Die neue Reserve

Am 11.6.2024 hielt Herr Generalmajor Andreas Henne einen Vortrag im Forum Mainz zum Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) und zu den Anforderungen an die neue Reserve.

Das „Neue“ an den Anforderungen an die Reserve ist neben den bisherigen zivilen Hilfeleistungsaufgaben die Rückführung auf die militärische Sicherung der Truppenbewegungen und der militärischen Infrastruktur in Deutschland. Dies ist auch mit einem Aufwuchs der Reservetruppen verbunden. Derzeit sind sechs Heimatschutzregimenter mit zusammen 11.000 Posten geplant, der Bedarf ist weitaus höher. Die Heimatschutzregimenter haben eine aktive Ausbildungskomponente zur Ausbildung ihrer Reservisten und einen Teil an aktivem Führungspersonal.

Der Grund für die Stärkung der Territorialverteidigung ist die Bedrohung durch die Russische Föderation nach deren Angriff auf die Ukraine. Bereits heute wird in Form der hybriden Kriegführung mit Fake News, Propaganda, gesteuerter Migration, Cyberangriffen, Ausspähungen, Sabotageaktionen und Mord gegen die Bundesrepublik und ihre Verbündeten agiert, derzeit in einem Zustand zwischen Frieden und Krieg. Die Zusammenführung des Einsatzführungskommando der Bundeswehr und des Territorialen Führungskommando der Bundeswehr zu einem operativen Führungskommando, welche zwischen dem 1.10.2024 und dem 1.4.2025 umgesetzt wird, schafft eine zentrale Ansprechstelle für operative Belange verbündeter Nationen und multinationaler Organisationen sowie für deutsche Behörden und Organisationen, die Sicherheitsaufgaben auf Bundes- und Landesebene wahrnehmen.

Dort wird der Operationsplan Deutschland als Teil des NATO-Regionalplans umgesetzt werden.

Mit den am 5. Juni 2024 beschlossenen und bekanntgegebenen Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV) wird sichergestellt, dass alle relevanten Akteure – von der Bundeswehr über die Hilfsorganisationen bis hin zum Zivilschutz – ihre Rollen und Verantwortlichkeiten klar erfüllen können. Dabei sind die militärischen Anteile mit den zivilen Verteidigungsaufgaben zu koordinieren. Zur Gesamtverteidigung gehört auch der Schutz der Bevölkerung, ihre Versorgung mit Nahrungsmitteln und medizinischen Leistungen, und der Schutz ziviler Infrastruktur, wofür die Bundesländer zuständig sind. Aber auch für militärische Aufgaben ist die Zusammenarbeit mit zivilen Verantwortlichen für z.B. Autobahn, Eisenbahn, Flughäfen und Wasserstraßen notwendig. Der Zugriff auf zivile Transportmittel und Pioniermaschinen samt den damit vertrauten Menschen muss ebenfalls zugesichert werden.

Vorgedacht werden müssen nicht nur die militärischen Bewegungen, sondern ebenso Flüchtlingsströme aus dem In- und Ausland, die Unterbringung von Kriegsgefangenen, der Transport von Verwundeten und Gefallenen. Unter Anderem insgesamt sieben Arbeitsgruppen beschäftigen sich im Territorialen Führungskommando derzeit mit zivilen Vertretern damit die notwendigen umfangreiche militärisch-zivile Bedarfe zu definieren und Absprachen zu koordinieren, um krisensichere Verträge zu schließen.

Auch z.B. das immer noch geltende Verkehrssicherungsgesetz muss ebenfalls bei einigen Stellen wieder in Erinnerung gerufen werden. Ebenso muss die Bevorratung mit kritischen Gütern und die Vorhaltung kritischer Einrichtungen wieder aufgebaut werden, auch wenn dies Geld kosten wird. Leider ist in den vergangenen Jahrzehnten auch viel Expertise zu diesen Themen verloren gegangen.

Bei der anstehenden Verschiebung des Schwerpunkts von der Amts- und Katastrophenhilfe zur Sicherung und zum Objektschutz ist es wichtig, die Bevölkerung mitzunehmen. Die neue Reserve ist kein bewaffnetes THW, der Fähigkeitsschwerpunkt verlagert sich von der Hilfeleistung zur Fähigkeit, kämpfen zu können. Daher sind eine harmonisierte Ausbildung, die Führerausbildung, neue Infrastruktur und ausreichend Ausrüstung wichtige Handlungsfelder. Zentral sind die Menschen, die in ihrer Region, die sie kennen, ihre Heimat verteidigen, was sie motiviert.

Der Testlauf in der Übung „National Guardian 2024“, Teil der Übung „Quadriga 2024“, lief erfolgreich, in allen Bundesländern wurde mit unterschiedlichen Aufgabenstellungen geübt. Auch Cyberübungen wurden bereits durchgeführt. Bestehende Probleme bei der Freistellung von Reservisten, bei der Unterhaltssicherung und bei der Ressourcenvorhaltung müssen noch gelöst werden. Aber bisher haben alle Beteiligten erklärt: Sie sind mit an Bord!