Die Neo-Nato

Das west­li­che Ver­tei­di­gungs­bünd­nis steht vor einer Neu­aus­rich­tung. Gene­ral­se­kre­tär Stol­ten­berg setzt auf bes­se­re Aus­bil­dung und kli­ma­scho­nen­de­re Tech­nik. Aber was ist mit neu­en Ant­wor­ten auf Ter­ro­ris­mus, nuklea­re Pro­li­fe­ra­ti­on und die Gefahr aus Chi­na? Eine To-do-Liste

von Stefanie Babst, erschienen in der Welt am 28. APRIL 2021.

Zwei Mona­te vor dem nächs­ten Gip­fel­tref­fen herrscht rege Betrieb­sam­keit im Nato-Haupt­quar­tier. Die „Tiger Teams“ von Gene­ral­se­kre­tär Jens Stol­ten­berg schrei­ben emsig an Akti­ons­plä­nen und Road­maps, die den 30 Dele­ga­tio­nen zur Ver­hand­lung ange­bo­ten wer­den. Das Tref­fen der Staats- und Regie­rungs­chefs am 14. Juni muss gelin­gen. Dann soll der Start­schuss für ein neu­es stra­te­gi­sches Kon­zept der Nato fallen.

Atmo­sphä­risch wird der ers­te Besuch von US-Prä­si­dent Joe Biden in Brüs­sel zwei­fel­los bes­ser wer­den als die quä­len­den Tref­fen mit sei­nem unbe­re­chen­ba­ren Vor­gän­ger Donald Trump. Vor­bei die Zei­ten, in denen Nato-Gene­ral­se­kre­tär Stol­ten­berg ver­such­te, mit Sta­tis­ti­ken und Schau­bil­dern bewaff­net, Trump davon zu über­zeu­gen, dass sich immer­hin ein paar euro­päi­sche Ver­bün­de­te dem Zwei-Pro­zent-Ziel näher­ten. Nun darf er von Biden ein uner­schüt­ter­li­ches Bekennt­nis zum trans­at­lan­ti­schen Bünd­nis erwar­ten. Der neue US-Prä­si­dent wird kaum auf Pro­zent­zah­len her­um­ha­cken wol­len, son­dern sei­ne euro­päi­schen Part­ner auf­ru­fen, sich gemein­sam den Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft zu stellen.

Pläne für die „Nato 2030“

Auf dem Ver­hand­lungs­tisch in Brüs­sel lie­gen sie­ben The­men, die das neue stra­te­gi­sche Kon­zept „Nato 2030“ inhalt­lich prä­gen sol­len. Dazu gehört der Vor­schlag, dass die Mit­glie­der mehr Geld in den Gemein­schafts­etat ein­zah­len sol­len. Aus einem grö­ße­ren Gemein­schaft­stopf, so Stol­ten­berg, könn­ten die Aus­ga­ben der Ver­bün­de­ten für ihre ope­ra­ti­ven Ein­sät­ze und Bei­trä­ge zur Bünd­nis­ver­tei­di­gung kom­pen­siert wer­den. Dar­über hin­aus schlägt der Gene­ral­se­kre­tär die Auf­stel­lung eines neu­en Aus­bil­dungs- und Koope­ra­ti­ons­kom­man­dos vor. So will das Bünd­nis sei­ne mili­tä­ri­schen Trai­nings- und Bera­tungs­mis­sio­nen für inter­es­sier­te Part­ner­staa­ten bes­ser bün­deln. Die Bezie­hun­gen mit Län­dern in der pazi­fi­schen Regi­on sol­len 2022 auf einem Nato-Asi­en Gip­fel neue Impul­se erhal­ten. Gene­rell soll mit Blick auf Chi­na die gesam­te Regi­on poli­tisch auf­ge­wer­tet werden.

Eine noch zu ver­kün­den­de tech­no­lo­gi­sche Inno­va­ti­ons­in­itia­ti­ve soll sicher­stel­len, dass die Nato auf der Höhe des tech­no­lo­gi­schen Fort­schritts blei­ben und den Umgang mit dis­rup­ti­ven Tech­no­lo­gien bes­ser mana­gen kann. Ein wei­te­rer Vor­schlag des Gene­ral­se­kre­tärs betrifft die Kri­sen­vor­sor­ge- und Wider­stands­fä­hig­kei­ten (Resi­li­enz) der Bünd­nis­part­ner. Obwohl Kata­stro­phen­schutz, inklu­si­ve der Sicher­stel­lung öffent­li­cher Grund­ver­sor­gung, pri­mär eine natio­na­le Auf­ga­be ist, will die Nato ihre Mit­glie­der künf­tig stär­ker unter­stüt­zen, um sich gegen mög­li­che Cyber- und bewaff­ne­te Angrif­fe auf Wasser‑, Energie‑, Ver­kehrs- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­te­me geziel­ter zu wappnen.

Nach Stol­ten­bergs Vor­stel­lung soll die Nato auch eine Vor­rei­ter­rol­le beim Kampf gegen den Kli­ma­wan­del spie­len. Durch die Ein­füh­rung von Stan­dards für mili­tä­ri­sche Fahr­zeu­ge und Aus­rüs­tung will die Nato einen Bei­trag zur Redu­zie­rung der Treib­haus­emis­sio­nen leis­ten. Auch einen jähr­li­chen Kli­ma­gip­fel möch­te der Gene­ral­se­kre­tär künf­tig aus­rich­ten. Zu guter Letzt hat der NATO-Chef eini­ge Vor­schlä­ge gemacht, wie die Mit­glie­der mehr mit­ein­an­der reden könn­ten. Dies soll haupt­säch­lich auf jähr­li­chen Tref­fen der Staats- und Regie­rungs­chefs sowie in ver­schie­de­nen For­ma­ten gesche­hen. Über­dies möch­te er sei­nen poli­ti­schen Gestal­tungs­spiel­raum erwei­tert sehen und einen grö­ße­ren Zivilhaushalt.

Über die stra­te­gi­sche Rele­vanz die­ser Vor­schlä­ge lässt sich dis­ku­tie­ren. Natür­lich sind Bud­get­fra­gen und The­men wie Kli­ma­wan­del, Resi­li­enz und Part­ner­schaf­ten sicher­heits­po­li­tisch wich­tig. Was aber ist mit Ter­ro­ris­mus­be­dro­hun­gen, nuklea­ren Pro­li­fe­ra­ti­ons­ge­fah­ren, der not­wen­di­gen Wie­der­be­le­bung von Rüs­tungs­kon­troll­ab­kom­men oder der zen­tra­len Fra­ge, wie die Nato künf­tig die Sicher­heit in ihrer euro­päi­schen Nach­bar­schaft sta­bi­li­sie­ren will? 

Nato und EU: Gemeinsam denken

Viel­leicht wür­de ein Blick auf die Arbei­ten in einem ande­ren Brüs­se­ler Stadt­teil hel­fen. In der Rue de la Loi arbei­tet die Euro­päi­sche Uni­on seit eini­ger Zeit an ihrer eige­nen stra­te­gi­schen Neu­aus­rich­tung. Der Stra­te­gi­sche Kom­pass der EU soll das künf­ti­ge außen- und sicher­heits­po­li­ti­sche Hand­lungs­pro­fil der Euro­pä­er fest­le­gen. Mit­te 2022, wenn Frank­reich die EU-Rats­prä­si­dent­schaft über­nimmt, soll der Kom­pass fer­tig­ge­stellt und von den Mit­glied­staa­ten abge­seg­net werden.

Auf wel­che mili­tä­ri­schen Risi­ken und Bedro­hun­gen müs­sen sich ihre Mit­glie­der zukünf­tig beson­ders ein­stel­len? Wel­che zivi­len und mili­tä­ri­schen Fähig­kei­ten wer­den benö­tigt, um sich in den kom­men­den Jah­ren in dem immer här­ter geführ­ten glo­ba­len Wett­be­werb um Ein­fluss und Macht behaup­ten zu kön­nen? Die­se und ähn­li­che Fra­gen spie­len sowohl bei den Dis­kus­sio­nen über das neue stra­te­gi­sche Kon­zept der Nato als auch den Stra­te­gi­schen Kom­pass der EU eine zen­tra­le Rol­le. Nichts liegt daher näher, als dass sich die Nato und EU in ihrer stra­te­gisch-kon­zep­tio­nel­len Neu­aus­rich­tung eng abspre­chen und sicher­stel­len, dass der Wes­ten mög­lichst mit einer Stim­me spricht und handelt.

Poli­tisch wäre eine insti­tu­tio­nel­le Ver­zah­nung bei­der Pro­zes­se pro­ble­ma­tisch. Aber eine enge inhalt­li­che Abstim­mung könn­te auch auf der Arbeits­ebe­ne zu mehr Syn­er­gien füh­ren. Ins­be­son­de­re könn­te sie dazu bei­tra­gen, bereits bestehen­de Dupli­zie­run­gen zu redu­zie­ren und neue zu ver­mei­den. Ein gutes Bei­spiel sind die zivil-mili­tä­ri­schen Trai­nings­ak­ti­vi­tä­ten, die bei­de Orga­ni­sa­tio­nen inter­es­sier­ten Part­ner­staa­ten anbie­ten. Gegen­wär­tig unter­hält die EU 17 mili­tä­ri­sche und zivi­le Ope­ra­tio­nen, dar­un­ter etli­che in Afri­ka, im Nahen Osten und Ost­eu­ro­pa. Für die gera­de erst beschlos­se­ne Euro­pean Peace Faci­li­ty hat die EU fünf Mil­li­ar­den Euro extra für die nächs­ten sie­ben Jah­re bereit­ge­stellt, um ihre Aus­lands­ope­ra­tio­nen finan­zi­ell bes­ser abzufedern.

Wür­de eine neue Nato-Kom­man­do­be­hör­de für mili­tä­ri­sche Aus­bil­dung und Koope­ra­ti­on mit Part­ner­staa­ten wirk­lich einen stra­te­gi­schen Mehr­wert für die Sicher­heit aller Nato-Mit­glie­der bie­ten oder wäre die­se Auf­ga­be nicht bes­ser bei der EU auf­ge­ho­ben? Eini­gen der Nato-Part­ner­pro­gram­me fehlt bereits seit län­ge­rer Zeit Sub­stanz; in ande­ren Fäl­len ist ihr stra­te­gi­sches Ratio­nal nicht immer nach­voll­zieh­bar. War­um das Bünd­nis bei­spiels­wei­se poli­ti­sche Ener­gie und Res­sour­cen in die Ent­wick­lung einer part­ner­schaft­li­chen Bezie­hung mit Kolum­bi­en inves­tiert, ist jeden­falls nicht sofort plausibel.

Nato-EU Partnerschaft stärker fokussieren

Vor nicht all­zu lan­ger Zeit haben sich die Nato und EU auf eine enge Zusam­men­ar­beit in 74 The­men­be­rei­chen von „gemein­sa­mem Inter­es­se“ geei­nigt. Augen­schein­lich aber bleibt die ziel­ge­rich­te­te Koope­ra­ti­on zwi­schen bei­den „Bub­bles“ in Brüs­sel schwie­rig. Die Nato-Exper­ten­grup­pe um Tho­mas de Mai­zie­re hat in ihrem klu­gen Bericht, den die Nato-Außen­mi­nis­ter im Dezem­ber erhal­ten haben, bei­de Orga­ni­sa­tio­nen ein­dring­lich auf­ge­for­dert, ihre stra­te­gi­sche Part­ner­schaft stär­ker zu fokus­sie­ren. Unter ande­rem hat die Exper­ten­grup­pe die Ein­rich­tung von per­ma­nen­ten Liai­son­Stel­len in den jewei­li­gen Arbeits­stä­ben vor­ge­schla­gen. Die täg­li­che Zusam­men­ar­beit vor Ort wür­de nicht nur den Infor­ma­ti­ons­aus­tausch zwi­schen bei­den Orga­ni­sa­tio­nen ver­bes­sern und mög­li­che Dupli­zie­run­gen in der Ent­ste­hungs­pha­se iden­ti­fi­zie­ren, son­dern auch eine gemein­sa­me Arbeits­kul­tur befördern.

Um die Glas­wän­de zwi­schen der Nato und EU stär­ker zu durch­bre­chen, könn­ten auch gemein­sa­me Arbeits­grup­pen zu prio­ri­tä­ren The­men wie Resi­li­enz, dis­rup­ti­ve Tech­no­lo­gien und Kli­ma­wan­del einen Bei­trag leis­ten. In die­sen Berei­chen hat die EU bereits eine umfang­rei­che Kom­pe­tenz ent­wi­ckelt. Die Bünd­nis­part­ner soll­ten sich daher genau über­le­gen, wie die aktu­el­len Vor­schlä­ge von Gene­ral­se­kre­tär Stol­ten­berg bereits bestehen­de EU-Initia­ti­ven sinn­voll ergän­zen könn­ten, ohne dass par­al­le­le Struk­tu­ren und Pro­jek­te entstehen.

Strategische Kernbotschaften

Ange­sichts des brei­ten Spek­trums kom­ple­xer und mit­ein­an­der ver­netz­ter mili­tä­ri­scher Risi­ken und sicher­heits­po­li­ti­scher Her­aus­for­de­run­gen im inter­na­tio­na­len Sys­tem ist die Dis­kus­si­on über stra­te­gi­sche Prio­ri­tä­ten nicht ein­fach. Ter­ro­ris­mus- und Pro­li­fe­ra­ti­ons­ge­fah­ren wer­den auf abseh­ba­re Zeit rea­le Bedro­hun­gen blei­ben und soll­ten daher unbe­dingt auf die stra­te­gi­sche Prio­ri­tä­ten­lis­te der Alli­anz. Dies gilt auch für die Aus­ein­an­der­set­zung mit den künf­ti­gen For­men der Kriegs­füh­rung, in der künst­li­che Intel­li­genz und ande­re Tech­no­lo­gien eine ent­schei­den­de Rol­le spie­len wer­den. Will die Nato wei­ter­hin ein effek­ti­ves kol­lek­ti­ves Ver­tei­di­gungs­bünd­nis blei­ben, dann muss sie sich auf ihr Kern­ge­schäft konzentrieren.

Von stra­te­gi­scher Rele­vanz wäre auch eine über­zeu­gen­de Ant­wort auf die Fra­ge, wie das Bünd­nis die sicher­heits­po­li­ti­sche Zukunft all jener euro­päi­schen Staa­ten sieht, die bereits seit eini­ger Zeit vor der Nato-Tür auf Ein­lass war­ten. Dazu gehö­ren allen vor­an die Ukrai­ne und Geor­gi­en. Müs­sen die­se Län­der schlicht die Ankunft eines neu­en Kreml­her­ren abwar­ten, oder was kann das die Nato zusätz­lich bei­tra­gen, dass das Selbst­be­stim­mungs­recht der Völ­ker wie­der mehr Glaub­wür­dig­keit erhält?

Zwei­fels­oh­ne gebüh­ren Russ­land und Chi­na ein zen­tra­ler Platz in dem neu­en stra­te­gi­schen Kon­zept. Wäh­rend Russ­land aus einem gan­zen Bün­del von Grün­den auch in dem kom­men­den Jahr­zehnt eine unmit­tel­ba­re mili­tä­ri­sche Bedro­hung für die Sicher­heit Euro­pas blei­ben wird, ist der Auf­stieg Chi­nas zur Welt­macht mit ungleich kom­ple­xe­ren Her­aus­for­de­run­gen für die trans­at­lan­ti­sche Sicher­heit ver­bun­den. In Mos­kau und Peking wer­den auto­ri­tä­re Füh­run­gen auf abseh­ba­re Zeit das Sagen haben. Bei­de sche­ren sich wenig um inter­na­tio­na­le Regeln und scheu­en sich nicht, ihre Inter­es­sen not­falls auch mit gewalt­sa­men Mit­teln umzusetzen.

Und bei­de Län­der inves­tie­ren mas­siv in ihre mili­tä­ri­schen und tech­no­lo­gi­schen Fähig­kei­ten, mit denen sie das Bünd­nis in allen Domä­nen her­aus­for­dern: mit nuklea­ren, kon­ven­tio­nel­len und neu­en Waf­fen­sys­te­men, mit hybri­den Metho­den, im Welt­all und Cyber­raum, und auf den Welt­mee­ren. Die zuneh­mend enge Part­ner­schaft zwi­schen bei­den macht die­se Her­aus­for­de­rung für den Wes­ten noch grö­ßer. Vor die­sem Hin­ter­grund wäre es wün­schens­wert, wenn die Nato in der ver­blei­ben­den Zeit bis zum Gip­fel im Juni mög­lichst inten­siv über ihre künf­ti­gen poli­ti­schen Stra­te­gien gegen­über Russ­land und Chi­na nach­denkt. Am bes­ten gemein­sam mit der EU.

Eine klu­ge Stra­te­gie gegen­über bei­den Akteu­ren müss­te eine lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve im Blick haben, auf alle Even­tua­li­tä­ten vor­be­rei­tet sein, durch moder­ne Fähig­kei­ten in allen Berei­chen glaub­wür­di­ge Abschre­ckung und Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft demons­trie­ren kön­nen, und von dem poli­ti­schen Wil­len der Bünd­nis­part­ner getra­gen zu sein, die frei­heit­li­che Ord­nung kom­pro­miss­los zu ver­tei­di­gen. Jede ande­re Bot­schaft in dem neu­en stra­te­gi­schen Kon­zept der Nato wür­de in Mos­kau und Peking mit einem schwa­chen Lächeln quit­tiert werden.

Ein Beitrag von:

Dr. Stefanie Babst

Senior Associate Fellow, European Leadership Network, London; Principal, Brooch Associates, London; Präsidiumsmitglied, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin

Studierte in Kiel von 1983-89 an der Christian-Albrechts Universität und nachfolgend der Pennsylvania State University/USA Politische Wissenschaft, Slawistik und Internationales Recht. 1993 promovierte sie mit Hilfe eines Stipendiums der Harvard University, der Friedrich Naumann Stiftung und der Fulbright Kommission an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel. Als erste weibliche Dozentin an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, übernahm sie den Lehrstuhl für Russland- und Osteuropastudien. Nach verschiedenen Gastdozenturen in den USA, der Russischen Föderation, der Ukraine und Tschechischen Republik wechselte Stefanie Babst 1998 in den Internationalen Stab der NATO, wo sie zunächst als German Information Officer und Referatsleiterin arbeitet, bevor sie im Mai 2006 von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer zur Stellvertretenden Beigeordneten Generalsekretärin für Public Diplomacy der NATO ernannt wurde. Damit wurde sie zur höchstrangigsten deutschen Frau im Internationalen Stab der NATO und prägte die Öffentlichkeits- und Medienpolitik der Allianz sehr nachhaltig. Unter NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen baute Stefanie Babst, einen Krisenvorausschau- und strategischen Planungsstab für die NATO auf, den sie bis Januar 2020 auch leitete. Seit März 2020 arbeitet sie als strategische Beraterin und Publizistin und unterstützt mehrere multilaterale Projekte. Darüber hinaus ist sie Mitgründerin von Brooch Associates, einer von fünf renomierten Powerfrauen geleiteten strategischen Beratungsfirma mit Sitz in London.

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