Antigone und die Ukraine

Die russische Führung stellt momentan vorsätzlich unerfüllbare Forderungen: Die NATO soll schriftlich auf neue Mitglieder verzichten, was Schweden und Finnland ebenso einbezieht wie die Ukraine, Georgien oder Staaten auf dem Balkan. Sie soll ihre militärische Infrastruktur und Fähigkeiten aus denjenigen Ländern abziehen, die seit 1999 beitraten. Außerdem sollen unter anderem alle amerikanischen Atomwaffen aus Europa verschwinden. 

            Es sieht also so aus, als sei 2022 das Jahr der Entscheidung im Wertekonflikt zwischen den NATO-Staaten und Russland. Vordergründig geht es um die Souveränität der Ukraine, tatsächlich aber um viel mehr: Erstens geht es um die Frage der Legitimität von Einflusssphären von Großmächten im 21. Jahrhundert, zweitens um die Frage, ob die NATO-Osterweiterung legitim war, sowie drittens um die Frage, ob eine neue europäische Sicherheitsordnung entstehen kann, in der Russland anders einbezogen ist als im aktuellen Rahmen der NATO-Russland-Grundakte, also der Kodifizierung von gleichberechtigter Kooperation auf Feldern von beiderseitigem Interesse.

            Die Diskussion darüber, wie mit diesen Fragen zu verfahren ist, bleibt in Deutschland – und dort vor allem in der SPD – stark von der historischen Erfahrung der Ostpolitik der Regierungen Brandt und Schmidt in den 1970^er Jahren geprägt. Vernachlässigt wird dabei oft, dass diese Politik der Öffnung nach Osten vor allem auch durch eine grundlegende Strategieänderung der NATO möglich wurde, wie sie im Harmel-Bericht von 1967 formuliert ist. Seither verfolgte das westliche Bündnis einen dualen Ansatz: Aufrechterhaltung glaubwürdiger Verteidigungsfähigkeit und eine Politik der Entspannung. Dies führte schließlich zur Schlussakte von Helsinki 1975 und zu zahlreichen Rüstungsbegrenzungsabkommen. 

Zur Umsetzung dieser NATO-Strategie in praktische Politik trug Brandts Entspannungspolitik wesentlich bei. Sie bestand im Wesentlichen aus einem Dreischritt: Erstens akzeptierte die SPD-geführte westdeutsche Regierung zunächst einmal den territorialen Status Quo – dies bedeutete durch den Moskauer und Warschauer Vertrag von 1970 die faktische Aufgabe der ehemaligen deutschen Ostgebiete und später eine staatsrechtliche Anerkennung der DDR als einem von zwei Staaten einer Nation („füreinander nicht Ausland“), sowie die Aufgabe des deutschen Alleinvertretungsanspruchs auf der internationalen Bühne. Zweitens lenkte die Regierung Brandt mit diesem Ansatz den Blick von moralischen Grundsatzdebatten hin zur Definition gemeinsamer Interessen (wie beispielsweise die nukleare Abrüstung). Drittens formulierte die Ostpolitik ein Gemisch aus langfristigen und kurzfristigen Zielen: Kurzfristig sollten konkrete Konflikte entschärft und handfeste Erleichterungen für die Menschen beiderseits des Eisernen Vorhangs erreicht werden; langfristig aber durch die „Überwindung des Status Quo“ eine Annäherung der Staaten und Gesellschaften in Ost und West erreicht werden. 

            Dieser Ansatz sorgte erwartungsgemäß für viel Gegenwind. Für die Vertriebenenverbände war eine Aufgabe der Ostgebiete, ihrer Heimat, nicht akzeptabel, die CDU befürchtete unter anderem eine Bedrohung von Adenauers Erbe der Westanbindung. Aus westlicher Perspektive bedeutete dies auch, Schießbefehle an der deutsch-deutschen Grenze, die Niederschlagung des Prager Volksaufstandes von 1968 und die gesamte Besatzung Osteuropas durch die Sowjetunion zunächst einmal hintanzustellen – im Prinzip eine ungeheure Zumutung. 

            Doch wie erwähnt war diese Politik der ausgestreckten Hand nur eine von zwei Säulen eines Doppelansatzes. Denn unter Willy Brandt blieb die Bundesrepublik fest in der NATO verankert, die Bundeswehr entwickelte sich zur stärksten europäischen Armee im NATO-Bündnis und der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP stieg von 3,1 auf 3,6 %. Die folgende sozialdemokratisch geführte Regierung unter Helmut Schmidt setzte diese Linie konsequent fort: Sie sorgte für eine durchgreifende Modernisierung und weitere Stärkung der Bundeswehr (in Struktur, Ausrüstung, Führung und Ausbildung), steigerte den Verteidigungshaushalt jährlich signifikant  und  machte sich schließlich für den NATO-Doppelbeschluss von 1979 stark, der Nachrüstung mit nuklearen Mittelstreckenwaffen mit einem Verhandlungsangebot zur Begrenzung von Nuklearwaffen in Europa verband: Diese Diplomatie aus einer Position der Stärke führte 1987 schließlich zum INF-Vertrag zwischen den Präsidenten Reagan und Gorbatschow über die vollkommene Eliminierung der Mittelstreckenwaffen in Europa.

            Das antike Theaterstück der Königstochter Antigone, welches der folgende Abschnitt kurz in Erinnerung ruft, birgt im Kern eine Nachricht, deren philosophischer Gehalt verblüffend viel Ähnlichkeit mit der Grundphilosophie der Ostpolitik aufweist: Wo sich miteinander unvereinbare Grundauffassungen gegenüberstehen („die Ukraine ist russisch“ vs. „die Ukraine ist ein eigenständiges Land“), kann eine Lösung, die nicht ins Verderben (oder im Fall der Antigone in den Freitod) führt, nicht auf einem Spielfeld entstehen, auf dem im Grunde nur alte Argumente neu formuliert werden; der Disput in moralisch absolut gesetzten Kategorien führt, wenn er nicht durch symbolische Gesten ergänzt wird, zur Verhärtung. Das bedeutet, dass sich eine Lösung für die aktuellen Spannungen um die Ukraine an einer Doppelstrategie aus militärischer Stärke und Verhandlungsangeboten orientieren muss, die erstens den Mut hat, die Klärung von Grundsatzfragen nicht zur Vorbedingung zu machen und zweitens dem russischen Volk (und nicht Putin) den Respekt zu erweisen, für den es empfänglich ist.

Antigone und die Vertagung des Rechthabens 

            Nach dem Erbfolgekrieg zwischen den beiden Brüdern der Antigone, Polyneikes und Eteokles, bei dem beide den Tod finden, verfügt der König von Theben, Kreon, die Bestattung des Eteokles. Polyneikes aber soll keine Bestattung gewährt werden, weil dieser einen Feldzug gegen die eigene Stadt geführt hat, um Eteokles zu entthronen. Doch als Kreon den Leichnam des Polyneikes bewachen lässt, rebelliert Antigone und besteht darauf, dass auch ihr „verräterischer“ Bruder Polyneikes bestattet werden muss. Dazu führt sie das Gesetz der Familie und des Herzens ins Feld. Sie glaubt, das Gesetz des Herzens, das Gewissen, stehe über dem Gesetz der Stadt. Sie weiß natürlich, dass Kreon König ist und das Gesetz der Stadt durchsetzen muss. Doch für Antigone ist dieser Konflikt essentiell. Sie geht so weit, sich mit ihrem Gürtel zu erhängen.

            Natürlich vermittelt der Ausgang der griechischen Tragödie keine Handlungsanleitung für praktische Politik heute. Aber man kann aus dem Prinzip des Tragischen zwei Schlussfolgerungen ableiten: Erstens ist eine Analyse des Konfliktes zwischen Antigone und Kreon in moralischen Kategorien müßig und unfruchtbar, weil a priori niemand entscheiden kann, welches „Gesetz“ das „bessere“ ist – das Gesetz der Stadt oder das Gesetz des Gewissens. Daraus resultiert, zweitens, dass eine Konfliktlösung, bei der keine der beiden Parteien den Freitod wählt oder den anderen umbringt, nur auf einem Feld gedeihen kann, das zunächst nicht in Kategorien von Gut und Böse argumentiert. Dass das natürlich nicht den Verzicht von (politischen und moralischen) Prinzipien zugunsten eines zynischen Pragmatismus bedeuten kann, oder dass das autoritäre Wertesystem Putins nicht mit dem demokratischen gleichzusetzen ist, all das ist selbstredend richtig – dazu später mehr. Jedenfalls aber führt kein Weg daran vorbei, dass eine Situation, in der zwei Überzeugungssysteme sich unversöhnlich gegenüber stehen nur durch einen Fokus auf gemeinsame Interessen und durch eine Langzeitperspektive entschärft werden kann. 

            Zur Erinnerung: Umfragen weisen darauf hin, dass für etwa 90 % der Russen die Krim schlicht russisch ist und dass nur 4 % der russischen Bevölkerung eine russische Schuld an den Spannungen in der Ukraine sieht, während etwa die Hälfte die NATO und die USA beschuldigt. Ein Ausdiskutieren, und damit ein Denken in Kategorien von „falsch“ und „richtig“, ist nicht per se überflüssig, aber das Rechthaben muss vertagt werden und zurücktreten hinter dem gemeinsamen Versuch, die „Kuh vom Eis zu holen“. Die Öffnung hin zu pragmatischen Schritten in Richtung einer Lösung kann nur der diplomatische Dialog erreichen. 

            Dazu ein paar Anmerkungen: Erstens stellt sich die Frage, ob der pragmatische Ansatz, der trotz berechtigter moralischer Vorbehalte Lösungen sucht, nicht die zynische Aufgabe fundamentaler Prinzipien bedeutet. Ich argumentiere, dass das nicht die zwingende Folge sein muss. Denn niemand sagt ja, dass man nicht langfristig das Ziel verfolgen soll, der russischen Bevölkerung westliche Vorstellungen, beispielsweise von Rechtsstaatlichkeit, schmackhaft zu machen. Und nach einer friedlichen Lösung in der Ukraine zu suchen muss niemanden davon abhalten, die russische Destabilisierungsstrategie in der Ukraine und ganz Europa klar zu benennen. Ein „Verrat“ wäre das nur, wenn damit Russlands „privilegierte Interessen“ (Dimitri Medwedew) im „Nahen Ausland“ dauerhaft und prinzipiell akzeptiert würden. 

            Zweitens muss man fragen, ob die hier einander gegenüberstehenden Wertesysteme so gleichwertig und gleichberechtigt sind wie der klassische Konflikt zwischen Gesetz und Gewissen in der griechischen Tragödie. Legitimiert der Westen damit nicht einfach nur ein despotisches Régime? Rekapitulieren wir zur Beantwortung dieser Frage einmal die jüngste Geschichte der Ukraine und Russlands: Nach der Invasion der Krim und der Gründung der „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk setzte die EU Sanktionen in Kraft, die eher symbolischer Natur waren. Das so genannte Minsker Abkommen war für die Ukraine ein Affront. Die Unterhändler einigten sich auf ein Gesetz über einen „Sonderstatus“ von Donezk und Luhansk, mit dem die Selbstverwaltung der russisch besetzten Gebiete und vorgezogene Wahlen ermöglicht werden sollten. Petro Poroschenko, François Hollande und Angela Merkel akzeptierten im Minsker Abkommen vom Februar 2015, dass Wladimir Putin darin seine Unterstützung für die „uneingeschränkte Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine“ proklamierte – ein schlechter Witz. Die deutsche Bundesregierung ließ auch nach der Krim-Annexion das Projekt Nord Stream 2 laufen, welches die Ukraine umgeht und als ein Pfeiler einer Annäherungspolitik an Russland dargestellt wurde. 

            Im selben Zeitraum zog die Regierung Putin im Inneren die Daumenschrauben an, sperrte Oppositionelle ein, vergiftete Alexej Nawalny, hackte die US-Wahl 2016, griff zugunsten eines verbrecherischen Machthabers militärisch in den Syrienkrieg ein, steuerte Cyberangriffe auf westliche Länder, gab den Tiergartenmord in Berlin in Auftrag, startete eine massive Unterstützungskampagne für populistische Parteien in ganz Europa, orchestrierte ein zynisches Flüchtlingsdrama an der belarussisch-polnischen Grenze und ließ zuletzt zehntausende Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschieren. 

            Von der orangenen Revolution, den Maidan-Protesten und zahlreichen Umfragen einmal ganz abgesehen, liegen mittlerweile die Ergebnisse von vier ukrainischen Wahlen seit 2014 vor, welche eine starke Tendenz hin zum politischen Westen untermauern. Dies wird von Putin in seinem Aufsatz „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“geflissentlich ignoriert. Es stehen sich hier also ausdrücklich nicht, wie bei Antigone und Kreon, zwei gleich legitime Sichtweisen oder Weltanschauungen gegenüber. Denn dass die Ukraine sich tendenziell mehrheitlich nach Westen orientiert, scheint relativ gesichert – dass sie eigentlich russisch sei hingegen ist eine eindimensionale Konstruktion, die sich über mehrere ukrainische Referenden hinwegsetzt.

            Angesichts eines solchen „Vorstrafenregisters“ wäre es in der Tat nachvollziehbar, wenn einer Diplomatie, die solche Dinge nicht resolut bestraft, „Verrat“ und Ausverkauf der ukrainischen Unabhängigkeit vorgeworfen würde. Doch wir erinnern uns: Auch zu Zeiten von Brandt und Schmidt war es die sowjetische Führung, die im Innern jegliche freiheitliche Bewegung und Opposition unterdrückte und mit Satellitenregierungen in den Warschauer-Pakt-Staaten die mittel- und osteuropäischen Völker unterdrückte. Dennoch hat der Erfolg des Harmel-Berichts dem Doppelansatz von „Stärke und Nachsicht“ im Nachhinein Recht gegeben. Das Argument, dass man Untaten nicht belohnen darf, trifft zu. Aber das darf verantwortliche Politik nicht davon abhalten, immer wieder nach Verständigungsmöglichkeiten und praktischen Lösungen zu suchen. 

            Drittens stellt sich die Frage, was das alles konkret heißt und was also zu tun ist. Wie soll angesichts des russischen Aufmarschs und der unverhohlenen Drohungen der russischen Führung gegenüber den USA, der NATO und der Ukraine der duale Ansatz von Harmel und Brandt ins Werk gesetzt werden? Als erstes gilt es aus meiner Sicht, den Preis für eine russische Invasion, solange es noch möglich ist, durch Waffenlieferungen an den ukrainischen Widerstand hochzutreiben (dass vor allem die USA bis jetzt nennenswerte Waffenlieferungen auf sich nehmen, ist aus strategischer Sicht ein glücklicher Ausweg für die deutsche Diplomatie). Sollte eine Invasion durch Russland dennoch stattfinden, gälte es, die Konsequenzen der folgenden zwei Handlungsoptionen, die sich schematisch gesprochen böten, gut abzuwägen: Bei Option N°1 würden sich die Entscheidungsträger vom Modell „Unterstützung der Mujaheddin in Afghanistan 1979 bis 1989“ leiten lassen. Konkret bedeutet das, den aktuellen Moment als eine Abkehr vom deutschen Appeasement zu sehen, die Ukraine militärisch zu befähigen und abzuwarten, ob ein blutiger “Bruderkrieg“ in Russland dafür sorgt, dass Putin unter Druck gerät, den Angriff einstellt und sich auf Verhandlungen einlässt. Die (inakzeptable) Alternative dazu wäre, dass man die Realität der russischen Übermacht im Grunde anerkennt und das Land preisgibt – dafür aber, Option N°2, eine breit angelegte internationale Kampagne zur Isolierung der russischen Regierung in Angriff nimmt. Aus den aktuell symbolischen Sanktionen würde dann ein echtes Instrument, um einen Keil zwischen Putin und seine Oligarchen zu treiben: Einfrieren russischer Gelder in „Londongrad“, Konfiszieren aller Villen an der Côte d’Azur, Rauswurf aus dem SWIFT-System, ein Ende von Nord Stream 2, massive Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge und materielle Unterstützung der politischen Exilgruppen. Das Ziel hieße dann, Russland international zu isolieren. Ob das klappt, steht in den Sternen, zumal China versucht sein könnte, etwas ganz Ähnliches mit Taiwan zu versuchen und damit den gesamten Westen, vor allem die USA, mit zwei Großkonflikten zu konfrontieren.

            Im Sinne einer Ostpolitik 2.0 sollte zu einer Doppelstrategie auch die weitere Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der NATO-Staaten gehören, vor allem derer, die eine gemeinsame Grenze mit Russland haben, eine höhere inner-europäische militärische Mobilität, die Erhöhung der Abwehrfähigkeit im Cyberraum, eine Verbesserung der politischen Entscheidungsfähigkeit der Europäer in außenpolitischen Fragen, die schrittweise Reduktion der eigenen Abhängigkeit in Energiefragen – und notfalls eine Antwort mit effektiven konventionellen Fähigkeiten auf die landgestützten, mobilen Mittelstreckenraketen, welche Russland unter Bruch des INF-Vertrags von 1987 in seinem Westen stationiert hat. Politisch gesehen kann es notfalls auch bedeuten, eine föderale Lösung in der Ukraine zu finden, in der Donezk und Lugansk nur noch lose mit Kiew verbunden sind (wenngleich darüber die Ukrainer selbst zu entscheiden haben). 

            Weitere Vorschläge, die einen Abzug russischer Truppen aus den besetzten Gebieten genauso umfassen wie Rüstungskontrollverhandlungen und vertrauensbildende Maßnahmen, hat beispielsweise Wolfgang Ischinger am 31. Dezember in der Süddeutschen Zeitung gemacht. Gerade auf dem Gebiet der Abrüstung und Vertrauensbildung gibt es echte beidseitige Interessen. Begleitet werden sollten diese Vorschläge schließlich von Anreizen im Sinne einer „Wenn–Dann“-Ansage, also etwa wirtschaftliche Kooperation, die Zusammenarbeit bei der Zukunftstechnologie des Wasserstoffs, die Schaffung eines visafreien Reiseverkehrs (außer für giftmischende Geheimagenten natürlich) oder schlicht die Pandemiebewältigung. Schließlich muss nicht jeder „tragische“ Konflikt zwingend zur „Tragödie“ werden. 

            Und damit landen wir zum Ende dieses Artikels wieder bei Antigone – und bei der theatralischen Seite von Politik. Der Konflikt zwischen Kreon und Antigone endet auch deswegen in der Katastrophe, weil die Sprache versagt, wenn das Neuformulieren alter Argumente keine Öffnung bringt. Und sollte Putin die Ukraine angreifen gäbe es ohnehin nicht viel zu reden, denn dann hätte Putin seine Dialogverweigerung auf die Spitze getrieben. Sollte er es jedoch unterlassen (und auch nur dann!), wäre es sinnvoll, eine evidente Lehre aus Antigone zu ziehen: Ist es denkbar, dass sich europäische Politiker darauf einlassen, eine ebenso symbolträchtige Geste ins Werk zu setzen wie es Willy Brandts Kniefall in Warschau war? Erinnern wir uns, der SPD-Kanzler tat nach eigener Aussage das, „was Menschen tun, wenn die Sprache versagt“. Das Geniale an diesem Kniefall war ja eben, dass Brandt mit dieser Geste über das Neuformulieren alter Argumente hinaus ein drittes Feld eröffnete, das der Emotionen, der Symbolik und des Respekts. „Putin möchte Respekt“ – dieser Satz war in den letzten Tagen in der deutschen Presse zu vernehmen. Daher scheint es mir sinnvoll, diesen Artikel mit folgender Provokation zu beenden: Kann sich Annalena Baerbock, die nach eigenen Aussagen eine vollkommen neue, eine „feministische“ Außenpolitik verfolgen will, zur Abwechslung von Theaterregisseuren und anderen Kunstschaffenden beraten lassen und fragen: Wie ließe sich eine symbolische Geste, die das Feld des Arguments um das Feld des Respekts erweitert, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Abschreckung, medienwirksam so umsetzen, dass sich spätere Generationen noch daran erinnern werden? Dies dürfte kein Kniefall vor Putin sein, aber es sollte den Versuch enthalten, dem russischen Volk, das die Zeit nach 1989 als entwürdigende Demütigung erlebt hat, Respekt zu erweisen und so dem Moment vorzubeugen, bei dem die Sprache zu versagen droht.

* Ich danke Heinrich Brauß, Reinhard Fescharek, Eugen Gossen, Peter Koller, Werner Sonne und Alinda Spaiser für kontroverse Diskussionen und Kommentare beim Entstehen dieses Artikels.