(10) Macht und Ohnmacht der Vereinten Nationen

»Die Mensch­heit vor der Höl­le zu bewah­ren«, sagt Prof. Dr. Johan­nes Var­wick in Anleh­nung an den ehe­ma­li­gen UN-Gene­ral­se­kre­tär Hammars­kjöld, das wäre doch schon viel, denn die Mensch­heit in den Him­mel zu füh­ren, das sei nicht die Auf­ga­be der UN. Der Prä­si­dent der Gesell­schaft für Sicher­heits­po­li­tik e.V. adres­siert die­se Bot­schaft auch an die Bun­des­re­gie­rung. Sie – so kri­ti­siert er – set­ze auch in ihrer der­zei­ti­gen Vor­sitz­funk­ti­on im Sicher­heits­rat zu vie­le »Wohl­fühl­the­men«, ori­en­tie­re sich zu sehr am »Schö­nen und Guten«, statt ihre Poli­tik prag­ma­tisch an den poli­ti­schen Rea­li­tä­ten aus­zu­rich­ten. So müs­se etwa Russ­land stär­ker ein­ge­bun­den wer­den, wenn es um eine Lösung der Syri­en­kri­se geht und um die Über­win­dung des Vetos im Sicher­heits­rat gegen umfas­sen­de Hilfs­lie­fe­run­gen für Mil­lio­nen not­lei­den­der Men­schen in Syri­en.

Das Veto­recht hält der Pro­fes­sor für Inter­na­tio­na­le Poli­tik den­noch für rich­tig. Es sei alles ande­re als ein Unfall, son­dern bil­de trotz vie­ler Grau­sam­kei­ten und per­ma­nen­ter Wider­sprü­che einen Kern für das Funk­tio­nie­ren, den Sinn und den Zweck der Ver­ein­ten Natio­nen. Es gehe dar­um, täg­lich neu Lösun­gen zu suchen, die sich nie­mals gegen eine der Groß­mäch­te rich­ten dür­fen, son­dern nur im Ein­ver­ständ­nis aller stän­di­gen Sicher­heits­rats­mit­glie­der ent­wi­ckelt und dann auch durch­ge­setzt wer­den. Wie – ob im Rah­men eines UN-geführ­ten, eines UN-man­da­tier­ten oder eines gar nicht UN-legi­ti­mier­ten frie­dens­si­chern­den Ein­sat­zes –, das gehört zu den schwie­rigs­ten Fra­gen im Raum der aktu­el­len mili­tä­ri­schen Kon­flik­te welt­weit.

Zu Gast:

Prof. Dr. Johannes Varwick

Politikwissenschaftler, Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik

Johannes Varwick (* 28. Februar 1968 in Aschaffenburg) ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Er ist seit 2013 Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

Moderation:

Oliver Weilandt

Geschäftsführer der Hörfunkagentur »Internationaler Audiodienst (iad)«

Oliver Weilandt moderiert den »Atlantic Talk Podcast« der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Der Agenturleiter und Autor zahlreicher Radiofeature und politischer Hintergrundberichte auf den Wellen der ARD sowie in den Programmen des Deutschlandradios verantwortet unter anderem auch das Privatfunkprogramm der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

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