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Von Leipzig bis nach Minsk:

Zwischen Zivilgesellschaftlichen Protestformen und demokratischer Erosion

Gemeinsam mit dem DAIS haben wir uns gefreut, Sie zu dieser hybriden Veranstaltung begrüßen zu dürfen!

Beim nächtlichen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs Ende Juni 2021 in Brüssel geriet die ungarische Regierung Viktor Orbáns ins Kreuzfeuer der Kritik: Das umstrittene Gesetz, welches den Zugang zu Inhalten, die Homosexualität darstellen, für Personen unter 18 Jahren verbietet, verursachte heftige Wortgefechte und verleitete den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte gar dazu, Orbán den Austritt aus der Europäischen Union zu empfehlen. Dies fügt sich in eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren ein, wie sie die EU-Kommission in den vergangenen Jahren gegen Ungarn und weitere osteuropäische Staaten wie Polen eingeleitet hatte, um etwa auf die graduelle Beschränkung der Unabhängigkeit der Justiz in Polen zu reagieren.

Damit ist das Bild in Osteuropa dreißig Jahre nach dem von Bewegungen wie der Solidarność oder der Montagsdemonstrationen in Leipzig mitverursachten Fall des Eisernen Vorhangs gespalten. Zwar spielen zivilgesellschaftliche Bündnisse nach wie vor eine große Rolle, so auch jene, die in Polen zu Massenprotesten gegen das Abtreibungsverbot oder in Belarus zum Widerstand gegen Machthaber Alexander Lukaschenko aufriefen. Dem gegenüber stehen aber eine messbare Erosion der demokratischen Qualität sowie wachsende rechtspopulistische Tendenzen, die mit dem Aufstieg der Alternative für Deutschland auch in Dresden oder Leipzig Anklang finden.

Wir nahmen dieses regionale Panorama und die Frage nach dem Transformationserbe der 1990er Jahre im Osten zum Anlass, um zivilgesellschaftliche Bündnisse und ihren Einfluss in Politik und Gesellschaft in der Region im neuen Jahrzehnt zu beleuchten.

Dabei hatten wir auch die High-Politics-Ebene im Blick und fragten nach dem Schutz der gemeinsamen europäischen Werte durch Instrumente wie dem EU-Rechtsstaatsmechanismus. Eine geopolitische Einordnung rundete die Veranstaltung ab: Woher kommt das Feindbild Russland, das in einem Ost-West-Gegensatz gerne evoziert wird? Und wo stehen die osteuropäischen Länder zwischen dem US-Interesse an einer Stärkung der Ostflanke der NATO und dem deklarierten Ziel des NATO-2030-Prozesses, die Kernidentität des Bündnisses auf Basis der Grundsätze der Demokratie stärken zu wollen?

Diese Diskussion im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe »Die Welt bei einem Kaffee« fand in Kooperation mit dem Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e.V. statt.

Zu Gast:

Prof. Dr. Johannes Varwick

Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Johannes Varwick (* 28. Februar 1968 in Aschaffenburg) ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Er ist seit 2013 Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und war von 2019 bis 2021 Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen sicherheitspolitische Grundfragen, die Forschung zur Europäischen Union und Europäisierung, Internationale Organisationen (insbesondere NATO und Vereinte Nationen) sowie Themen etwa aus den Gebieten der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, des Multilateralismus oder der transatlantischen Beziehungen.

Marta Kozłowska

Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte, Technische Universität Dresden

Marta Kozłowska ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der TU Dresden im Mercator Forum Migration und Demokratie MIDEM. Nach dem Studium der Soziologie und Europawissenschaften in Polen (UAM Poznań) und Deutschland (FU Berlin) promoviert sie derzeit über die politische Bedeutung von Solidarität in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien. Ihre Forschungsinteressen umfassen soziale Integration, politischer Konflikt und Spaltungslinien, die Sprache der Politik, Populismus, kollektive Identitäten und Ideengeschichte.

Moderation:

Hana Rydza

Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO) in Leipzig

Geb. 1992 in Pistian/Slowakei. 2012–2018 Bachelor- und Master-Studium der Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Politische Theorie und Ideengeschichte und Ostmitteleuropa an der Humboldt-Universität zu Berlin. 09/2014–03/2019 studentische Hilfskraft von Prof. Dr. Herfried Münkler am Lehrstuhl Theorie der Politik, HU Berlin. 11/2018–03/2019 Mitarbeit am Projekt »Deutsch-Tschechische Beziehungen in Zahlen«, gefördert durch die Assoziation für internationale Fragen (AMO), Prag und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), Berlin. Seit 07/2011 Übersetzungsarbeiten für PhDr. Gabriel Fusek, CSc., Archäologisches Institut der Slowakischen Akademie der Wissenschaften, Neutra (Slowakisch–Deutsch). Seit April 2019 wissenschaftliche Mitarbeiterin am GWZO in der Nachwuchsgruppe »Ostmitteleuropa im Vergleich«.

Weitere Informationen erhalten Sie von:

Christina Forsbach

Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Dorotheenstraße 84 · 10117 Berlin
030 20649-134
030 20649-136