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Von Leipzig bis nach Minsk:

Zwi­schen Zivil­ge­sell­schaft­li­chen Pro­test­for­men und demo­kra­ti­scher Erosion

Gemein­sam mit dem DAIS haben wir uns gefreut, Sie zu die­ser hybri­den Ver­an­stal­tung begrü­ßen zu dürfen!

Beim nächt­li­chen Gip­fel­tref­fen der EU-Staats- und Regie­rungs­chefs Ende Juni 2021 in Brüs­sel geriet die unga­ri­sche Regie­rung Vik­tor Orbáns ins Kreuz­feu­er der Kri­tik: Das umstrit­te­ne Gesetz, wel­ches den Zugang zu Inhal­ten, die Homo­se­xua­li­tät dar­stel­len, für Per­so­nen unter 18 Jah­ren ver­bie­tet, ver­ur­sach­te hef­ti­ge Wort­ge­fech­te und ver­lei­te­te den nie­der­län­di­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Mark Rut­te gar dazu, Orbán den Aus­tritt aus der Euro­päi­schen Uni­on zu emp­feh­len. Dies fügt sich in eine Rei­he von Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren ein, wie sie die EU-Kom­mis­si­on in den ver­gan­ge­nen Jah­ren gegen Ungarn und wei­te­re ost­eu­ro­päi­sche Staa­ten wie Polen ein­ge­lei­tet hat­te, um etwa auf die gra­du­el­le Beschrän­kung der Unab­hän­gig­keit der Jus­tiz in Polen zu reagieren.

Damit ist das Bild in Ost­eu­ro­pa drei­ßig Jah­re nach dem von Bewe­gun­gen wie der Soli­dar­ność oder der Mon­tags­de­mons­tra­tio­nen in Leip­zig mit­ver­ur­sach­ten Fall des Eiser­nen Vor­hangs gespal­ten. Zwar spie­len zivil­ge­sell­schaft­li­che Bünd­nis­se nach wie vor eine gro­ße Rol­le, so auch jene, die in Polen zu Mas­sen­pro­tes­ten gegen das Abtrei­bungs­ver­bot oder in Bela­rus zum Wider­stand gegen Macht­ha­ber Alex­an­der Luka­schen­ko auf­rie­fen. Dem gegen­über ste­hen aber eine mess­ba­re Ero­si­on der demo­kra­ti­schen Qua­li­tät sowie wach­sen­de rechts­po­pu­lis­ti­sche Ten­den­zen, die mit dem Auf­stieg der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land auch in Dres­den oder Leip­zig Anklang finden.

Wir nah­men die­ses regio­na­le Pan­ora­ma und die Fra­ge nach dem Trans­for­ma­ti­ons­er­be der 1990er Jah­re im Osten zum Anlass, um zivil­ge­sell­schaft­li­che Bünd­nis­se und ihren Ein­fluss in Poli­tik und Gesell­schaft in der Regi­on im neu­en Jahr­zehnt zu beleuchten.

Dabei hat­ten wir auch die High-Poli­tics-Ebe­ne im Blick und frag­ten nach dem Schutz der gemein­sa­men euro­päi­schen Wer­te durch Instru­men­te wie dem EU-Rechts­staats­me­cha­nis­mus. Eine geo­po­li­ti­sche Ein­ord­nung run­de­te die Ver­an­stal­tung ab: Woher kommt das Feind­bild Russ­land, das in einem Ost-West-Gegen­satz ger­ne evo­ziert wird? Und wo ste­hen die ost­eu­ro­päi­schen Län­der zwi­schen dem US-Inter­es­se an einer Stär­kung der Ost­flan­ke der NATO und dem dekla­rier­ten Ziel des NATO-2030-Pro­zes­ses, die Kern­iden­ti­tät des Bünd­nis­ses auf Basis der Grund­sät­ze der Demo­kra­tie stär­ken zu wollen?

Die­se Dis­kus­si­on im Rah­men unse­rer Ver­an­stal­tungs­rei­he »Die Welt bei einem Kaf­fee« fand in Koope­ra­ti­on mit dem Deutsch-Ame­ri­ka­ni­schen Insti­tut Sach­sen e.V. statt.

Zu Gast:

Prof. Dr. Johannes Varwick

Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Johannes Varwick (* 28. Februar 1968 in Aschaffenburg) ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Er ist seit 2013 Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und war von 2019 bis 2021 Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen sicherheitspolitische Grundfragen, die Forschung zur Europäischen Union und Europäisierung, Internationale Organisationen (insbesondere NATO und Vereinte Nationen) sowie Themen etwa aus den Gebieten der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, des Multilateralismus oder der transatlantischen Beziehungen.

Marta Kozłowska

Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte, Technische Universität Dresden

Marta Kozłowska ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der TU Dresden im Mercator Forum Migration und Demokratie MIDEM. Nach dem Studium der Soziologie und Europawissenschaften in Polen (UAM Poznań) und Deutschland (FU Berlin) promoviert sie derzeit über die politische Bedeutung von Solidarität in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien. Ihre Forschungsinteressen umfassen soziale Integration, politischer Konflikt und Spaltungslinien, die Sprache der Politik, Populismus, kollektive Identitäten und Ideengeschichte.

Moderation:

Hana Rydza

Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO) in Leipzig

Geb. 1992 in Pistian/Slowakei. 2012–2018 Bachelor- und Master-Studium der Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Politische Theorie und Ideengeschichte und Ostmitteleuropa an der Humboldt-Universität zu Berlin. 09/2014–03/2019 studentische Hilfskraft von Prof. Dr. Herfried Münkler am Lehrstuhl Theorie der Politik, HU Berlin. 11/2018–03/2019 Mitarbeit am Projekt »Deutsch-Tschechische Beziehungen in Zahlen«, gefördert durch die Assoziation für internationale Fragen (AMO), Prag und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), Berlin. Seit 07/2011 Übersetzungsarbeiten für PhDr. Gabriel Fusek, CSc., Archäologisches Institut der Slowakischen Akademie der Wissenschaften, Neutra (Slowakisch–Deutsch). Seit April 2019 wissenschaftliche Mitarbeiterin am GWZO in der Nachwuchsgruppe »Ostmitteleuropa im Vergleich«.

Weitere Informationen erhalten Sie von:

Christina Forsbach

Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Dorotheenstraße 84 · 10117 Berlin
030 20649-134
030 20649-136