Werner SonneIn diesen herausfordernden Zeiten, in denen russische Raketen in ukrainische Wohnhäuser einschlagen und die Lieferung von Kampfjets und ‑panzern an die Ukraine Gegenstand hitziger Debatten ist, hat sich auch die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik grundlegend verändert. Die Ampelparteien waren zu Maßnahmen gezwungen, die beim Unterzeichnen des Koalitionsvertrags undenkbar erschienen. Statt Zurückhaltung und Diplomatie stehen jetzt Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten über Waffenlieferungen im Vordergrund. Die Position »Keine Waffen in Kriegsgebiete« schien unumstößlich – bis zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.
Inmitten dieser schwierigen Situation ist Deutschland bemüht, eine aktive Rolle zu spielen und die Ukraine in ihrem Kampf für Frieden und Stabilität zu unterstützen. Die drei zentralen Leitlinien werden immer wieder betont: entschlossene Unterstützung für die Ukraine, Verzicht auf direkte NATO-Beteiligung und enge Abstimmung aller Entscheidungen mit den Verbündeten. Hierbei richtet sich der Fokus insbesondere auf Washington. Bundeskanzler Scholz stimmte Ende Januar der Lieferung von Kampfpanzern zu, eine Entscheidung, der auch US-Präsident Biden zustimmte, obwohl die USA diese Maßnahme ursprünglich für nicht sinnvoll erachteten. Scholz und Biden unterstreichen fortwährend die Bedeutung des transatlantischen Verhältnisses. Das vergangene Jahr hat jedoch auch verdeutlicht, wie unverzichtbar die USA für die Unterstützer-Koalition der Ukraine sind.
In dieser Atlantic Talk Onlinediskussion vom 1. Juni um 18:00 Uhr haben wir diskutiert, über die aktuelle Lage in der Ukraine, das deutsche Engagement und die Zukunft der europäischen Sicherheit. Wie kann Deutschland die Ukraine am besten unterstützen, ohne dabei das Risiko einer Eskalation des Konflikts zu erhöhen? Wie können Deutschland und seine Verbündeten gegenüber Russland geschlossen auftreten und dabei eine diplomatische Lösung verfolgen, ohne weitere Konfrontationen zu provozieren? Welche langfristigen Strategien sollte Deutschland verfolgen, um die Stabilität in der Ukraine oder sogar einen dauerhaften Frieden voranzutreiben? Unsere Expertinnen und Experten haben sich mit den verschiedenen Aspekten dieser komplexen Situation befasst und über die möglichen Schritte und Maßnahmen, die Deutschland in dieser kritischen Zeit ergreifen kann, debattiert. Das Publikum konnte wie immer Fragen und Gedanken in den Austausch mit unseren Expertinnen und Experten einbringen
Mit dabei waren:
- Bundespräsident a.D. Joachim Gauck
- S.E. Oleksii Makeiev, Botschafter der Ukraine in Deutschland,
- Dr. Pia Fuhrhop, Stellvertretende Forschungsgruppenleiterin der Forschungsgruppe Sicherheits- & Verteidigungspolitik bei der SWP
- Marieluise Beck, Gründungsmitglied und Senior Fellow beim Zentrum Liberale Moderne und ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags
- Moderation: Werner Sonne
Wir bedanken uns für diese interessante und aufschlussreiche Diskussion über die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven im Ukraine-Konflikt und das deutsche Engagement in dieser kritischen Zeit.
Heinrich Brauss
Klaus Naumann
Eberhard Zorn
Wolfgang Koch
