Mit einer Rekordwahlbeteiligung von 74,4 % wurde am 15. Oktober 2023 die polnische PiS-Partei abgewählt. Sie hatte bei der Wahl zwar die meisten Stimmen bekommen, verpasste aber die absolute Mehrheit und hat keine Aussicht auf die Bildung einer Koalition.
Die drei proeuropäischen Parteien der bisherigen Opposition unter Führung von Donald Tusk haben hingegen eine klare Mehrheit errungen. Ein Koalitionsvertrag ist bereits unterschrieben. Dessen ungeachtet hatte Präsident Duda, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, zunächst den bisherigen Regierungschef Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Voraussichtlich am 11. Dezember wird er nun im Parlament die Vertrauensfrage stellen und damit scheitern. Erst danach wäre die bisherige Opposition am Zug, ihrerseits eine Regierung zu bilden. Parlamentspräsident Szymon Holownia rechnet damit, dass die neue Regierung von Donald Tusk am 11. oder 12. Dezember mit der Arbeit beginnen könne.
»Wie weiter nach der Wahl?« fragt vor diesem aktuellen Hintergrund die letzte Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Atlantic Talks der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in enger Zusammenarbeit mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Welche Folgen wird die pro-europäische Ausrichtung der neuen Regierung für die Europäische Union und die NATO haben? Welche Konsequenzen sind für die westliche Unterstützung der Ukraine absehbar und welche Auswirkungen sehen wir in der Zusammenarbeit mit Berlin, Brüssel und Washington?
Die Deutsche Atlantische Gesellschaft und der Reservistenverband laden Sie herzlich zur nächsten Atlantic Talk Diskussion ein!
Über diese Fragen diskutieren:
Dr. Markus Reichel MdB, Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe
Jarosław Bajaczyk, Leiter der Politischen Abteilung der Botschaft der Republik Polen,
Marta Kozłowska, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei dem Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden,
Dr. sc. pol. Kai-Olaf Lang, Senior Fellow der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik,
Moderation: Botschafter a. D. Martin Erdmann, Deutscher Nato Botschafter (2010–2015), anschl. Botschafter in der Türkei (–2020)
Für die Teilnahme bitten wir um vorherige Anmeldung.
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Moderation:
Botschafter a.D. Martin Erdmann
