vordergrund zu schieben. Beides ermöglichte Frieden durch Abschreckung, half schlieĂlich 1989 den Kalten Krieg zu beenden, die Einheit Deutschlands zu erreichen und die Spaltung Europas zu ĂŒberwinden. Wir erlebten das groĂe GlĂŒck, vierzig Jahre Kalter Krieg erfolgreich zu beenden, ohne gekĂ€mpft zu haben.
Die Wiedervereinigung und die Bundeswehr
Diese Bundeswehr bekam dann einen Auftrag, der von 1990 bis 1995 ohne Blaupause, fast ĂŒber Nacht zu meistern war: Die Auflösung der Nationalen Volksarmee der DDR und Ăbernahme einiger ihrer Soldaten, der Abbau der Infrastruktur eines nahezu voll militarisierten Staates und die UnterstĂŒtzung des Abzugs der russischen Truppen. Ich erinnere dankbar den groĂen Einsatz von Minister Stoltenberg. Ihm ist zu verdanken, dass aus dem Gebiet der frĂŒheren DDR nicht eine entmilitarisierte Zone wurde. Es entstand die Armee der Einheit, sie ist das groĂe Verdienst vom Minister RĂŒhe und auf militĂ€rischer Seite das gelungene Ergebnis eines Prozesses von etwa fĂŒnf Jahren bis Ende 1995. Gleichzeitig wurde die Bundeswehr um mehr als 40% reduziert und auf erste AuslandseinsĂ€tze umgestellt. Das meinte ich eingangs mit âGestaltenâ.
Wir haben damals um Orientierung, um einen neuen Auftrag gerungen, auch um ein neues Bild des Soldaten. Es war eine Reise ins Unbekannte und es galt Vorsorge zu treffen fĂŒr eine nicht auszuschlieĂende Umkehr der internationalen Lage. Die Rolle der Bundeswehr war neu zu bestimmen: Deutschland hatte erstmals nur Freunde als Nachbarn, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt waren aufgelöst, Schutz vor Ă€uĂerer Gefahr trat in den Hintergrund, aber Deutschland war noch nicht bereit, auch den militĂ€rischen Pflichten eines VN, NATO und EU-Mitglieds nachzukommen.
âRetten, SchĂŒtzen, Helfenâ ohne zu kĂ€mpfen?
Lassen Sie mich hier noch einmal auf den KĂ€mpfer, den Krieger kommen. Ich wollte als Generalinspekteur die Ăbernahme des scheinbar modernen und vielen Politikern willkommenen Rollenmusters des Schweizers Gustav DĂ€niker, âRetten, SchĂŒtzen, Helfenâ verhindern. Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass Soldaten schĂŒtzen und helfen können, wenn sie nicht in der Lage sind zu kĂ€mpfen. Ich habe deshalb in meiner letzten Kommandeurtagung 1995 in MĂŒnchen der Bundeswehr das Leitbild vorgegeben: KĂ€mpfen, SchĂŒtzen, Retten. Dementsprechend hatten wir eine politisch gebilligte Gliederung in sofort einsatzbereite KrisenreaktionskrĂ€fte von etwa 50.000 Mann, abgestuft prĂ€sente Hauptverteidigungs- und UnterstĂŒtzungskrĂ€ften entworfen. WĂ€re sie in der zweiten HĂ€lfte der 90er Jahre konsequent umgesetzt worden, sĂ€he heute Einiges vermutlich besser aus.
Es folgte eine Zeit des Ăbergangs eingeleitet mit den ersten EinsĂ€tzen auĂerhalb Deutschlands ab 1992. Die Hemmschwellen waren sehr hoch. Die Ăffentlichkeit war dagegen, die Politik war teils unentschieden oder eindeutig dagegen und auch in der Truppe war viel Ăberzeugungsarbeit zu leisten. Zudem war der Bundeskanzler war mehr als zögerlich und auch bei BPrĂ€s von WeizsĂ€cker musste ich fast vier Jahre um UnterstĂŒtzung ringen. Deshalb gingen wir den behutsamen Weg von Kambodscha ĂŒber Somalia in die Adria und dann in das frĂŒhere Jugoslawien. Die Umstellung war 1995 weitgehend geschafft. Die Truppe bewĂ€hrte sich erneut, aber kĂ€mpfen lernte sie erst in Afghanistan.
Die ab 2000 zunehmende Unterfinanzierung, die ungewöhnlich schnelle Aussetzung der Wehrpflicht und die von allen Parteien gehegte, und von der Mehrheit der Deutschen nur zu gerne aufgegriffene Illusion, vom Ende aller Ă€uĂeren Gefahren in und fĂŒr Europa, und damit verbunden, die Hintanstellung des Verteidigungsauftrages, machten in den vergangenen zwei Jahrzehnten aus der durchaus noch einsatzbereiten Bundeswehr der Neunziger Jahre den Schatten einer Armee, bis nach der Annexion der Krim 2014 durch Russland die sogenannte Trendwende, der derzeit anhaltende Wiederaufbau der Verteidigungsarmee begann. Sie eingeleitet zu haben, ist das Verdienst der durchaus umstrittenen Verteidigungsministerin von der Leyen, dem andererseits ihr vielleicht gröĂter Fehler gegenĂŒbersteht, die Ăbernahme der EU-Dienstzeitrichtlinie ohne auch nur eine der durchaus möglichen Ausnahmen zu verfĂŒgen.
Versagt Deutschland in dieser Aufgabe, dann wird Europa an Deutschland scheitern.
Diese Entwicklungen beschreibt Professor Neitzel in seinem Buch sehr zutreffend und eindeutig. Es wĂ€re zu wĂŒnschen, dass gerade jetzt diese Abschnitte und auch der Teil ĂŒber Afghanistan aufmerksame Leser in Politik und Ăffentlichkeit finden. Zum einen gilt es zu vermeiden, dass wegen zögerlicher politischer Vorgaben aus Mali ein zweites Afghanistan wird und zum anderen muss in Deutschland eine nĂŒchterne Besinnung auf die Rolle deutscher StreitkrĂ€fte in einem hoffentlich zusammenwachsenden Europa stattfinden. Deutschland darf die Lehren seiner Geschichte nicht vergessen, aber es muss zur NormalitĂ€t seiner europĂ€ischen VerbĂŒndeten finden. DĂ€nen und NiederlĂ€nder im Irak bomben zu lassen und selbst nur zu fotografieren, bedeutet Soldaten ohne jeglichen Einfluss Risiko auszusetzen und bei allen Beratungen im BĂŒndnis zu tönen, es gĂ€be keine militĂ€rische Lösungen ist der sichere Weg zu politischer Bedeutungslosigkeit. Ein Land, das StreitkrĂ€fte unterhĂ€lt, muss sich gesellschaftlich wie politisch dazu bekennen, dass Soldaten KĂ€mpfer sind und, wenn politisch mit klarer Rechtsgrundlage so entschieden, dabei auch töten. Diese Besonderheit des Soldaten bleibt, sie kann man nicht weg oder schön reden. Nur ein normales Deutschland kann dazu beitragen in unruhigen bis stĂŒrmische Zeiten vor uns eine eigenstĂ€ndiges und handlungsfĂ€higes Europa zu gestalten, das untrennbar mit dem unersetzlichen BĂŒndnispartner USA verbunden bleibt.
Ich möchte hier nur in abschlieĂender KĂŒrze sagen: Versagt Deutschland in dieser Aufgabe, dann wird Europa an Deutschland scheitern. Ohne leistungsfĂ€hige, modern ausgerĂŒstete StreitkrĂ€fte und den entschlossenen Willen der deutschen Politik, die Bundeswehr zur Erhaltung des Friedens auch einzusetzen, kann in unserer unruhigen Welt Sicherheit nicht erhalten werden.
Als âemeritierterâ Soldat danke ich Ihnen, Professor Neitzel, fĂŒr dieses Buch, fĂŒr diesen wichtigen Beitrag zu einer ĂŒberfĂ€lligen Diskussion in Deutschland. Ich hoffe, dass es ihnen damit gelungen ist, die Augen der noch vorhandenen VernĂŒnftigen zu öffnen, damit auch unsere Kinder und Enkelkinder, so wie wir, in Frieden leben können.






