Killerroboter – Überlegungen zum zukünftigen Umgang mit automatisierten Waffensystemen

Der Name der Stadt Rehburg-Loccum sollte jeden verteidigungspolitisch Interessierten aufhorchen lassen – Denn wenn die Evangelische Akademie Loccum zu einer Ihrer hoch angesehenen Tagungen einlädt, reisen ExpertInnen aus zahlreichen Ländern in die beschauliche Stadt an, um kontrovers und unter »Chatham House Rules« zu diskutieren. Umso erfreulicher, dass die Evangelische Akademie Loccum auch der YATA Germany einige Freiplätze für die diesjährige Konferenz angeboten hat.

Begonnen hat die dreitägige Tagung am Anreisetag, dem 27. Januar 2020, mit einer Einführung in das Thema Letaler Autonomer Waffen-Systeme (sog. »LAWS«) und den Fokus auf die zum Teil sehr unterschiedlichen Begriffsverständnisse und Definitionen unter und zwischen den Staaten, welche seit einigen Jahren in Genf in der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (Convention on certain Conventional Weapons, sog. »CCW«) an einer völkerrechtlichen Einigung arbeiten.

Weiter ging es mit einer Einheit zum Einfluss des unaufhaltsamen technologischen Fortschritts, sowie den militärischen Anforderungen und Bedürfnisse auf die zukünftige Entwicklung autonomer Waffensysteme. Abgerundet wurde der erste Tagungstag mit einer Auseinandersetzung zu den Auswirkungen und Konsequenzen der Entwicklung autonomer Waffensysteme auf das internationale Mächtegleichgewicht, das Humanitäre Völker- und Kriegsrecht, sowie die Friedensethik – unter anderem mit der Szene wohl bekannten Panelisten wie Dr. Frank Sauer (@drfranksauer) und Dr. Henning Lahmann. Anschließend folgte ein gemütlicher Ausklang auf der Galerie.

Am Folgetag beschäftigten sich die TeilnehmerInnen mit den diplomatischen Vorgängen und Erwartungen auf der CCW in Genf und der Suche nach Lehren aus anderen Rüstungskontroll- und Rüstungsverbotsverträgen, insbesondere aus dem Biowaffenübereinkommen und konventioneller Waffenkontrolle. Nach der Mittagspause ging es sportlich weiter mit einem Marathon der Ideen für zentrale Bausteine eines zukünftigen Rechtsrahmens, namentlich der Operationalisierung menschlicher Kontrolle (sog. »meaningful human control«), der Vertrauensbildung durch Zertifizierung von LAWS, der Integration aller Stakeholder und einer effektiven Rüstungskontrolle.

Zum besseren Verständnis der verschiedenen Positionen nahmen die TeilnehmerInnen im anschließenden »Foresight-Workshop« die Rollen verschiedener Interessengruppen ein und versuchten aus für sie ungewöhnlichen Perspektiven heraus Vorschläge für ein zukünftiges Regelungssystem über LAWS zu entwickeln.
Die Ergebnisse wurden am Morgen des nächsten Tages vorgestellt und kontrovers diskutiert. Die Abschlussdiskussion, u.A. mit dem ständigen Vertreter Deutschlands bei der UN-Abrüstungskonferenz Herrn Botschafter Peter Beerwerth beschäftigte sich noch einmal final mit einem realistischen Blick in die Zukunft und gab vorsichtige Hoffnung auf eine konstruktive Fortsetzung der Gespräche auf der CCW im kommenden Halbjahr.

Maximilian Kretschmann, YATA Germany Mitglied