„Das wird herausfordernd!“

General a.D. Knappe führte aus, dass sich die Rolle der Streitkräfte eigentlich nicht geändert habe, sehr wohl jedoch ihre Wahrnehmung, vornehmlich natürlich durch den russischen Angriff auf die Ukraine. 

Seit 1990 ist Deutschland nicht mehr Frontstaat, sondern rückwärtiges Gebiet durch die NATO-Osterweiterung. Die drastische Reduzierung der in Europa stationierten US-Streitkräfte erfordert den Aufbau von Fähigkeiten zur glaubwürdigen Verlegefähigkeit der NATO-Streitkräfte über nationale europäische Grenzen hinweg und vor allem durch die Verlegung von US-Aufwuchskräften aus den USA. 

Nicht erst durch den Angriff Russlands auf die Ukraine rückt die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Mittelpunkt, dies ergab sich auch aus der Annexion der Krim 2014 und den Terrorakten in Europa in 2015/17. Leider fand dies zwar Eingang in die konzeptionellen Überlegungen der NATO und der Nationen, allerdings weniger in der praktischen Umsetzung. Von daher besteht hier dringender Handlungsbedarf, das gilt auch in besonderem Maße für Deutschland. 

Für die technisch herausfordernde und in den Nationen sehr unterschiedlich geltenden rechtlichen Vorschriften für Verlegung von Truppen und Material quer durch Europa, bedarf es eines autorisierten Koordinators. Diese Rolle übernimmt für die NATO das durch Deutschland aufgebaute und der NATO unterstellte JSEC, das inzwischen ein internationales HQ darstellt und multinational besetzt ist.

Durch den Angriff Russlands auf die Ukraine wurde es nötig, Russland schnell und deutlich „rote Linien“ aufzuzeigen. Dazu dienten insbesondere die Verstärkungen der bereits vor Ort befindlichen multinationalen NATO-Kräfte in den baltischen Staaten und in Polen sowie die Zuverlegung zusätzlicher neuer Kräfte an der gesamten Ostflanke der NATO in Europa. Die Kommunikation der NATO war strategisch auf den SecGen (NATO Secretary General, Jens Stoltenberg) ausgerichtet, um die Geschlossenheit der NATO zu demonstrieren, auch bezogen auf eine mögliche Aggression Russlands gegenüber einem NATO-Mitgliedsstaat. Das gelang höchst überzeugend. 

Leider galt dies für die Kommunikation der Nationen nicht so stringent, auch Deutschland war da ein weniger gutes Beispiel bezüglich der Diskussion um die Unterstützungsleistungen für die Ukraine.

Die Welt hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert, die NATO-Mitglieder stellten unterschiedliche Risiken in den Mittelpunkt. So blickten die Südeuropäer eher nach Afrika, die Osteuropäer von jeher in Richtung Russland und die USA haben China und den Nahen Osten im Blick. Dazu kommen inländische Herausforderungen wie Terrorismus und der Schutz der kritischen Infrastruktur gegen Cyber‑, aber auch physische Angriffe. Die Bundeswehr musste von daher auch im Inland neue unterstützende Aufgaben, die hoheitlicher Natur sind, beüben. So hat die Bundeswehr den Einsatz im Inneren nach Landespolizeirecht und unter Führung der Polizei seit 2016 in einer Vielzahl von Übungen mit den Ländern erprobt.

In seinem Fazit, bezogen auf die Folgerungen für die Bundeswehr, sagte General a.D. Knappe, dass die dauerhafte Realisierung der 2%-Zusage, auch nach dem Verbrauch des Sondervermögens und nach der nächsten Bundestagswahl, eine Herausforderung sein wird. Wo sollen diese ca. 20 Mrd jährlich herkommen? 

Derzeit strebt die Bundeswehr zwar ein dezidiert geplantes Fähigkeitsprofil an, dass die gegenüber der NATO eingemeldeten Fähigkeiten beinhaltet, welches aber nur realisierbar ist, wenn die Finanzierung sichergestellt ist, d.h. die dauerhafte Umsetzung des 2% Zieles. Vor der Zeitenwende waren gerade einmal 1,3% erreicht worden. Von daher dürfen deutliche Zweifel daran erlaubt sein, wie man ohne ein Sondervermögen zukünftig auf 2% kommen will.

Die Aussage, dass die Bundeswehr „blank“ sei, mag zwar richtig gewesen sein, jedoch mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung zeigte sie auch, dass die Bundeswehr in ihrer materiellen Ausstattung vielleicht nicht der attraktivste Arbeitgeber ist. Die aktuell wohl größte Herausforderung dürfte es sein, wie man angesichts des aktuellen Fachkräftemangels die Bewerberzahlen so steigern will, um das angestrebte SOLL von 203.000 Soldaten und Soldatinnen zu erreichen. Dies besonders, da in der letzten Zeit schon die Bestandssicherung zur Herausforderung wurde und der Ist-Bestand gerade einmal bei knapp 181.000 Soldaten und Soldatinnen liegt.

Zwar üben derzeit viele Reservisten und Reservistinnen in der Bundeswehr, vor allem jedoch um den Fehl an aktiven Soldaten und Soldatinnen im Ist-Bestand auszugleichen. Das hat mit den eigentlichen Strukturen für die Reserve aber noch nichts zu tun, um die Kampfkraft der Bundeswehr zu stärken. Ob es gelingt, hier Reservisten zu gewinnen, die auch kontinuierlich und dauerhaft Übungen ableisten, ist zweifelhaft, insbesondere solange hier das Freiwilligkeitsprinzip gilt.

In der Vergangenheit gab es schon viele Bestrebungen die Reserve zu stärken, dies alles mit einem sehr überschaubaren Ergebnis. Wenn Deutschland wirklich wehrhaft werden sollte, so könnte man hier ansetzen, General a.D. Knappe glaubt aber nicht, dass entsprechende Gesetzesänderungen politisch durchsetzbar sind.

Der Aufbau des Territorialen Führungskommandos als das nationale Führungselement war ein erster wichtiger Schritt. Knappe glaubt aber auch, dass weitere Anpassungen nötig sein werden. 

Die Bundeswehr braucht eine Verschlankung der Führungselemente und klare Führungshierarchien, vor allem, um sich auch an die NATO-HQ Ebenen schon im Grundbetrieb anzubinden. Die Bundeswehr ist seit ihrem Bestehen in die NATO integriert und wird als nunmehr geografischer Mittelstaat der NATO auch bei der Landes- und Bündnisverteidigung nur in diesem NATO-Kontext denken müssen. 

Darüber hinaus sollte auch geklärt werden, ob es im Ministerium eines militärstrategischen Führungsinstrumentes für den Generalinspekteur bedarf, auch um für die NATO ebenengerecht militärstrategisch ansprechbar zu sein oder ob diese Kompetenzen unterhalb des Ministeriums als Führungsaufgabe verortet werden. 

Dies sind Themen, deren Lösungen abhängig davon sein werden, welche Anpassungen man aktuell durch die politische Leitung vornehmen will. Klar ist aber auch, dass diese strukturellen Anpassungen überfällig sind und nicht erst seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine.

„Dies sind herausfordernde Aufgaben für Bundeswehr, aber vor allem für die politischen Entscheidungsträger.“

Die Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr haben in den Einsätzen gezeigt, dass sie kriegstüchtig sind, aber aus einer Struktur und unter Rahmenbedingungen, die auf den Grundbetrieb und den Einsatz von Kontingenten ausgerichtet ist und nicht auf die Bündnis- und Landesverteidigung im Kontext der NATO. Dabei ist der Aspekt der Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft noch gar nicht in die Betrachtung einbezogen, so General a.D. Knappe.