NATO 2030 – Militärisch stark, Politisch geeint, Globaler orientiert

Russlands Aggression gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Annexion der Halbinsel Krim hat die europäische Sicherheitsordnung grundlegend verändert. Die NATO reagierte mit einer Neuausrichtung ihrer Strategie. Nach zwanzig Jahren Fokussierung auf Krisenintervention, Stabilisierung und Aufstandsbekämpfung außerhalb der NATO-Grenzen, sind Abschreckung und Kollektive Verteidigung wieder ihre Hauptaufgabe geworden. Seither setzt das Bündnis schrittweise ein umfangreiches Programm ins Werk, um sein Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv zu erneuern, allerdings unter ganz anderen politischen und militärischen Bedingungen als im Kalten Krieg.

Nur wenige Jahre später sieht sich das westliche Bündnis einer noch größeren und weit komplexeren Herausforderung und Bedrohung gegenüber: Der Aufstieg des autoritären China zur Weltmacht in politischer, wirtschaftlicher, technologischer und militärischer Hinsicht verändert das gesamte internationale System. Die Vereinigten Staaten sehen in China ihren Hauptrivalen und verlagern ihren strategischen Schwerpunkt in den indo-pazifischen Raum. Dies hat signifikante Auswirkungen auf die Europäer, die nun weit mehr für ihre eigene Sicherheit tun müssen. Denn Russland versucht weiter, Europa und die NATO zu destabilisieren, vor allem durch Desinformation, Cyber-Angriffe, subversive Aktionen und Aufrüstung an Europas Grenzen.

Instabilität und Gewalt im Süden Europas, in Nordafrika und im Nahen sind darüber hinaus weiter der Nährboden für Terrorismus und Auslöser anhaltender Migration. Der Klimawandel hat strategische Auswirkungen auf den Wettbewerb um Öl- und Gasvorkommen und führt zu verstärkter militärischer Präsenz Russlands im Hohen Norden. Die neuen, disruptiven Technologien des ‚digitalen Zeitalters‘ wirken sich massiv auf Sicherheit und Verteidigung aus und auf die künftige Organisation, Ausrüstung und Einsatzgrundsätze von Streitkräften. Und schließlich bedrohen wachsende Interessenunterschiede und auch Spannungen zwischen einzelnen Verbündeten wie in Libyen, in Syrien und im östlichen Mittelmeer den Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit der NATO.

Diese vielfältigen und gleichzeitigen Herausforderungen verlangen von der Allianz vor allem Einigkeit und Geschlossenheit und daher verstärkte politische Konsultation und Abstimmung unter allen Verbündeten. Angestoßen durch die „Hirntod-Vorwürfe“ des französischen Präsidenten Macron haben sie denn auch einen internen Reflexionsprozess initiiert, wie das Bündnis weiterentwickelt werden soll, damit es seinen Hauptzweck – Sicherheit und Stabilität für alle Bündnispartner – auch unter den drastisch veränderten strategischen Bedingungen erfüllen kann. Generalsekretär Stoltenberg hat sich dazu der Unterstützung einer Expertengruppe versichert, die ihre Empfehlungen im November 2020 vorgelegt hat. Auf deren Grundlage werden seither NATO-intern Vorschläge für die Staats- und Regierungschefs entwickelt, die bei ihrem Treffen im Juni 2021, erstmals mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Biden, Weisung für ein neues Strategisches Konzept der NATO erteilen werden, das die Hauptaufgabenfelder einer „NATO 2030“ benennt.

Wir wollen die wichtigsten Herausforderungen und daher die Kernthemen, denen sich die Allianz auf ihrem Weg zur NATO 2030 widmen muss, im Einzelnen diskutieren und fragen, wie sich Europa und Deutschland positionieren sollten, um einen neuen transatlantischen Konsens mit den USA zu erzielen.

Wir würden uns freuen, Sie bei dieser Veranstaltungsreihe verschiedener Regionalkreise der DAG begrüßen zu dürfen, für die wir als Kooperationspartner die Zeitschrift SIRIUS der Stiftung Wissenschaft und Demokratie (SWuD) gewinnen konnten.

Zukünftige Veranstaltungen der Reihe im Überblick