Nach wochenlanger Blockade gibt der Noch-Präsident der USA, Donald Trump, nun grünes Licht für die Amtsübergabe an seinen gewählten Nachfolger Joe Biden. Biden hat indes klar signalisiert, dass er zu einer engen Zusammenarbeit mit den Verbündeten zurückkehren will. Damit stellt sich jetzt konkret die Frage: Wie weiter mit Europa?
Auch wenn sich die neue US-Administration sich in den internationalen Beziehungen neu aufstellen will: Europa muss nun Farbe bekennen und klarmachen, wohin die Reise in der Zusammenarbeit mit Washington gehen soll – sowohl in der NATO wie auch in der Europäischen Union. Schon bald werden die europäischen Partner und auch Deutschland konkrete Vorschläge liefern müssen. Fragen gibt es viele:
Was erwartet Europa von der neuen Biden-Administration? Wie bereiten sich Deutschland und die EU auf die neue US-Führung vor? Gibt es noch eine einheitliche europäische Position zu den transatlantischen Beziehungen – insbesondere in Fragen der Sicherheitspolitik?
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer widersprach kürzlich dem französischen Präsidenten mit klaren Worten und stellte sich deutlich hinter die transatlantische Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit: Sicherheit in Europa ginge nur mit der NATO und den USA zusammen. Welche Rolle spielt hier der amerikanische nukleare Rettungsschirm und wie passt die Forderung des SPD-Arbeitspapiers einer Europäischen Armee in die ganze Debatte?