Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.

RELIVE aus FRIEDRICHSHAFEN: Alte Freunde – neue Partner? Die US-Präsidentschaftswahl 2020

Zu Gast beim Club of International Politics e.V. an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen:

Unsere gemeinsame Veranstaltungsreihe mit der GSP zu den Präsidentschaftswahlen 2020, „Alte Freunde, neue Partner?“ machte am 15. Oktober einen Halt am Bodensee.

In Friedrichshafen an der Zeppelin Universität fand die Podiumsdiskussion zwischen Roderich Kiesewetter MdB, Martin Bialecki und Prof. Dr. Dietmar Schirmer zu dem Thema: „Bedeutung und Zukunft der transatlantischen Beziehungen“ statt. Durch den Abend begleiteten und moderierten die Studentinnen sowie Vorstandsmitglieder des Club of International Politics e.V., Neele Abt und Daniela Hobel.

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Mit den ersten Statements des Abends wurde klar: „Es gibt kein Zurück zu diesen guten alten Zeiten, […]. Trittbrettfahren und Verstecken hinter dem alten Rücken der USA wird nicht mehr reichen“, äußerte sich Martin Bialecki. Die Präsidentschaftswahlen 2020 bringen einen Umbruch, auch in Europa und besonders für die transatlantische Zusammenarbeit. Doch in welche Richtung dieser Umbruch genau stattfindet, war am 15. Oktober noch fraglich. Der Gewinner der Präsidentschaftswahl, Donald Trump oder Joe Biden, war nicht eindeutig auszumachen. Aus diesem Grund sorgte auch der nur „relativ vorsichtige Optimismus“ von Prof. Schirmer, eine blaue Welle am Wahltag zu erleben, für einen bitteren Beigeschmack.

Wohlwollend rief Roderich Kiesewetter zu Gelassenheit auf. Er erinnerte sich an die Wahlen 2016 und den Sieg Donald Trumps, den ihm zufolge damals so kaum jemand vorhersehen konnte. Es könne also wieder passieren, dass Trump die Wahl für sich entscheidet und deswegen müsse sich besonders Europa auf weitere vier Jahre mit Donald Trump als amerikanischen Präsidenten einstellen.

Doch nicht nur mit der Trump Administration hätte die amerikanische Außenpolitik eine Wende erfahren, die mit einer weiteren Legislaturperiode gefestigt würde. Auf dem Podium klang an, dass auch Joe Biden Veränderungen mit sich bringen werde. Diese stuften die Diskutanten allerdings anders als bei Trump, als Rettungsanker ein: Biden werde zurzeit von vielen Europäer*innen als Hoffnungsträger gehandelt, der eher zu Gunsten Europas und einer Stärkung des transatlantischen Verhältnisses beitragen könnte. Doch dabei sei nicht von einem lockeren Kurs Bidens auszugehen. Beispielsweise sei unter anderem das 2%-Ziel der NATO, dessen Anmahnung gegenüber den europäischen Alliierten in den letzten vier Jahren oft nur Donald Trump zugesprochen wurde, schon seit 2004 ein Streitpunkt, der auch unter Joe Biden weiter ein Thema sein werde, erläuterte Kiesewetter.

„Es gibt kein Zurück zu diesen guten alten Zeiten […]. Trittbrettfahren und Verstecken hinter dem alten Rücken der USA wird nicht mehr reichen“

Martin Bialecki

Nicht nur die Verteidigungsausgaben würden ein Hemmnis für die transatlantische Gemeinschaft bleiben. Genauso sei Amerika ein Land mit weitreichenden innenpolitischen Problemen, die sich durch die Trump Ära noch weiter vertieft habe und Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen sowie die Führungsposition der USA in der Welt hätte.

Martin Bialecki vermutete, dass die USA selbst unter Joe Biden keine Kraft haben werde, ihre frühere Hegomonialstellung wiederzuerlangen. Priorisieren werde Bidens Politik eine Einigung und Zusammenführung der U.S.-Bevölkerung. Auch bezüglich vermeintlich erwartbarer Zugeständnissen der USA unter Joe Biden waren sich die Podiumsgäste einig: „Europa wird ein bisschen unsexy“, merkte Prof. Schirmer an. Es müsse aufpassen amerikanische außen- und sicherheitspolitische Interesse nicht komplett an den pazifischen Raum zu verlieren.

Eine Milderung der Probleme hätte es durch ein transatlantisches Handelsabkommen vor der Präsidentschaft Trumps geben können, so Kiesewetter. Immerhin 30% des weltweiten Handels liefen zwischen den transatlantischen Partnern ab. Doch ein solches Abkommen sei nie zustande gekommen und zusätzlich werde der Umgang von Donald Trump mit China in der internationalen Handelspolitik lange nachhallen.

Das Podium war sich einig: Europa habe mit Russland oder China für einen neuen Partner in der Welt des 21. Jahrhunderts keine echten Wahlalternativen, da diese Länder und Systeme seine Werte nicht teilten. Europa müsse es stattdessen schaffen, die USA im transatlantischen Werteraum zu halten. Daher seien die zukünftigen Anforderungen an Europa von insgesamt größerer Dimension, sogar in Falle einer Biden-Präsidentschaft. Europa müsse Einigkeit beweisen und etwas tun, dass es bisher nie gelernt habe: Außenpolitische Eigenständigkeit.

Ein Beitrag von:

Daniela Hobel

Vorsitzende des Club of International Politics, Zeppelin-Universität Friedrichshafen

Daniela Hobel studiert seit September 2018 „Sociology, Politics & Economics“ an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen. In den vergangenen Jahren absolvierte sie redaktionelle Praktika, unter anderem beim Zweiten Deutschen Fernsehens und beim Katapult Magazin. Außerdem verbrachte Frau Hobel mehrere Monate in Peru und hospitierte dort einer Schule sowie einem Heim für Menschen mit Behinderung.
Seit ihrem ersten Semester an der Zeppelin Universität ist sie Teil des gemeinnützigen Vereins Club of International Politics e.V. und seit Januar 2020 dessen Vorstandsvorsitzende. Für internationale Politik interessiert sie sich schon seit ihrer Schulzeit. Aus diesem Grund war es für Frau Hobel selbstverständlich, sich auch in ihrer Studienzeit ehrenamtlich in diesem Bereich und bei der Eventplanung und Koordinierung im Studierendenwerk zu engagieren. Durch ihre Teilnahme am NATO Talk around the Brandenburger Tor und die Ausrichtung verschiedener Veranstaltungsformate mit Fokus auf internationale Politik, liegt ihr besonderes Interesse im Bereich der multilateralen Zusammenarbeit und der Außenpolitik.

Zu Gast:

Roderich Kiesewetter MdB

Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Roderich Kiesewetter ist Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU) und Oberst a.D. der Bundeswehr. Seit 2009 ist er direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Aalen – Heidenheim. Er ist seit 2014 Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss und war von 11/2022 bis 03/2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, wo er nun stv. Vorsitzender ist. Er ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten. 2022 wurde er zum Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Des Weiteren ist er seit 2010 Mitglied der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der EU- und Mittelmeerstaaten (PV-UfM) (Delegationsleiter 2010-2022) sowie Mitglied der Deutschen Delegation der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Seit 2019 ist er Sprecher des Beirats der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Er ist Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss (Notparlament). Im Mai 2022 wurde Roderich Kiesewetter in den Vorstand der Deutschen Atlantischen Gesellschaft gewählt.

Martin Bialecki

Chefredakteur Internationale Politik (IP), Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik

Martin Bialecki ist seit September 2018 Chefredakteur der Zeitschrift Internationale Politik (IP) und des Online-Magazins Berlin Policy Journal (BPJ).
Bis zum Sommer 2018 war Bialecki in Washington DC als Büroleiter und Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur (dpa) tätig. Er war Mitglied der White House Correspondents’ Association sowie des German Executive Roundtable. Als Guest Speaker nahm er an Podien der Harvard Law School teil und referierte an der George Washington University u.a. über Medien- und Wahlkampfthemen. Journalistisch begleitete er Barack Obama im letzten Jahr als Präsident ebenso wie den Wahlkampf und die ersten beiden Jahre der Präsidentschaft Donald Trumps.
Von 2011 bis 2015 war Martin Bialecki Politikchef der dpa und verantwortete die innen- und außenpolitische Berichterstattung der Agentur ebenso wie das Team der dpa-Bundeskorrespondentinnen und -korrespondenten. Von 2009 bis 2010 war Bialecki Geschäftsführer der Public Affairs-Agentur PLATO Kommunikation, einer Tochter von Scholz&Friends. In früheren Positionen bei der dpa führte Bialecki die Ressorts Politik und Vermischtes. Er arbeitete in München, Hamburg und Brüssel und berichtete von gut drei Dutzend internationalen Gipfeltreffen. Seine Fachgebiete sind US-Außen und Innenpolitik, Transatlantische Beziehungen, Medien/Phänomene der Desinformation sowie Populismus.

Moderation:

Daniela Hobel

Vorsitzende des Club of International Politics, Zeppelin-Universität Friedrichshafen

Daniela Hobel studiert seit September 2018 „Sociology, Politics & Economics“ an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen. In den vergangenen Jahren absolvierte sie redaktionelle Praktika, unter anderem beim Zweiten Deutschen Fernsehens und beim Katapult Magazin. Außerdem verbrachte Frau Hobel mehrere Monate in Peru und hospitierte dort einer Schule sowie einem Heim für Menschen mit Behinderung.
Seit ihrem ersten Semester an der Zeppelin Universität ist sie Teil des gemeinnützigen Vereins Club of International Politics e.V. und seit Januar 2020 dessen Vorstandsvorsitzende. Für internationale Politik interessiert sie sich schon seit ihrer Schulzeit. Aus diesem Grund war es für Frau Hobel selbstverständlich, sich auch in ihrer Studienzeit ehrenamtlich in diesem Bereich und bei der Eventplanung und Koordinierung im Studierendenwerk zu engagieren. Durch ihre Teilnahme am NATO Talk around the Brandenburger Tor und die Ausrichtung verschiedener Veranstaltungsformate mit Fokus auf internationale Politik, liegt ihr besonderes Interesse im Bereich der multilateralen Zusammenarbeit und der Außenpolitik.

Neele Abt

Stv. Vorsitzende des Club of International Politics, Zeppelin-Universität Friedrichshafen

Schon während ihres Abiturs im beschaulichen Ravensburg engagierte sich Neele Abt im Vereinsvorstand des Club of International Politics e.V.. Nach verschiedenen Hospitanzen in Indien und Zentralasien begann sie im September 2018 ihr Bachelorstudium “Politics, Administration & International Relations” an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen. Ihr Interesse für internationale Verflechtungen und politische Zusammenhänge brachten sie nicht nur zur Wahl ihres Studiums, neben der Position der stellvertretenden Vorsitzenden im Club of International Politics, welche sie nun schon im zweiten Jahr in Folge hält, engagiert sie sich ebenfalls als aktives Mitglied in der Zeppelin MUN Society. Als Delegierte nahm sie hier an mehreren Konferenzen in Deutschland und Europa teil und war als Deputy Secretary-General federführend an der Planung der LakeMUN 2019 sowie als Secretary-General an der coronabedingten Online-Version 2020 beteiligt. Vor und während ihres Studiums absolvierte sie Praktika unter anderem in mehren Körperbehinderteneinrichtungen sowie im Ministerium für Soziales und Integratoin Baden-Württemberg. Neben ihrem Studium arbeitet sie als Referentin für Themenentwicklung beim Grünen Wirtschaftsdialog e.V. in Berlin.
An den bevorstehenden US-Wahlen faszinieren sie besonders die Auswirkungen des dualistischen Parteiensystem und den Besonderheiten des amerikanischen Wahlsystems.

Weitere Informationen erhalten Sie von:

Nicoletta Backhaus MSSc

Dorotheenstraße 84 · 10117 Berlin
030 20649-134
030 20649-136
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DanielaHobel (c) Daniela Hobel
Bialecki_Martin (c) DGAP
Neele_Abt (c) Neele Abt
PB Konferenzfoto Nürnberger (2) Aufnahmen von Peter Beyer, MdB am 17. Mai 2018. Fotografie: Frank NŸrnberger. www.franknuernberger.de. 0172.1013456. (c) Frank Nürnberger
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